Stellungnahme
Stellungnahme betreffend den Antrag 2173/A der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)
Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Person bzw. Institution. Mehr Informationen finden Sie in den Nutzungsbedingungen.
Inhalt
Das Impfpflichtgesetz ist sachlich nicht gerechtfertigt und unverhältnismäßig:
Wir impfen gegen Omicron und haben hinsichtlich dem Virus keinerlei Datenbasis!
Das Serum, welches wir verimpfen, ist gegen die Urform des Virus!!! Im Neutralisationstest zeigte dieses keine Wirksamkeit!
Um eine Impfpflicht ableiten bzw. rechtfertigen zu können, müsste eine reale zivile Bedrohung vorliegen; die Impfung müsste etabliert sein (also keine bedingte Zulassung) und eine sterile Immunität von 100 Prozent liefern. Keiner dieser Punkte liegt aktuell vor! Auch eine Sterblichkeit von 60 %, wie bei den Pocken, ist nirgends auszumachen! Vielmehr geht es in dieser Impfdebatte darum, Krankenhäuser zu entlasten, deren ICUs Jahr um Jahr reduziert worden sind (der Grundstein dieser Pandemie wurde politisch viel früher gelegt!). Krankenhäuser sollten nicht gewinnorientiert geführt werden! Wir hatten 2018 genau 2554 Intensivbetten; 2020 knapp unter 2200 und 2021 erneut weniger!
Das Fehlen jeglicher (österreichweiter) Antikörperstudien spricht gegen die Impfpflicht! Wir impfen dabei Menschen, die möglicherweise bereits immun sind - mit dem Risiko stark ansteigender Autoimmunerkrankungen!
Statistisch (Nutzen vs. Risiko) ist die Impfung bei jungen Cohorten (< 60) nicht zu rechtfertigen!!
Vor dem Hintergrund einer rein eindimensionalen Pandemiebekämpfung (ausschließlich impfen) kann keine Impfpflicht begründet werden! Prophylaxemaßnahmen (Nasensprays, Vitamin C und D….) wurden alle außer Acht gelassen. Auch das Vorhandensein von bereits drei (!) zugelassenen Medikamenten spricht gegen die Impfpflicht!