Investitionsprämiengesetz – InvPrG (1126/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort und das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

67. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

68. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie: Bericht 591 d.B.

Auf der Tagesordnung der 69. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

69. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sicherstellung des Betriebs von Dorfläden zur Rettung der Nahversorgung durch Änderung der Gewerbeordnung (391/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F, N. Dagegen: V, G

69. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

69. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

Beschluss im Nationalrat 167/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 05.02.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss des Bundesrates

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: Bericht 10512/BR d.B.

Wirtschaftsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Auf der Tagesordnung der 916. Sitzung

916. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger

916. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

916. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 167/BNR