28. April 2026
Auf Einladung des Präsidenten des Nationalrates haben Betriebe und Institutionen aus ganz Österreich Lehrlinge nominiert und entsandt, um am Lehrlingsparlament teilzunehmen. Die Teilnehmer:innen kommen aus folgenden Berufsschulen und Institutionen: aks gesundheit GmbH, Austrian Airlines, Berufsschule Linz 6, Berufsschule Wels 3, Geldservice Austria, Tiroler Fachberufsschule Lienz, Wiener Wohnen Kundenservice GmbH, Wiener Wohnen Hausbetreuung, Parlamentsdirektion.
Generelle Informationen zum Lehrlingsparlament: www.reininsparlament.at
Tagesablauf
9 Uhr bis 9.30 Uhr: Begrüßung, Klubzulosung der Abgeordneten zum Nationalrat (Klub Gelb, Weiß, Orange, Violett)
9.30 Uhr bis 11.45 Uhr: Klub- und Ausschusssitzungen (Teil 1)
(Welche Meinung vertritt mein Klub? Wie denken die anderen Klubs über das Thema?)
11.45 Uhr bis 12.30 Uhr: Mittagspause
12.30 Uhr bis 15 Uhr: Klub- und Ausschusssitzungen (Teil 2)
(Sind Kompromisse mit anderen Klubs möglich? Wie bereite ich meine Rede für das Plenum vor?)
15 Uhr:
Plenum und Abstimmung
Reden, Debatten und Abstimmung über die Gesetzesvorlage
Wie werde ich mich, wie wird sich mein Klub entscheiden? Wird die Gesetzesvorlage angenommen oder abgelehnt?
Zusätzlich gibt es professionelles Feedback von den Politiker:innen.
Thema des Lehrlingsparlaments am 28. April 2026:
Mehr Medienkompetenz für Lehrlinge
Beginn der Sitzung: 15.06 Uhr
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Sehr geehrte Damen und Herren! Die Sitzung des heutigen Lehrlingsparlaments ist eröffnet.
Ich möchte neben allen Jungabgeordneten des Lehrlingsparlaments und Abgeordneten des Nationalrates sowie den Zuseherinnen und Zusehern hier im Plenarsaal auch all jene herzlich begrüßen, die uns online zusehen. Weiters begrüße ich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesministeriums für Bildung sowie die Abteilung politische Bildung des Landtages Rheinland-Pfalz und die gestrigen Themenexperten.
Die einzelnen Gruppen haben mit Unterstützung der Abgeordneten zum Nationalrat Manuel Pfeifer, Klaus Mair, Roland Baumann, Veit Dengler und Süleyman Zorba ihre Beratungen in Klub und Ausschuss erfolgreich abgeschlossen. Dafür möchte ich mich im Namen aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer schon jetzt sehr herzlich bedanken.
Als Nächstes haben Sie die Möglichkeit, hier im Plenum Ihre Standpunkte in einer Rede darzustellen und dann am Ende darüber abzustimmen und somit einen neuen Gesetzesbeschluss des Lehrlingsparlaments zu fassen.
Ich möchte Sie noch darauf hinweisen, dass auf Ihren Plätzen Karten in den jeweiligen Klubfarben liegen. Wenn Sie auf eine Rednerin oder auf einen Redner etwas direkt erwidern möchten, heben Sie deutlich dieses Kärtchen. Ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin der Parlamentsdirektion wird dann mit einem Mikrofon zu Ihnen kommen. Sagen Sie bitte zuerst laut und deutlich Ihren Namen und Ihren Klub und dann Ihre Erwiderung. Jeder Klub kann diese Karte maximal dreimal heben.
Bevor wir die heutige Debatte beginnen, sind noch einige Punkte bekannt zu geben. Folgender Punkt steht auf der heutigen Tagesordnung: Bericht des Ausschusses des Lehrlingsparlaments über die Gesetzesvorlage betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird, Medienbildung in der Berufsschule-Gesetz, 4 der Beilagen.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Für die heutige Sitzung des Lehrlingsparlaments wurde eine maximale Redezeit von 63 Minuten festgelegt. Auf die einzelnen Klubs entfallen folgende Blockredezeiten: Weiß 14 Minuten, Gelb 13 Minuten, Orange 12 Minuten, Violett 12 Minuten.
Die Aufteilung der Redezeit auf die einzelnen Rednerinnen und Redner wurde den Klubs selbst überlassen, wobei die Wortmeldung der Abgeordneten jeweils die Dauer von 3 Minuten nicht überschreiten soll. Ich ersuche, diese freiwilligen Zeitlimits einzuhalten, um möglichst allen gemeldeten Rednerinnen und Rednern die Möglichkeit zu geben, an der Debatte aktiv teilzunehmen.
Ich mache auch noch darauf aufmerksam, dass 1 Minute vor Ende der Redezeit das rote Lämpchen auf dem Rednerinnen- und Rednerpult zu blinken beginnt und bei Überschreitung der Redezeit rot leuchtet.
Bericht des Ausschusses des Lehrlingsparlaments (4 der Beilagen) betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird, Medienbildung in der Berufsschule-Gesetz (3 der Beilagen)
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Wir gehen in die Tagesordnung ein und gelangen zum 1. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Abgeordnete Shirin Peyer. Ich bitte um den Bericht. – Bitte, Frau Berichterstatterin.
Berichterstatterin Shirin Peyer: Bericht des Ausschusses des Lehrlingsparlaments über die Gesetzesvorlage Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird, Medienbildung in der Berufsschule-Gesetz:
Der Ausschuss des Lehrlingsparlaments hat diese Gesetzesvorlage in seiner Sitzung am 28. April 2026 in Verhandlung genommen. Im ersten Teil der Sitzung führten alle Klubs aus, dass Kenntnisse in Medienkompetenz, Digitalisierung und künstlicher Intelligenz immer wichtiger werden. Dennoch betonten sie das Erfordernis von Englisch für den Berufsalltag und die Beibehaltung als Pflichtgegenstand. Diskutiert wurde auch, ob Medienkompetenz, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz ein eigenes Fach sein soll, oder ob es in die bestehenden Fächer integriert werden könnte. Die Klubs tendierten jedoch dazu, dass es als zusätzliches Fach ergänzt werden soll, das von Expertinnen und Experten in dem Bereich unterrichtet werden soll.
Im zweiten Teil der Sitzung brachten die Abgeordneten Daniel Suleman, Juliette Pomykala, Simon Tengg und Helene Marie Prückl einen Abänderungsantrag ein. Dieser beinhaltete im Wesentlichen die Beibehaltung des Fachs berufsbezogene Fremdsprache sowie die Vorgabe, dass in der ersten Klasse der Berufsschule eine Grundbildung und in den Folgejahren eine berufsbezogene Vertiefung im Gegenstand Medienkompetenz, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz stattfinden müsse. Grundbildung und Vertiefung müssen zudem 10 Prozent der Gesamtstundenanzahl umfassen.
An der Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Helene Marie Prückl, Fabian Pollak, Daniel Suleman, Christian Wiesenreiter, Juliette Pomykala, Daniel Waldauf, Shirin Peyer, Sara Masior-Huremovic, Simon Tengg und die Ausschussobfrau Mag. Laura Käfer.
Bei der Abstimmung wurde der in der Gesetzesvorlage enthaltene Gesetzentwurf in der Fassung des oben erwähnten Abänderungsantrages einstimmig beschlossen.
Als Ergebnis seiner Beratungen stellt der Ausschuss des Lehrlingsparlaments somit den Antrag, das Lehrlingsparlament wolle dem angeschlossenen Gesetzentwurf die verfassungsmäßige Zustimmung erteilen. – Danke schön.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Vielen Dank für die Berichterstattung, Frau Abgeordnete. (Beifall.)
Diskussion
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Wir gehen in die Debatte ein.
Die Klubs sind übereingekommen, dass die Debatte in drei Themenbereiche gegliedert wird. Zunächst werden die Rednerinnen und Redner grundsätzlich zum Thema „Mehr Medienkompetenz für Lehrlinge“ sprechen.
In einem zweiten Block wird die vorgeschlagene Änderung des Schulorganisationsgesetzes, Medienbildung in der Berufsschule-Gesetz diskutiert, und in einem dritten Block werden schließlich weitere, darüber hinausgehende Maßnahmen behandelt.
Themenblock 1: Grundsätzliches zum Thema „Mehr Medienkompetenz für Lehrlinge“
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Wir beginnen nun mit der Diskussion zu Grundsätzlichem zum Thema „Mehr Medienkompetenz für Lehrlinge“.
Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Kira Szabados. Ich erteile es ihr und gebe bekannt, dass als nächste Wortmeldung die Wortmeldung von Frau Abgeordneter Vanessa Preßlaber vorliegt. – Bitte, Frau Abgeordnete, zum Rednerpult. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten.
15.13
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Kira Szabados (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Kira Szabados und ich bin vom Klub Weiß. Als Allererstes: Wir im Klub Weiß waren von Anfang an schon gegen den ursprünglichen Gesetzesvorschlag. Im Allgemeinen haben wir das Thema Medien, KI und Medienkompetenz gemeinsam in Gruppen durchgearbeitet und haben dieses Wissen sehr stark in unseren Fragen und durch den gesamten Prozess der letzten zwei Tage hindurch in Verwendung gebracht.
Die Zusammenarbeit der Klubmitglieder ist sehr, sehr gut verlaufen. Durch viele interessante Diskussionen als auch Ausschussbesprechungen und Koalitionsverhandlungen haben wir als Klub Übereinstimmung zu den Änderungen des Gesetzes erzielt.
Auf einer eher persönlichen Ebene habe ich die letzten zwei Tage sehr, sehr spannend gefunden, sehr informationsreich als auch sehr spaßig, und ich weiß – ich bin mir ziemlich sicher –, dass viele andere der Lehrlinge hier in diesem Raum derselben Meinung sind. Es war eine einzigartige Möglichkeit, die sehr, sehr wenige Leute kriegen: hier ins Parlament in Wien zu kommen, persönlich an so einer Diskussion teilnehmen zu können. Ich fühle mich sehr, sehr dankbar, diese Chance bekommen zu haben. Als Lehrling im Einzelhandel hätte ich mir nie vorstellen können, selbst so eine Möglichkeit zu bekommen.
Als Abschluss möchte ich persönlich noch ein paar Leuten danken, und zwar den Lehrern, die das ermöglicht haben, den Abgeordneten, dem ganzen Parlament, den Chefinnen und Chefs, die es uns allen ermöglicht haben, da teilnehmen zu können, und allen Leuten, die uns in den letzten paar Tagen unterstützt haben. Ich fühle mich sehr, sehr dankbar. Ich bin mir ziemlich sicher, viele hier fühlen sich sehr ähnlich. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)
15.16
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Danke schön.
Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Preßlaber. In Vorbereitung: Herr Abgeordneter Oberhuber. – Bitte, Frau Abgeordnete. 2 Minuten eingemeldete Redezeit.
15.16
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Vanessa Preßlaber (Gelb): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich bin Preßlaber Vanessa und ich bin die Klubvorsitzende vom Klub Gelb. Derzeit mache ich eine Tischlerlehre in Osttirol und ich bin heute mit der Tiroler Fachberufsschule Lienz da. Ich möchte auch alle Abgeordnete hier begrüßen.
Wir hatten in unseren Klubs sehr viele produktive Gespräche, um die Berufsschule in Hinsicht auf Medienkompetenz, Digitalisierung und künstliche Intelligenz weiterzubringen. Auch wir in der Tiroler Fachberufsschule Lienz haben uns bereits in einigen Unterrichtsstunden mit dem Thema befassen dürfen. Dadurch habe ich es auch gut kennengelernt und finde es äußerst sinnvoll, diese Bereiche in die Berufsschulen hineinzubringen. So sollen die Schüler über mögliche Risiken und Folgen aufgeklärt werden und alles näher kennenlernen.
Ich möchte mich auch bei allen Klubs für die netten und respektvollen Gespräche bedanken, auch für die ganze Hilfe, die uns angeboten worden ist. Ich möchte mich beim Parlament und bei den Lehrern bedanken. – Danke. (Beifall.)
15.17
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster am Rednerpult: Herr Abgeordneter Oberhuber. In Vorbereitung: Herr Abgeordneter Vicovan. – Bitte schön, Herr Abgeordneter. 2 Minuten eingemeldete Redezeit.
15.17
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Laurin Oberhuber (Violett): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrtes Hohes Haus! Mein Name ist Laurin Oberhuber vom Klub Violett. Wir haben in unserem Klub über vieles diskutiert und möchten kurz unsere wichtigsten Anliegen hier vorstellen.
Fach Medienkompetenz, Digitalisierung und KI im ersten Lehrjahr im Ausmaß von 2 Unterrichtsstunden für digitale Grundbildung, Sicherheit im Umgang mit digitalen Medien und im Internet: Die Themen Medienkompetenz und KI sollen in alle Fächer einfließen.
Berufsspezifische Fremdsprachen, zum Beispiel Englisch: Pflichtfach. Warum? – Weil Englisch eine Weltsprache ist und generell berufsspezifische Sprachen sehr wichtig für den persönlichen Umgang mit Kundinnen und Kunden sind.
Religion als eigenes Pflichtfach streichen: Das Religionsunterrichtsgesetz soll geändert werden. Argument: Religion ist als Fach in der Volksschule und Mittelschule ausreichend und in der Berufsschule ist es nicht mehr notwendig.
Zum Schluss möchte ich noch einmal betonen, dass Medienkompetenz heutzutage wichtiger denn je ist. Junge Menschen müssen lernen, sicher und verantwortungsvoll mit digitalen Medien umzugehen. Ich appelliere daher an alle Abgeordneten: Unterstützen Sie unseren Antrag und setzen wir gemeinsam ein Zeichen für mehr Sicherheit und Verantwortung im digitalen Alltag! – Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit. (Beifall.)
15.19
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordnete Vicovan – ich hoffe, ich habe es richtig ausgesprochen. In Vorbereitung: Frau Abgeordnete Birklbauer. – Die eingemeldete Redezeit für Sie, Herr Vicovan: 3 Minuten. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
15.19
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Norbert Vicovan (Orange): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Norbert Vicovan von der Fraktion Orange. Wir haben heute sehr harte Diskussionen über die Änderung des Schulorganisationsgesetzes gehabt, und wir als Fraktion sprechen uns dem gegenüber positiv aus.
Ich möchte zum Thema künstliche Intelligenz tiefer in die Materie eingehen. Die Differenzierung von real und fake ist sehr wichtig für uns. Ich bekomme noch immer Bilder und Videos von Menschen zugeschickt, die denken, dass diese real sind, und uns das klarmachen wollen. Doch für mich, der damit aufgewachsen ist, ist es so: Ich sehe sofort, dass es fake ist und künstlich erstellt wurde.
Mit diesem Gesetz können wir die Lehrlinge darauf vorbereiten und so spezialisieren. In Zukunft können wir uns die KI nicht mehr wegdenken. Wir sind an einem Punkt angelangt, an dem wir wieder vor einer Entwicklungsrevolution stehen. Wir hatten zuerst das Radio, dann den Fernseher, dann das Telefon und das Smartphone. Jetzt ist es die künstliche Intelligenz. Wer nicht mit der Zeit geht, geht mit der Zeit. – Danke. (Beifall.)
15.21
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Birklbauer. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten. In Vorbereitung: Herr Abgeordneter Suleman. – Bitte, Frau Abgeordnete.
15.21
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Katharina Birklbauer (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Katharina Birklbauer vom Klub Weiß. Ich arbeite als Bürokauffrau bei der Caritas Oberösterreich. Natürlich war es nicht einfach, bei so einem komplexen Thema schnell zu einer gemeinsamen Entscheidung im Klub zu kommen. Doch als Klub Freiheit und Toleranz haben wir uns auf unsere Werte besonnen und die Chance für eine grundlegende Änderung der ursprünglichen Gesetzesvorlage genutzt.
Als Pressesprecherin hatte ich die Möglichkeit, die Position des Klubs Weiß nach außen zu tragen. Obwohl es Anfangs nicht einfach war, zu einer gemeinsamen Meinung zu kommen, waren wir uns am Ende des Tages dennoch über die wichtigsten Punkte einig und haben eine Lösung gefunden.
Ich möchte mich bei meinem Klub für die tolle Zusammenarbeit bedanken, aber auch bei den anderen Klubs für die zahlreichen Überlegungen und die Zusammenarbeit. – Danke für eure Aufmerksamkeit. (Beifall.)
15.22
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Suleman. In Vorbereitung: Herr Abgeordneter Gasser. – Bitte, Herr Abgeordneter. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten.
15.22
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Daniel Suleman (Gelb): Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Vorstand! Hallo, mein Name ist Daniel Suleman. Ich mache die Lehre als Elektriker bei der Firma Wiener Wohnen. Ich war in den letzten zwei Tagen als Ausschusssprecher bei der gelben Partei tätig. Meine Aufgabe war es, mit meiner Partei eine Meinung zum vorliegenden Thema zu bilden und diese anschließend im Ausschuss den anderen zu präsentieren.
Uns ist es sehr wichtig, dass die berufsbezogene Fremdsprache fix als Pflichtgegenstand bleibt und nicht entfernt wird, sowie dass die Digitalisierung und die KI einen kleinen Anteil der Gesamtstundenanzahl ausmacht sowie weitere Änderungen, die jetzt vorgenommen wurden. Diese habe ich dann den anderen Parteien präsentiert.
Bei dem ersten Gespräch waren wir uns alle nicht wirklich einig. Nach dem ersten Gespräch hatten wir dann aber eine Mittagspause, in der wir dann alle miteinander geplaudert haben, und da kam es dann zu richtigen Einigungen. Da, glaube ich, war das gute Essen schuld, warum dann alle doch gut drauf waren. (Heiterkeit.) Beim zweiten Gespräch lief das Ganze dann überraschenderweise doch sehr harmonisch ab und alle Parteien waren einer Meinung.
Zum Schluss möchte ich mich bei allen bedanken, dass ich die Chance hatte, hier zu stehen. – Ich bedanke mich fürs Zuhören. (Beifall.)
15.24
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als nächster Redner: Herr Abgeordneter Gasser. In Vorbereitung: Frau Abgeordnete Juliette Pomykala. – Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten.
15.24
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Elias Gasser (Violett): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Elias Gasser vom Klub Violett. Im Lehrlingsparlament haben wir im Klub Violett mit einem Brainstorming zum Thema „Mehr Medienkompetenz für Lehrlinge“ begonnen. Dabei geht es darum, ob dieses Fach ein Pflichtgegenstand der Berufsschule werden sollte.
In unserer ersten Diskussion wurde schnell klar, dass Medienkompetenz heute sehr wichtig ist. Sie spielt in vielen Bereichen eine große Rolle, sowohl im Beruf als auch im Alltag. Deshalb sind wir der Meinung, dass es da Verbesserungen braucht. Wir haben auch viel darüber gesprochen, wie der Unterricht aussehen könnte, zum Beispiel wie viele Stunden es pro Wochen geben soll, welche Inhalte wichtig sind und wer das Fach unterrichten soll. Dabei ging es darum, ob Lehrkräfte extra ausgebildet werden sollten oder ob man externe Expertinnen oder Experten einlädt.
Nach vielen Diskussionen und unterschiedlichen Meinungen sind wir zu einem gemeinsamen Entschluss gekommen: Team Violett ist dafür, dass Religion kein Pflichtfach mehr sein sollte. Stattdessen sollen neue Fächer eingeführt werden – wie Medienkompetenz und auch berufsbezogene Fremdsprachen.
In diesen zwei Tagen habe ich auch persönlich viel gelernt. Ich habe erfahren, wie es ist, eine Gruppe zu leiten und Verantwortung als Teamvorsitzender zu übernehmen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)
15.15
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Pomykala. 2 Minuten eingemeldete Redezeit. In Vorbereitung: Frau Abgeordnete Saphira Csernus. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.
15.25
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Juliette Pomykala (Orange): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Juliette Pomykala und ich bin vom Klub Orange. Die Klubarbeit war im Großen und Ganzen ziemlich gut. Wir hatten ziemlich viele Übereinstimmungen und die Zusammenarbeit ist sehr gut verlaufen. Von Anfang an waren wir uns von den Meinungen und Vorstellungen her eigentlich ziemlich einig, und als Ausschussmitglied durfte ich den anderen Parteien diese Vorstellungen sowie Meinungen mitteilen.
Wir waren immer dafür, dass der Englischunterricht Pflichtgegenstand bleiben sollte, und kritisiert haben wir großteils nur die Regelung, dass ein Viertel aller Unterrichtsstunden für künstliche Intelligenz, Medienkompetenz und Digitalisierung vorgesehen ist. Beim ersten Ausschuss waren wir für die Punkte a und b noch offen für Verhandlungen. Durch unsere Offenheit haben wir uns dann der Meinung von Gelb, dass es im ersten Berufsschuljahr Grundbildung sein und je nach Fachbereich angepasst werden soll, angeschlossen. Außerdem haben wir uns dann darauf geeinigt, dass die Grundbildung und weitere Vertiefung auf 10 Prozent steigen sollen. Ich bedanke mich für die Zusammenarbeit und die Offenheit der anderen Klubs. (Beifall.)
15.27
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Wortmeldung: Frau Abgeordnete Saphira Csernus. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten. – Bitte schön.
15.27
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Saphira Csernus (Gelb): Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Name ist Saphira Csernus. Ich vertrete die gelbe Partei und bin deren Pressesprecherin. Ein zentraler Punkt ist für mich die Stärkung der Fähigkeiten der Schüler und Schülerinnen im kritischen Umgang mit Medien wie zum Beispiel Fake News. Manche Inhalte sind falsch oder bewusst verändert. Deshalb müssen wir lernen, Informationen zu hinterfragen und Quellen zu überprüfen.
Genau deshalb ist es wichtig, Medien und digitale Bildung als eigenen Gegenstand zu betrachten. So können Schüler und Schülerinnen gezielt lernen, zum Beispiel Fake News zu erkennen und verantwortungsvoll mit Informationen umzugehen. Das hilft ihnen, sich eigene, sichere Meinungen zu bilden und gut vorbereitet in die Zukunft zu gehen. – Vielen Dank. (Beifall.)
15.28
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Danke schön.
Die Rednerinnen- und Rednerliste für den ersten Themenblock ist erschöpft.
Gibt es zu diesem Themenblock Erwiderungen, dann bitte ich um ein Zeichen. Gibt es weitere Wortmeldungen? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.
Themenblock 2: Gesetzesvorlage
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Dann kommen wir zum zweiten Diskussionsblock, in dem die Gesetzesvorlage über die Änderung des Schulorganisationsgesetzes, Medienbildung in der Berufsschule-Gesetz, und ihre Änderung im Ausschuss behandelt wird.
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Rini Landerl mit einer eingemeldeten Redezeit von 2 Minuten. In Vorbereitung: Frau Abgeordnete Carolina Walder. – Bitte, Frau Abgeordnete.
15.28
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Rini Landerl (Weiß): Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Im Klub Weiß haben wir uns mit dem nötigen – oder unnötigen – Stundenausmaß für die geplanten Unterrichtseinheiten in Medienkompetenz sowie Digitalisierung und künstliche Intelligenz stark beschäftigt.
Dabei sind wir nach einer kurzen Diskussion zuerst auf 5 bis 15 Prozent der Schulwochenstunden und letztendlich auf 10 Prozent gekommen. Dieses Ausmaß halten wir für ideal, da 5 Prozent aufgrund der Komplexität des ebenfalls umfangreichen Themengebiets definitiv zu wenig wären. Wiederum wären 15 Prozent zu viel, da man unter anderem Rücksicht auf die anderen Schulfächer nehmen muss und sich bewusst sein sollte, dass Schüler:innen nicht eine extrem lange Konzentrationsspanne haben. Jedoch ist es uns wichtig, dem großen Umfang der Themen Medienkompetenz, KI et cetera gerecht zu werden. Wir wollen ja die Fächer nicht einführen, damit sie im Endeffekt zu kurz kommen. Deshalb stehen wir stark hinter der Einigung auf 10 Prozent.
Daher bitten wir, unserem Antrag zuzustimmen. Ich möchte mich an dieser Stelle auch für die Zusammenarbeit mit den Klubs bedanken. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall.)
15.30
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Ich darf jetzt Frau Abgeordnete Walder ans Rednerpult bitten. 2 Minuten eingemeldete Redezeit. In Vorbereitung: Herr Abgeordneter Daniel Waldauf. – Bitte, Frau Abgeordnete.
15.30
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Carolina Walder (Gelb): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich bin Carolina ich bin im Klub Gelb die Vorsitzendenstellvertreterin. Ich mache eine Lehre zur Tischlerin und bin heute mit der Tiroler Fachberufsschule Lienz da.
Wir haben uns im Klub lange beraten und sind zum Schluss gekommen, dass Digitalisierung und künstliche Intelligenz ein eigenes Schulfach an der Schule sein sollte. Die KI wird in unserer Gesellschaft ein immer größeres Thema. Deshalb finden wir es sehr wichtig, dass die Jugendlichen über die verschiedenen Risiken aufgeklärt werden. Dabei spielt auch der richtige Umgang mit den digitalen Mitteln eine große Rolle. Deshalb sind wir nach vielen Gesprächen dazu gekommen, dass dieses Thema auf jeden Fall in den Schulalltag eingebracht werden sollte.
Zum Schluss möchte ich mich noch bei den anderen Parteien für die unkomplizierte Zusammenarbeit bedanken. – Danke. (Beifall.)
15.31
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Waldauf. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten. – In Vorbereitung: Frau Abgeordnete Luiza Manta. 3 Minuten sind dann für Sie eingemeldet worden.
15.31
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Daniel Waldauf (Violett): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Waldauf Daniel. Ich bin vom Klub Sicherheit und Verantwortung und möchte mit euch heute über ein Thema sprechen, das uns alle betrifft, und zwar die Wochenstunden in der Berufsschule.
Wir sollen für die Zukunft lernen, aber unsere Stundenpläne stammen noch aus der Vergangenheit. In Österreich, Deutschland und der Schweiz sind wir alle ungefähr der gleichen Meinung, und zwar haben alle drei Länder ungefähr 360 Schulstunden pro Lehrgang. Diese Zahl schwankt je nach Lehrgang und Lehrberuf, aber es sind ungefähr die 360 Stunden. Das sind 36 Stunden pro Woche, und das ohne Lernen. Das heißt, mit einer Stunde Lernen und Vorbereitung pro Tag kommen wir leicht auf über 40 Stunden pro Woche.
Deshalb haben wir überlegt, welche Fächer man kürzen beziehungsweise streichen könnte, um Platz für das neue Fach zu machen.
Zuerst wollten wir Deutsch streichen, da viele der Meinung waren, Deutsch ist unsere Muttersprache, die kann eh jeder. Doch dann kamen wir auf die Idee, dass Menschen mit Migrationshintergrund beziehungsweise Menschen, die Österreicher sind und sich in Deutsch schwertun, auf dieses Fach angewiesen sind beziehungsweise große Vorteile durch dieses Fach haben.
Deshalb hatten wir noch die Idee: Wir könnten ja Religion abschaffen, da Religion uns wenig auf die Zukunft, auf unser späteres Leben vorbereiten wird und KI- und Medienkompetenz unserer Meinung nach wichtiger sind. Doch Religion ist für manche Personen auch aus persönlichen Gründen sehr wichtig. Wir hatten dann die Idee, Religion als Wahlfach anzubieten, und deshalb plädieren wir dafür, Religion als Pflichtfach abzuschaffen.
Am Ende geht es nicht darum, mehr Stunden in den Stundenplan zu packen, sondern darum, die Zeit, die wir haben, sinnvoll zu nutzen. Wir brauchen digitale Grundbildung, aber ohne die Belastung weiter zu erhöhen, denn nur wenn wir konzentriert lernen können, lernen wir auch wirklich etwas. Die Zukunft braucht mehr Inhalte, aber keine längeren Tage. (Beifall.)
15.33
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste am Wort: Frau Abgeordnete Manta mit 3 Minuten Redezeit. In Vorbereitung: Frau Abgeordnete Helene Marie Prückl. – Bitte schön.
15.34
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Luiza Manta (Orange): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Name ist Luiza Manta, ich bin vom Klub Orange.
Wir vom Klub Orange finden es gut und freuen uns sehr darüber, dass das Gesetz nach unseren Vorstellungen abgeändert wurde. Besonders wichtig war uns der Punkt Medienkompetenz als Pflichtfach, weil KI uns in der Zukunft immer mehr begleiteten wird, ob wir es wollen oder nicht. Viele sehen das Internet und KI als Gefahr, haben Angst, ihren Job zu verlieren. Das entspricht aber nicht der Realität, denn die KI hat unsere Fähigkeiten nicht, die wir Menschen haben. Wir müssen nur wissen, wie wir sie richtig anwenden. KI kann eine Art Denkpartner für uns Menschen werden, wenn wir lernen, damit umzugehen.
Wichtig war uns auch das berufsbezogene Fach: Englisch braucht man einfach. Es ist international und es ist wichtig, dass wir das in Schulen weiter unterrichten. Uns freut es ebenfalls sehr, dass wir uns auf die 10 Prozent der Gesamtstundenanzahl einigen konnten. Ich danke Ihnen für Ihre Zusammenarbeit und bin sehr dankbar, hier sein zu dürfen. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)
15.35
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Helene Marie Prückl mit 2 Minuten eingemeldeter Redezeit. In Vorbereitung: Frau Abgeordnete Annika Baumgartner. – Bitte, Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort.
15.35
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Helene Marie Prückl (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Helene Marie Prückl, ich bin vom Klub Weiß, Freiheit und Toleranz, und mache aktuell die Lehre zur Bürokauffrau bei Pro Mente Oberösterreich.
Wir stehen heute vor einer wichtigen Entscheidung: Es geht um Integration von Medienkompetenz, Digitalisierung und KI in unseren Berufsschulen.
Verstehen Sie mich nicht falsch: Mein Klub und ich unterstützen dieses Vorhaben voll und ganz. Wir müssen den Umgang, die Gefahren lernen und als Fundament unserer Ausbildung wahrnehmen; aber, und dieses Aber ist entscheidend, wir dürfen nicht das Fundament unserer Ausbildung untergraben. Die Gesetzesvorlage legt dar, dass die berufsbezogene Fremdsprache als Pflichtgegenstand gestrichen und zum bloßen Freigegenstand herabgestuft wird. Das ist kein Fortschritt, sondern ein massiver Rückschritt!
Warum sollte dieser Rückschritt vermieden werden? – Ob im Tourismus, im Handel oder in der Industrie, wir alle arbeiten tagtäglich mit internationalen Kund:innen und Lieferant:innen. Englisch ist kein nettes Extra, sondern eine berufliche Grundvoraussetzung. Digitalisierung und Fremdsprachen sind keine Entweder-oder, sondern zwei Flügel auf dem Arbeitsmarkt: Stutzen wir einen, stürzen wir ab.
Ich appelliere dringend an Sie: Lassen Sie uns digitale Inhalte mit Begeisterung aufnehmen und als Pflichtfach behalten! Wir sind alle gemeinsam für die Qualität und die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Arbeit und Lehren verantwortlich.
Vielen Dank an alle, die uns diese zwei Tage unterstützt haben! Mein Dank geht auch an die Berufsschule Linz 6, insbesondere an Frau Klinger und Herrn Richter, die uns dieses Erlebnis ermöglicht haben. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)
15.37
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Baumgartner. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten. – In Vorbereitung: Frau Abgeordnete Victoria Brunmayr.
15.37
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Annika Baumgartner (Gelb): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Annika Baumgartner, ich gehe in die Berufsschule 6 in Linz und bin beziehungsweise war bei der Ausschusssitzung dabei.
Wir haben auch beschlossen, dass Englisch ein Pflichtfach wird. Unserer Meinung nach muss Englisch ein Pflichtfach sein, weil es die Weltsprache ist, und diese Weltsprache zu verstehen und anwenden zu können ist unserer Meinung nach einfach sehr wichtig. Wenn man zum Beispiel externe Kundengespräche führt und der Kunde nicht Deutsch kann, dann ist es einfach sehr gut, wenn man weiterhelfen kann.
Aber nicht nur im Beruflichen, sondern auch im Privatleben ist es wichtig, Englisch sprechen zu können. Wenn man zum Beispiel eine Reise macht, ist es sicher von Vorteil, wenn man sich mit anderen Leuten verständigen kann und vielleicht auch nicht nur die Basics kann.
Also als Kurzfassung: Wir haben das Gesetz, dass Englisch ein Wahlfach beziehungsweise ein Fremdgegenstand ist, zusammen als Superkoalition erfolgreich geändert und es als Pflichtfach beschlossen. – Danke. (Beifall.)
15.38
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Ich darf jetzt die vorerst letzte Rednerin zu diesem Themenblock, Frau Abgeordnete Brunmayr, zum Rednerpult bitten. Eingemeldete Redezeit: 2 Minuten. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.
15.39
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Victoria Brunmayr (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Victoria Brunmayr, ich bin vom Klub Weiß.
Wir hatten zunächst Bedenken, dass 25 Prozent hoch sind, konnten uns aber auf einen Kompromiss von 10 Prozent einigen. Wichtig ist uns außerdem, dass Englisch weiterhin erhalten bleibt, da es eine zentrale Kompetenz ist. Besonders entscheidend ist, dass die Berufsschulen flexibel selbst festlegen können, wie sie die Inhalte je nach Beruf aufteilen.
Anschließend möchte ich betonen, dass dieser Kompromiss ein wichtiger Schritt ist. Die Reduktion auf 10 Prozent ist sinnvoll, gleichzeitig bleibt Englisch als wichtige Kompetenz erhalten. Ich bin überzeugt, dass wir mit dieser Lösung eine gemeinsame Entscheidung getroffen haben. Ich möchte mich bei den anderen Fraktionen für die Zusammenarbeit bedanken. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)
15.40
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Da die Rednerliste erschöpft ist, stelle ich die Frage, ob es zu diesem Themenblock noch Erwiderungen gibt. – Ich sehe, das ist nicht der Fall.
Themenblock 3: Diskussionen
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Damit kommen wir zum dritten Diskussionsblock, in dem weitere Maßnahmen zum Thema „Mehr Medienkompetenz für Lehrlinge“ behandelt werden sollen.
Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Shirin Peyer; 1 Minute eingemeldete Redezeit. In Vorbereitung: Herr Abgeordneter Nick Starzer. – Bitte, Frau Abgeordnete.
15.40
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Shirin Peyer (Weiß): Sehr geehrter Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Ich, Shirin Peyer vom Klub Weiß, möchte Ihnen gerne unseren Entschließungsantrag zum Thema Beibehalten des Religionsunterrichts vortragen.
Wir haben überlegt, ob wir ein Fach streichen sollen, damit wir eben Platz für die digitale Grundbildung haben. Wir haben eher an das Fach Religion gedacht, haben uns aber schlussendlich dagegen entschieden, da wir finden, dass das trotzdem ein sehr wichtiges Fach für manche Schülerinnen und Schüler ist und sie selber entscheiden sollen, ob sie sich für das Fach anmelden wollen.
Wir halten es einfach für eine große und wichtige Stütze für unsere Gesellschaft. Gerade in den schwierigen Zeiten, in denen wir gerade stecken, ist der Religionsunterricht ein guter Rückzugsort, würde ich sagen. Deshalb waren wir alle einstimmig dafür, dass der Religionsunterricht doch bleibt.
Ich möchte mich ebenfalls bei allen bedanken, die in meinem Klub waren. Ich möchte mich auch bei allen anderen Klubs bedanken, aber auch bei unseren Lehrkräften, die uns das ermöglicht haben, bei Herrn Berger und Frau Pistelka, aber auch bei allen, die uns heute und gestern unterstützt haben, und auch bei unserem Klubleiter möchte ich mich sehr gerne bedanken. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall.)
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Frau Abgeordnete, bleiben Sie bitte noch kurz bei mir! Sie müssen noch den Entschließungsantrag, zumindest den letzten Satz, die Entschließung selbst, vorlesen!
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Shirin Peyer (Weiß) (fortsetzend): Zurück zu unserem Entschließungsantrag: Also unsere Kernaussage ist, dass der Religionsunterricht bleiben soll, und in dem Sinne ersuchen wir Sie, das Hohe Haus, unserem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Bitte ganz genau wortwörtlich den Antragstext verlesen! Da bin ich streng, auch wenn die Abgeordneten schon ganz groß sind.
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Shirin Peyer (Weiß) (fortsetzend):
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Shirin Peyer (Klub Weiß), Alina Hubauer (Klub Weiß), Anna Wansch (Klub Weiß), Kolleginnen und Kollegen betreffend Religionsunterricht beibehalten"
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass das Fach Religionsunterricht auch weiterhin besteht.“
(Beifall.)
15.43
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Shirin Peyer (Klub Weiß), Alina Hubauer (Klub Weiß), Anna Wansch (Klub Weiß), Kolleginnen und Kollegen
betreffend Religionsunterricht beibehalten
Es soll allen Schülerinnen und Schülern freigestellt sein, ob sie Religionsunterricht ihrer jeweiligen Konfession besuchen wollen, oder nicht. Jedenfalls sollte es aber ein entsprechendes Angebot für Religionsunterricht an allen Schulen österreichweit auch weiterhin geben.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass das Fach Religionsunterricht auch weiterhin besteht.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Perfekt.
Der soeben vorgetragene Entschließungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht, ausreichend unterstützt und steht daher auch mit in Verhandlung.
Ich ersuche, das auch bei weiteren Entschließungsanträgen genau so zu halten! Also dieser Satz: „Das Lehrlingsparlament wolle beschließen“ und dann der konkrete Text muss wortwörtlich so vorgelesen werden, damit das nach unserer Geschäftsordnung so funktioniert. Und mir sind schon weitere Entschließungsanträge zumindest angekündigt worden.
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Nick Starzer; 1 Minute eingemeldete Redezeit. In Vorbereitung: Herr Abgeordneter Fabian Pollak. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.44
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Nick Starzer (Gelb): Hallo! Mein Name ist Nick Starzer. Ich arbeite bei der Oberbank in Linz als Bürokaufmann und gehe gerade in die Berufsschule 6.
Medienkompetenz ist das Thema der Zukunft. Alle Lehrlinge und Lehrberufe werden in den kommenden Jahren stark betroffen sein. Für uns als Bürokaufleute bietet die künstliche Intelligenz ganz neue Möglichkeiten, zum Beispiel beim Thema Übersetzungen, und weil dieses Thema so wichtig ist, muss es unbedingt Teil des Alltags eines jeden Lehrling sein. Dieses dynamische Thema wird auch einen Einfluss auf die Lehrpläne haben und in Zukunft eine große Rolle in den Bereichen Schule und Lehre spielen.
Das abgeänderte Gesetz wird die Medienkompetenz der österreichischen Lehrlinge auf ein neues Level bringen. – Danke. (Beifall.)
15.45
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Fabian Pollak; 2 Minuten eingemeldete Redezeit. In Vorbereitung: Herr Abgeordneter Sebastian Riegel. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.
15.45
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Fabian Pollak (Violett): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Da die Berufsschule auf die Ausführung des Berufes vorbereiten soll und viele Schüler und Schülerinnen schon jetzt keinen Religionsunterricht mehr besuchen, soll der Religionsunterricht abgeschafft werden. Da viele Schüler und Schülerinnen bereits in der Volksschule und Unterstufe Religionsunterricht hatten, sind grundlegende Kenntnisse und Werte vorhanden. Außerdem sind wir der Meinung, dass Religion privat sein soll und in der Berufsschule nichts zu suchen hat.
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Fabian Pollak (Klub Violett), Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung des Religionsunterrichts
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, Regelungen zur Abschaffung des Religionsunterrichts auszuarbeiten und dem Lehrlingsparlament als Regierungsvorlage zuzuleiten.“
In diesem Sinne ersuchen wir Sie, Hohes Haus, diesem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank. (Beifall.)
15.46
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Fabian Pollak (Klub Violett), Kolleginnen und Kollegen
betreffend Abschaffung des Religionsunterrichts
Da die Berufsschule auf die Ausübung des Berufes vorbereiten soll und viele Schülerinnen und Schüler schon jetzt keinen Religionsunterricht besuchen, soll der Religionsunterricht abgeschafft werden.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, Regelungen zur Abschaffung des Religionsunterrichts auszuarbeiten und dem Lehrlingsparlament als Regierungsvorlage zuzuleiten.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Danke schön.
Der eben vorgetragene Entschließungsantrag ist ebenfalls ordnungsgemäß eingebracht, ausreichend unterstützt und steht daher ebenfalls mit in Verhandlung.
Nächster Redner: Herr Abgeordneter Sebastian Riegel; 2 Minuten eingemeldete Redezeit. – In Vorbereitung Frau Abgeordnete Sara Masior-Huremovic.
15.46
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Sebastian Riegel (Orange): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Sebastian Riegel, ich bin vom Klub Orange. Wir als Klub Orange finden es essenziell, dass es vor allem Kindern und Jugendlichen vereinfacht wird, KI-generierte Inhalte von echten Inhalten zu unterscheiden. Aus dieser Motivation heraus stelle ich folgenden Entschließungsantrag:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Sebastian Riegel (Klub Orange), Janine Moriggl (Klub Orange), Sarah Schweiger (Klub Orange), Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Inhalte
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für eine allgemeine Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Inhalte einzusetzen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine verpflichtende Kennzeichnung solcher Inhalte zu schaffen.“
Die meisten Kinder und Jugendliche nutzen heutzutage Medien wie Social Media oder dergleichen. Durch schnelles Durchscrollen und halbherziges Ansehen von Beiträgen ist es umso schwieriger, KI-generierte Inhalte schnell als solche zu erkennen. Es sollte nicht die alleinige Aufgabe der Medienkonsument:innen sein, Beiträge auf Echtheit zu überprüfen. Eines müssen wir im Kopf behalten: KI-generierte Inhalte richten Tag für Tag Schaden an, nämlich durch falsche Beeinflussung unserer Jugend.
In diesem Sinne ersuchen wir Sie, Hohes Haus, unserem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank. (Beifall.)
15.48
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Sebastian Riegel (Klub Orange), Janine Moriggl (Klub Orange), Sarah Schweiger (Klub Orange), Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Inhalte
Das Erkennen von Fake News, Deepfakes und allgemein KI-generierten Bild- und Videoaufnahmen wird immer schwieriger. Gerade in Sozialen Netzwerken sind Jugendliche mit einer Vielzahl an nicht gekennzeichnetem KI-generierten Content konfrontiert. Das Erkennen und kritische Hinterfragen von KI-generierten Bild- und Videoaufnahmen ist ein wesentlicher Aspekt von KI-Kompetenz und damit auch im Unterricht zu verankern. Dennoch kann es nicht alleinige Aufgabe und Pflicht der Kinder und Jugendlichen sein, jeden einzelnen Beitrag auf Echtheit zu prüfen. Die Pflicht für eine Kennzeichnung sollte bei den Urheberinnen und Urhebern der jeweiligen Beiträge liegen sowie bei denjenigen, die diese Inhalte vervielfältigen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für eine allgemeine Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Inhalte einzusetzen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine verpflichtende Kennzeichnung solcher Inhalte zu schaffen.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Auch dieser soeben vorgetragene Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt, ordnungsgemäß eingebracht und steht mit in Verhandlung.
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Sara Masior-Huremovic; 2 Minuten eingemeldete Redezeit. In Vorbereitung: Frau Abgeordnete Lena Wakolbinger. – Bitte, Frau Abgeordnete.
15.48
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Sara Masior-Huremovic (Weiß): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Sara Masior-Huremovic, ich bin vom Klub Weiß. Ich würde Ihnen gerne folgenden Entschließungsantrag vorlesen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Shirin Peyer (Klub Weiß), Alina Hubauer (Klub Weiß), Anna Wansch (Klub Weiß), Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildung fördern und technische Ausstattung an Schulen gewährleisten
„Wenn Digitalisierung und KI-Kompetenz Teil des Lehrplans wird, so müssen auch die Lehrkräfte entsprechend gefördert und ausgebildet werden. Es ist sicherzustellen, dass für diese erforderlichen Ausbildungen genügend finanzielle Mittel vorhanden sind. Damit die neuen Lehrinhalte zudem sinnvoll vermittelt werden können, braucht es an den Schulen eine entsprechende ausreichende technische Infrastruktur.“
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, die finanziellen Mittel bereitzustellen, um Lehrkräfte zu fördern und auszubilden, zudem soll sie erforderliche technische Infrastruktur an den Schulen gewährleisten.“
Sorgen wir dafür, dass die duale Berufsausbildung ein Vorzeigemodell in Europa bleibt! In diesem Sinne ersuche ich Sie, Hohes Haus, unserem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank. (Beifall.)
15.49
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Shirin Peyer (Klub Weiß), Alina Hubauer (Klub Weiß), Anna Wansch (Klub Weiß), Kolleginnen und Kollegen
betreffend Ausbildung fördern und technische Ausstattung an Schulen gewährleisten
Wenn Digitalisierung und KI-Kompetenz Teil des Lehrplans wird, so müssen auch die Lehrkräfte entsprechend gefördert und ausgebildet werden. Es ist sicherzustellen, dass für diese erforderlichen Ausbildungen genügend finanzielle Mittel vorhanden sind. Damit die neuen Lehrinhalte zudem sinnvoll vermittelt werden können, braucht es an den Schulen eine entsprechende ausreichende technische Infrastruktur.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, die finanziellen Mittel bereitzustellen, um Lehrkräfte zu fördern und auszubilden, zudem soll sie erforderliche technische Infrastruktur an den Schulen gewährleisten.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Auch dieser Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt, ordnungsgemäß eingebracht und steht mit in Verhandlung.
Als Nächste ist Frau Abgeordnete Wakolbinger zu Wort gemeldet; 1 Minute eingemeldete Redezeit. In Vorbereitung: die beiden Abgeordneten Zoe Peroutka und Majd Khoshafi. – Bitte schön, Frau Abgeordnete, 1 Minute.
15.50
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Lena Wakolbinger (Gelb): Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Name ist Lena Wakolbinger, ich bin 18 Jahre alt und besuche die Berufsschule 6 in Linz.
In diesen zwei Tagen im Lehrlingsparlament haben wir vieles gelernt, nicht nur Theoretisches, sondern auch für uns selbst und unsere Zukunft. Wir haben diskutiert, Ideen eingebracht und gemeinsam Lösungen gesucht. Jetzt liegt es an uns, das Gelernte mitzunehmen und auch im Alltag umzusetzen. – Danke. (Beifall.)
15.50
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Redner: Abgeordnete Peroutka und Abgeordneter Khoshafi; 3 Minuten eingemeldete Redezeit.
15.50
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Majd Khoshafi (Violett): Sehr geehrte Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Majd Khoshafi, ich bin vom Klub Violett.
Ich bringe einen Entschließungsantrag betreffend Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich EDV und Medienkompetenz, inklusive KI, ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Majd Khoshafi (Klub Violett), Zoe Peroutka (Klub Violett), Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich EDV und Medienkompetenz
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, Regelungen auszuarbeiten, die Lehrerinnen und Lehrer zu Fortbildung im Bereich EDV und Medienkompetenz inklusive KI verpflichtet.“
Ich kann aus Erfahrung sprechen, zum Beispiel aus dem Deutschunterricht, dass der Lehrer viel Zeit braucht, um EDV-Geräte zu bedienen – Zeit, die verloren geht. Deshalb finde ich es wichtig, dass Lehrer diese Fortbildung bekommen.
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Zoe Peroutka (Violett): Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Name ist Zoe Peroutka, ich bin vom Klub Violett. Hohes Haus! Viele Lehrer und Lehrerinnen verfügen nicht über ausreichend EDV-Kompetenz. Wir merken es selber im Alltag in der Schule: Lehrer brauchen lange, um den Computer einzustellen, Lehrer brauchen lange, um Seiten mit KI aufzurufen. Deshalb wollen wir, dass Lehrer Schulungen besuchen, wo sie gezielt auf den Alltag mit KI vorbereitet werden.
Uns ist es sehr wichtig, dass Sie für unseren Antrag stimmen. – Vielen Dank. (Beifall.)
15.52
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Majd Khoshafi (Klub Violett), Zoe Peroutka (Klub Violett), Kolleginnen und Kollegen betreffend Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich EDV und Medienkompetenz
Derzeit besteht das Problem, dass Lehrerinnen und Lehrer nicht über ausreichendes Wissen über KI verfügen und daher dieser Technologie oft negativ gegenüberstehen. Außerdem wird durch das fehlende Wissen die Unterrichtszeit beeinträchtigt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, Regelungen auszuarbeiten, die Lehrerinnen und Lehrer zu Fortbildung im Bereich EDV und Medienkompetenz inklusive KI verpflichtet.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Auch dieser eingebrachte Entschließungsantrag ist ausreichend unterstützt, ordnungsgemäß eingebracht und steht daher mit in Verhandlung.
Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Max Fleischmann. 1 Minute Redezeit. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.52
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Max Fleischmann (Orange): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Max Fleischmann, ich bin vom Klub Orange.
Medienkompetenz, Digitalisierung und künstliche Intelligenz sind sehr schnelllebige Bereiche. Daher ist es wichtig, eine Evaluierung der gesetzten Maßnahmen nach drei Jahren einzusetzen, um nach einer ersten Einlaufphase mit kritischem Blick nachzuschärfen und gegebenenfalls anzupassen.
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Max Fleischmann (Klub Orange), Sarah Schweiger (Klub Orange), Juliette Pomykala (Klub Orange), Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der beschlossenen Maßnahmen
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert drei Jahre nach Beschluss des Gesetzes zu evaluieren, ob das Stundenausmaß und die Fortbildungen für das Lehrpersonal ausreichend sind.“
In diesem Sinne ersuchen wir Sie, Hohes Haus, dem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank. (Beifall.)
15.53
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Max Fleischmann (Klub Orange), Sarah Schweiger (Klub Orange), Juliette Pomykala (Klub Orange), Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der beschlossenen Maßnahmen
Medienkompetenz, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz sind sehr schnelllebige Bereiche. Daher ist eine Evaluierung der gesetzten Maßnahmen nach 3 Jahren ein wichtiger Schritt, um nach einer ersten Anlaufphase mit kritischem Blick nachzuschärfen und gegebenenfalls anzupassen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert drei Jahre nach Beschluss des Gesetzes zu evaluieren, ob das Stundenausmaß und die Fortbildungen für das Lehrpersonal ausreichend sind.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Auch dieser Entschließungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht, ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.
Nächste Wortmeldung: Frau Abgeordnete Lena Retschitzegger, 1 Minute eingemeldete Redezeit. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.
15.53
Abgeordnete zum Lehrlingsparlament Lena Retschitzegger (Gelb): Sehr geehrte Damen und Herren! Mein Name ist Lena Retschitzegger, ich besuche die Berufsschule 6 in Linz.
Zum guten Schluss möchten wir uns recht herzlich für die letzten zwei Tage im Parlament bedanken! Ein großes Dankeschön auch an die Organisatoren und Organisatorinnen, die dieses Parlament möglich gemacht haben! Danke an alle Betreuer und Betreuerinnen für die Unterstützung und die Begleitung! Und natürlich danke an euch alle, für eure Ideen und euren Einsatz! (Beifall.)
15.54
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Letzter in diesem Themenblock ist Herr Abgeordneter Max Fleischmann zu seiner zweiten Wortmeldung zu Wort gemeldet. Eingemeldete Redezeit: 1 Minute.
15.54
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Max Fleischmann (Orange): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Max Fleischmann, ich bin vom Klub Orange.
Ich möchte hervorheben, dass das Entwickeln und Verbreiten von Desinformationskampagnen noch nie so einfach ging wie heute. Darum finden wir es essenziell, dass Lehrlingen in der Schule beigebracht wird, wie man Fake News erkennt. Wir bringen daher folgenden Antrag ein:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Max Fleischmann (Klub Orange), Sarah Schweiger (Klub Orange), Juliette Pomykala (Klub Orange), Kolleginnen und Kollegen betreffend Fokus auf Desinformation, Künstliche Intelligenz und Datenschutz
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, bei der Ausarbeitung von Lehrinhalten besonders auf eine ausreichende Behandlung der Themen Datenschutz, Künstliche Intelligenz, Desinformation und Fake News Rücksicht zu nehmen.“
In diesem Sinne ersuchen wir Sie, Hohes Haus, unserem Antrag zuzustimmen. – Vielen Dank. (Beifall.)
15.55
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Max Fleischmann (Klub Orange), Sarah Schweiger (Klub Orange), Juliette Pomykala (Klub Orange), Kolleginnen und Kollegen betreffend Fokus auf Desinformation, Künstliche Intelligenz und Datenschutz
Der verantwortungsbewusste Umgang mit Künstlicher Intelligenz ist fundamental, dementsprechend sollte im Unterricht besonders darauf und auf die Themen Desinformation, Fake News und Datenschutz eingegangen werden.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Das Lehrlingsparlament wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, bei der Ausarbeitung von Lehrinhalten besonders auf eine ausreichende Behandlung der Themen Datenschutz, Künstliche Intelligenz, Desinformation und Fake News Rücksicht zu nehmen.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Danke schön. Auch dieser Entschließungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht, ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.
Zu diesem Themenblock liegt mir keine Wortmeldung mehr vor.
Gibt es zu diesem Themenblock Erwiderungen? – Bitte, eine Wortmeldung vom Team Orange.
15.55
Abgeordneter zum Lehrlingsparlament Norbert Vicovan (Orange): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Mein Name ist Norbert Vicovan, ich bin von der Fraktion Orange.
Wir sind dagegen, dass Religion als Hauptfach abgeschafft wird.
15.55
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Gibt es weitere Wortmeldungen und Einwendungen? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.
Es liegt mir keine weitere Wortmeldung mehr vor. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht die Berichterstatterin das Wort? – Ich sehe, das ist nicht der Fall.
Abstimmungen
Präsident Dr. Walter Rosenkranz (das Glockenzeichen gebend): Damit kommen wir zur Abstimmung.
Sie haben in der Debatte Ihre Argumente für und gegen die Gesetzesvorlage betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird, Medienbildung in der Berufsschule-Gesetz, präsentiert.
Jetzt müssen Sie eine Entscheidung darüber treffen, ob dieser Entwurf zum Gesetz werden soll. Sie stimmen jetzt darüber ab.
Hierzu erinnere ich, dass tatsächlich nur jene abstimmen dürfen, die Abgeordnete des Lehrlingsparlaments sind.
Zuerst kommen wir zur Abstimmung über die Gesetzesvorlage in der Fassung des Ausschussberichtes. Wir stimmen jetzt also über jenen Text ab, dem die Mehrheit im Ausschuss ihre Zustimmung gegeben hat.
Ich ersuche all jene, die dieser Gesetzesvorlage ihre Zustimmung geben, von ihren Plätzen aufzustehen. – Das ist mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die Gesetzesvorlage, Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird, Medienbildung in der Berufsschule-Gesetz, ist somit angenommen. (Beifall.)
Nun kommen wir zur Abstimmung über die Entschließungsanträge, die in dieser Sitzung eingebracht wurden. Die Abstimmung der einzelnen Anträge wird in der Reihenfolge, in der sie eingebracht wurden, erfolgen.
Über jeden Antrag wird einzeln abgestimmt. Ich werde immer zuerst die Antragstellerinnen und Antragsteller und den Titel des Antrages nennen, dann folgt die Abstimmung; bei Zustimmung durch Aufstehen oder wenn man dagegen ist durch Sitzenbleiben.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Weiß betreffend „Religionsunterricht beibehalten“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – So, jetzt müssen wir genau zählen. Das ist kein eindeutiges Bild. Das ist die Minderheit und daher abgelehnt.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Violett betreffend „Abschaffung des Religionsunterrichts“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung – nämlich durch Aufstehen. – Das ist die Minderheit und daher auch abgelehnt.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Orange betreffend „Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Inhalte“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung, nämlich durch Aufstehen. – Das ist einstimmig angenommen. (Beifall.)
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Weiß betreffend „Ausbildung fördern und technische Ausstattung an Schulen gewährleisten“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, durch Aufstehen um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit, angenommen. (Beifall.)
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Violett betreffend „Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich EDV und Medienkompetenz“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung; dafürstimmen durch Aufstehen. – Das ist einstimmig angenommen. (Beifall.)
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Orange betreffend „Evaluierung der beschlossenen Maßnahmen“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung; ebenfalls durch Aufstehen. – Das ist die Minderheit, abgelehnt.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag des Klubs Orange betreffend „Fokus auf Desinformation, künstliche Intelligenz und Datenschutz“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung; ebenfalls durch Aufstehen. – Da müssen wir bitte zählen. – Das ist die Mehrheit, angenommen. (Beifall.)
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Die nächste Sitzung des Lehrlingsparlaments wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass sogleich die „echten“ Abgeordneten zum Nationalrat, die Sie heute begleitet haben, die Möglichkeit zu einem kurzen Statement haben, wobei ich betonen möchte: Das „echt“ ist tatsächlich unter Anführungszeichen zu sehen. Ganz zum Schluss wird dann ein Gruppenfoto gemacht.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 16.02 Uhr
Schlussstatements der Abgeordneten zum Nationalrat
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nun bitte ich um die Feedbackrunde der Abgeordneten und fange in der Reihe an. Als Erstes Herr Abgeordneter Pfeifer. – Bitte schön.
Abgeordneter Manuel Pfeifer (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Lehrlinge! Ich glaube, es war ein spannender Tag, nicht nur für mich, sondern auch für euch.
Herzlichen Dank für euer Kommen, für euer Mitarbeit, denn ich habe bei jedem Einzelnen von euch gemerkt, dass ihr wirklich bei der Sache seid, dass ihr euch einbringt, dass ihr Politik lebt, und das macht mich echt stolz, weil ihr die Zukunft unseres Landes seid. Ihr seid die Lehrlinge, ihr seid die Fachkräfte der Zukunft.
Wenn ich hier so in die Reihen schaue, dann sehe ich, wie ihr wirklich anpackt, wie motiviert ihr seid, und ich glaube, da können wir in Zukunft wirklich nur alles, alles Gute für unser Österreich haben, denn ihr seid gute Fachkräfte, ihr habt Ideen und Engagement, das ihr auch am Rednerpult gezeigt habt. Es ist nicht leicht, wenn man das erste Mal draußen steht und eine Rede hält, aber ihr habt das heute wie Profis gemacht.
Abschließend darf ich auch noch dem ganzen Team danken, das dahintersteht, das euch die zwei Tage begleitet hat. Ihr habt das super aufbereitet – herzlichen Dank!
Und euch noch viel Spaß und alles Gute bei der LAP! – Danke schön. (Beifall.)
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächstes: Herr Abgeordneter Mair. – Bitte.
Abgeordneter Klaus Mair (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Lehrlinge! Auch ich darf mich einmal von meiner Seite – ich möchte es umdrehen – bedanken; danke sagen, dass ich da heute dabei sein durfte. Ich hoffe, dass ihr etwas mitgenommen habt. Es war wirklich perfekt vorbereitet, und ich darf mich da auch einmal bei allen bedanken, die diese zwei Tage entsprechend vorbereitet haben, weil ich glaube – ich bin davon überzeugt –, dass ihr euch in den nächsten Wochen und Monaten und vielleicht auch Jahren noch zurückerinnern werdet, wie ihr hier herinnen gesessen seid und das erste Gesetz und den ersten Antrag gestellt habt oder auch einmal kennengelernt habt, wie so ein Gesetz überhaupt entsteht; die Diskussion, der politische, parlamentarische Prozess.
Ich darf euch aber sagen: Wenn eines im Leben sicher ist, dann ist es der Wandel. Die Veränderungen, die wir jetzt haben – dieses Thema KI; wir haben ja in der Gruppe sehr intensiv diskutiert –: Es wird im Leben immer wieder Dinge geben, die einem auf den ersten Blick auch wieder einmal Angst machen, und wir sind gut beraten, wenn wir sie evaluieren und ihre Bedrohung reflektieren, aber ihr als Lehrlinge braucht vor KI keine Angst zu haben, denn die KI hat keine Hände. Ihr als Facharbeiterinnen und Facharbeiter der Zukunft habt euch für einen Weg entschieden, bei dem ihr wirklich gesucht werdet, bei dem euch die Welt in eurem Tun offen ist.
Auch ich wünsche euch allen noch alles, alles Gute für die Zukunft, für die verbleibenden Monate und Jahre als Lehrling, alles Gute für die LAP. Wie gesagt: Vielleicht gibt es den einen oder anderen, der dann auch einmal im Parlament vorbeischaut, wenn die Abgeordneten da eine Sitzung haben. Bleiben wir ein bisschen in Kontakt – wir sind auch alle in den sozialen Medien vertreten!
Kontaktiert uns, wenn ihr wieder einmal eine Frage habt: Warum habt ihr da so entschieden?, und, und, und. Das brauchen wir auch. Wir brauchen gelebte Demokratie. Wie gesagt, danke schön, ich nehme von diesem Tag sehr, sehr viel mit. (Beifall.)
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Baumann.
Abgeordneter Roland Baumann (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen – heute auf der Regierungsbank! Werte Abgeordnete! Also ich muss ja ganz ehrlich sagen, das Lehrlingsparlament ist für mich einfach ein Freudentag. Alleine wenn man so viele junge Arbeitnehmer:innen in den Reihen der Abgeordneten sieht, ist das einfach ein Fest.
Heute in der Früh war ich schon begeistert, wie mir mein Klub berichtet hat, was ihr gestern schon alles gemacht habt und wie ihr dieses tagespolitische Thema schon reflektiert habt: die Digitalisierung mit allen Chancen und mit allen Gefahren, mit Prozessen, die man in der Arbeitswelt beschleunigen kann, aber gleichzeitig mit der Gefahr betreffend den Datenschutz von Beschäftigten.
Wir haben darüber geredet, dass es natürlich passieren kann, dass gewisse Jobs wegfallen werden, aber wir haben auch darüber diskutiert, dass die künstliche Intelligenz, dass neue Systeme auch Teilhabe ermöglichen; also auch, wie wir es hier im Haus vor kurzer Zeit erlebt haben, wird es jetzt möglich, dass sich mehr Menschen in der Gesellschaft, in der Politik und in der Wirtschaft einbringen.
Ihr habt heute den ganzen Tag gezeigt, was es heißt, Politik zu machen, einen Text zu lesen – was ist damit eigentlich gemeint? –, zu überlegen: Wer sind denn die Betroffenen? Sind es in den Berufsschulen nur die Lehrlinge, oder sind es vielleicht auch die Lehrkräfte, die da von Veränderungen betroffen sind? – Das alles muss man in einem Prozess mitdenken, und das habt ihr heute wunderbar gezeigt.
Also es ist völlig klar: Die duale Berufsausbildung ist ein Vorzeigeprojekt in ganz Europa. Es braucht sowohl die Unternehmungen, die es dazu gibt, aber auch euch als zukünftige Fachkräfte, und genauso braucht es euch in der Politik und in der Demokratie. Deshalb kann ich euch nur bitten: Bringt euch ein! Sagt eure Meinung! Redet mit! Es ist es wert – es ist oft mühsam, aber es macht auch Spaß und man bringt etwas weiter. (Beifall.)
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Jetzt bitte: Herr Abgeordneter Dengler.
Abgeordneter Veit Valentin Dengler (NEOS): Danke, Herr Vorsitzender! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist bei einer Nationalratssitzung üblich, dass man hier im Nationalrat eine Rede gibt und immer wieder eine Schulklasse, die zu Besuch ist, begrüßt, und heute machen wir es umgekehrt: Heute sitzen die Berufsschulen hier, und wir begrüßen eine Gruppe von der Polizei im Murtal, die da ist, die jetzt gerade im Hohen Haus zu Besuch ist – also willkommen euch allen hier! (Beifall.)
Die Lehre ist extrem wichtig für uns in Österreich. Mehr als ein Drittel von jedem Jahrgang geht in die Lehre. In Deutschland sind es sogar 50 Prozent, in der Schweiz sind es sogar fast 80 Prozent. Der Lehrberuf ist extrem wichtig für uns, und dass ihr euch dafür entschieden habt, ist, glaube ich, gut für euch, es ist gut für Unternehmen, es ist gut für das Land, und deswegen erst einmal bravo für diese Entscheidung. Ich hoffe, ihr habt sehr erfolgreiche Karrieren vor euch.
Übrigens: Es gibt überhaupt keinen Deckel nach oben, der Generaldirektor der größten Bank Europas, der UBS, hat eine Banklehre gemacht, hat nie studiert – der hat später noch Lehrgänge an der Uni gemacht, aber war nie an der Universität – und ist trotzdem Generaldirektor von einer großen Bank geworden. Also die Welt steht euch offen und ich wünsche euch viel Ambition.
Die Tatsache, dass ihr die Neugierde und den Willen hattet, dass ihr heute hierherkommt, finde ich super. Wir haben einen Satz, der lautet: Die „Politik ist der Ort, an dem wir uns ausmachen, wie wir miteinander leben“. – Ihr habt das heute anhand der Beispiele, die wir diskutiert haben, erlebt. Ich fand das auch wirklich erfrischend, wie ihr da verschiedene Standpunkte gehabt habt. Ihr habt zum Beispiel heute, glaube ich, auch wirklich schon etwas verstanden, nämlich: Man kann nicht einfach immer mehr Stunden in die Schule geben; es muss auch irgendwo wieder weniger werden. Dasselbe stimmt fürs Geld: Alles, was der Staat ausgibt, muss er irgendwo an Steuern einnehmen, und das geht auch nicht ewig weiter. Das heißt, das machen wir hier jedes Mal im Parlament, wir entscheiden: Was führen wir neu ein?, oder: Was machen wir neu?, und: Was müssen wir sonst wo nachgeben oder weniger machen, damit sich das Ganze ausgeht und das Werkel zusammenhält?
Ja, und zum Schluss will ich euch danken. Ich glaube, es waren sehr spannende zwei Tage. Ich möchte auch der Parlamentsdirektion und allen Lehrern von den Berufsschulen danken, die sich da eingesetzt haben. Ich glaube, das ist extrem wertvolle Zeit.
Ganz zum Schluss wünsche ich euch allen, dass ihr eine gute Erinnerung behaltet, dass ihr in der Politik involviert bleibt – das ist da, wo wir uns ausmachen, wie wir zusammenleben –, und zuletzt würde ich euch noch wünschen, dass vielleicht die eine oder andere von euch in ein paar Jahren dann wirklich die ganze Zeit hier sitzt. – Ciao. (Beifall.)
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Jetzt: Herr Abgeordneter Zorba. – Bitte schön.
Abgeordneter Süleyman Zorba (Grüne): Danke, Herr Präsident. Ich schließe mich den Danksagungen an und greife jetzt gleich auf, was Kollege Dengler gesagt hat: Auch ich würde mich freuen, wenn wir in den nächsten Jahren mehr Lehrlinge hier im Parlament als Abgeordnete sehen würden.
Als ehemaliger Lehrling freue ich mich sehr, so viele von euch hier zu sehen. Es hat mir unfassbar viel Spaß gemacht und ich hoffe, euch auch. Es waren wirklich sehr, sehr lebendige Debatten. Alleine diesen Liveticker von den Koalitionsverhandlungen, die stattgefunden haben, zu verfolgen, mitzulesen und mitzufiebern, war wirklich sehr spannend.
Auch für uns gab es Dinge zum Mitnehmen. Euch ist es nicht aufgefallen, aber uns ist es aufgefallen, wo wir da in einer Reihe sitzen: Bei Abstimmungen ist es im echten Parlament sehr oft so, dass Klubs sehr geschlossen abstimmen. Es passiert sehr selten, dass Abgeordnete innerhalb von Parteien unterschiedlich abstimmen. Wir haben gesehen, bei den verschiedenen Anträgen, die da waren, dass Klubs teilweise aufgestanden sind, teilweise nicht, und genau das macht ein Parlament und eine Demokratie aus. Das nehmen wir uns mit: dass wir vielleicht an dem ein bisschen besser arbeiten und das vielleicht auch ein bisschen mehr zulassen, damit die Demokratie und der Parlamentarismus gut ausgelebt werden kann.
Vielen, vielen Dank an das Parlament und die Parlamentsdirektion für die Organisation! Und all jenen, die dieses Jahr noch ihre LAP haben: Viel Erfolg! Und jenen, die jetzt einen weiteren Weg nach Hause haben: Guten Heimweg und gute Heimreise! – Danke schön. (Beifall.)
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: An dieser Stelle erlaube auch ich mir, noch ein paar Schlussworte zu sagen. Keine Sorge, da alle Abgeordnete das meiste ja schon vorweggenommen haben, kann ich es kurz machen.
Ihr wart großartig! Ihr wart motiviert, engagiert und – um die letzten Worte aufzugreifen –: Dass ihr im Klub nicht ganz homogen abgestimmt habt, ist etwas, das der Vorsitzende wegen des Zählens eigentlich überhaupt nicht so richtig mag. (Heiterkeit.)
Ihr habt es bemerkt, dass ich da Unterstützung der Parlamentsdirektion erhalten habe. So ist es manchmal auch im echten Leben, wenn es eine wirklich knappe Abstimmung ist. Es kommt vor, dass eine Abstimmung für den einen oder anderen Abgeordneten ein echtes Gewissensthema ist. Da ist eine Fraktion, eine Partei mit einer großen Mehrheit überzeugt, dass dieses eine oder andere komplett richtig ist, und trotzdem gibt es einen Abgeordneten oder eine Abgeordnete in den Reihen, die sagt: Nein, das ist etwas, wo ich nicht drüber kann!, und man zeigt es dann trotzdem. Auch wenn es schwierig ist, in einer Demokratie muss man es auch schaffen, geordnete Abstimmungen zusammenzubringen und dafür ist dieses Haus, dieses Parlament auch gerüstet.
Dafür, dass wir so gerüstet sind, möchte ich mich bedanken, nämlich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdirektion, bei den Demokratievermittlerinnen und Demokratievermittlern, die hier tagein, tagaus arbeiten. Das ist Gott sei Dank keine Eintagsfliege. Als österreichisches Parlament sind wir stolz darauf, dass wir unterschiedlichste Formate haben, um junge Menschen für die Demokratie zu begeistern, um Menschen das Wesen der Demokratie zu erklären, die Mechanismen zu erklären, wie es sich im Parlament abspielt.
Ich weiß nicht, ob jeder von euch, von Ihnen, schon eine Vorstellung davon gehabt hat, wie das im wirklichen Leben in diesem Haus, in diesem Saal hier stattfindet. Ihr habt durch Ausschussarbeit, durch Diskussionen, durch Koalitionsverhandlungen ein bisschen auch hinter die Kulissen geblickt und gesehen, wie es tatsächlich zugeht.
Behaltet das! Erzählt es auch durchaus weiter! Wenn es euch gefallen hat, dann sind wir für Werbung dankbar. Macht Werbung fürs Parlament! Empfehlt es auch anderen Schulklassen, sich zu melden, etwas zu tun! Wir machen nicht nur ein Lehrlingsparlament, man kann auch so eine Führung buchen und die Demokratiewerkstatt besuchen.
Wir sehen junge Menschen gerne hier in unserem Haus, weil – dieser Spruch wird immer wieder strapaziert, aber er stimmt halt –: Die Jugend ist die Zukunft unseres Landes! An diesem Satz ändert sich wirklich nichts!
Ich bin jetzt schon ein bisschen älter, man sieht es mir auch schon fast an, aber vor 40, 45, 50 Jahren war ich jung, und das, was ich damals als Junger für richtig gehalten habe, muss für die Jugend von heute, für die Schülerinnen und Schüler, aber auch für euch Lehrlinge nicht stimmen.
Daher ist es so wahnsinnig wichtig, dass wir alle, die wir politische Entscheidungen tragen und mit Gesetzen auch manche Weichenstellungen für die jungen Menschen machen, für ihre Berufswelt, für ihre Ausbildung, aus erster Hand Informationen bekommen, Willenserklärungen bekommen, Ideen bekommen.
Bleibt weiterhin so interessiert! Ich wünsche euch jetzt noch einen schönen Tag mit euren Begleitpersonen, Lehrerinnen, Lehrern, die auch maßgeblich daran Anteil haben.
Ich höre schon auf, damit der Tag zumindest noch mit dem letzten kurzen Programm hier in Wien, in der Stadt, weitergehen kann. Schönen Aufenthalt, gute Heimreise und vor allem viel, viel Erfolg in euren Betrieben und für euer weiteres Leben! Danke fürs Kommen! (Beifall.)
Anschließend überreicht je ein Lehrling pro Klub den betreuenden Abgeordneten eine Mappe, in denen ihre Ideen und Forderungen zusammengefasst sind. Bei den Überreichungen bedanken sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer.