Stellungnahme
Stellungnahme betreffend das Volksbegehren (1628 d.B.) "Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!"
Inhalt
Sg. Damen und Herren
Ja ich bin für ein Bedingungsloses Grundeinkommen.
Begründung: Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine monatliche, staatliche Zahlung an jeden Menschen mit Hauptwohnsitz in Österreich. Es gilt als soziales Menschenrecht und bleibt bei Zuverdienst erhalten. Es wird jedem Menschen ohne Antrag und ohne Einkommens- oder Vermögensprüfung garantiert. Bezieher:innen von hohen Einkommen und Vermögende werden durch steuerliche Maßnahmen zur Finanzierung beitragen. Es beinhaltet keinen Zwang zu einer Gegenleistung und ist ein Vertrauensvorschuss der Gesellschaft. Es ermöglicht bezahlte und unbezahlte Tätigkeiten, aber auch Erholungszeit besser auf die Menschen aufzuteilen. Es ergänzt den heutigen Sozialstaat statt in zu ersetzen. Es garantiert individuell, wertgesichert und unpfändbar die Lebensgrundlage. Wir erwarten, dass dieses materielle Recht auf Leben • • • • • • • • den sozialen Zusammenhalt stärken, die Existenzangst abbauen, den Klimaschutz vorantreiben, die Armut abschaffen, den Wandel der Arbeitswelt besser gelingen lassen, die Ungleichheit in Österreich verringern, die Geschwindigkeit unseres Lebens senken, unsere Gesundheit und Lebensfreude steigern kann, mehr als es der heutige Sozialstaat ohne Bedingungslosigkeit je könnte. Deshalb fordern wir den Gesetzgeber auf, den Einführungsprozess unverzüglich zu beginnen.
Mit freundlichen Grüßen
Claudia Eisl