ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2013.044.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 44

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
15. Februar 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

485. Plenartagung am 12. und 13. Dezember 2012

2013/C 044/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Entwicklung einer makroregionalen Strategie im Mittelmeerraum — die Vorteile für die Inselstaaten der EU“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des zyprischen Ratsvorsitzes)

1

2013/C 044/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Anbindung von Energieinseln in der EU: Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit, Solidarität und Nachhaltigkeit im EU-Energiebinnenmarkt“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des zyprischen Ratsvorsitzes)

9

2013/C 044/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Tendenzen und Konsequenzen künftiger Entwicklungen im Bereich personenbezogener Sozial-, Gesundheits- und Bildungsdienstleistungen in der Europäischen Union“ (Initiativstellungnahme)

16

2013/C 044/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Das Partnerschaftsprinzip bei der Umsetzung der Fonds, für die der Gemeinsame Strategische Rahmen gilt — Elemente eines europäischen Verhaltenskodex für die Partnerschaft“ (Initiativstellungnahme)

23

2013/C 044/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Durchführung und Überwachung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen durch die EU-Institutionen und die Rolle des EWSA“ (Initiativstellungnahme)

28

2013/C 044/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Europäisches Jahr der seelischen Gesundheit — bessere Arbeit, mehr Lebensqualität“ (Initiativstellungnahme)

36

2013/C 044/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Soziale Landwirtschaft: Green Care und Sozial- und Gesundheitspolitik“ (Initiativstellungnahme)

44

2013/C 044/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Qualität der Schienenverkehrsdienste in der EU“ (Initiativstellungnahme)

49

2013/C 044/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Aspekte der Definition des sozialen Wohnungsbaus als Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse“ (Initiativstellungnahme)

53

2013/C 044/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Eine aufstrebende Zivilgesellschaft in China: der Beitrag der Zivilgesellschaft zum EU-China-Jahr des Interkulturellen Dialogs und dessen nachhaltiger Wirkung“

59

2013/C 044/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Rio+20: Bilanz und Perspektiven“ (ergänzende Stellungnahme)

64

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

485. Plenartagung am 12. und 13. Dezember 2012

2013/C 044/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinien 77/91/EWG, 82/891/EG des Rates, der Richtlinien 2001/24/EG, 2002/47/EG, 2004/25/EG, 2005/56/EG, 2007/36/EG und 2011/35/EG sowie der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010“COM(2012) 280 final — 2012/0150 (COD)

68

2013/C 044/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit gemeinsamen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds, für die der Gemeinsame Strategische Rahmen gilt, sowie mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates“COM(2012) 496 final — 2011/0276 (COD)

76

2013/C 044/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bericht über die Wettbewerbspolitik 2011“COM(2012) 253 final

83

2013/C 044/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Eine europäische Strategie für Schlüsseltechnologien — Eine Brücke zu Wachstum und Beschäftigung“COM(2012) 341 final

88

2013/C 044/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Versicherungsvermittlung“ (Neufassung) COM(2012) 360 final — 2012/0175 (COD)

95

2013/C 044/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/20/EG“COM(2012) 369 final — 2012/0192 (COD)

99

2013/C 044/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die kollektive Wahrnehmung von Urheber- und verwandten Schutzrechten und die Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken im Binnenmarkt“COM(2012) 372 final — 2012/0180 (COD)

104

2013/C 044/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 hinsichtlich der Festlegung der Modalitäten für das Erreichen des Ziels für 2020 zur Verringerung der CO2-Emissionen neuer Personenkraftwagen“COM(2012) 393 final — 2012/0190 (COD) und dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 hinsichtlich der Festlegung der Modalitäten für das Erreichen des Ziels für 2020 zur Verringerung der CO2-Emissionen neuer leichter Nutzfahrzeuge“COM(2012) 394 final — 2012/0191 (COD)

109

2013/C 044/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen ‚Die Strategie der EU zur Beseitigung des Menschenhandels 2012-2016‘“COM(2012) 286 final

115

2013/C 044/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Europäische Innovationspartnerschaft ‚Landwirtschaftliche Produktivität und Nachhaltigkeit‘“COM(2012) 79 final

119

2013/C 044/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1342/2008 des Rates vom 18. Dezember 2008 zur Festlegung eines langfristigen Plans für die Kabeljaubestände und die Fischereien, die diese Bestände befischen“COM(2012) 498 final

125

2013/C 044/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Legislativpaket zur technischen Überwachung von Kfz“ mit folgenden drei Dokumenten: „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die regelmäßige technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/40/EG“COM(2012) 380 final — 2012/0184 (COD),„Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/37/EG des Rates über Zulassungsdokumente für Fahrzeuge“COM(2012) 381 final — 2012/0185 (COD),„Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die technische Unterwegskontrolle von Nutzfahrzeugen, die in der Gemeinschaft am Straßenverkehr teilnehmen, und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/30/EG“COM(2012) 382 final — 2012/0186 (COD)

128

2013/C 044/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Erneuerbare Energien — ein wichtiger Faktor auf dem europäischen Energiemarkt“COM(2012) 271 final

133

2013/C 044/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die umfassenden Risiko- und Sicherheitsbewertungen (‚Stresstests‘) von Kernkraftwerken in der Europäischen Union und damit verbundene Tätigkeiten“COM(2012) 571 final

140

2013/C 044/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Europäische Innovationspartnerschaft für Wasser“COM(2012) 216 final

147

2013/C 044/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Maßnahmen für Stabilität, Wachstum und Beschäftigung“COM(2012) 299 final

153

2013/C 044/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates mit technischen Maßnahmen für die Erhaltung der Fischereiressourcen in der Ostsee, den Belten und dem Öresund“COM(2012) 591 final — 2012/0285 (COD)

157

2013/C 044/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Änderung des Vorschlags COM(2011) 626 final/3 der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung ‚Einheitliche GMO‘)“COM(2012) 535 final — 2012/0281 (COD)

158

2013/C 044/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Änderung des Vorschlags COM(2011) 625 final/3 der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik“COM(2012) 552 final — 2011/0280 (COD)

159

2013/C 044/31

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Änderung des Vorschlags COM(2011) 627 final/3 der Kommission für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)“COM(2012) 553 final — 2012/0282 (COD)

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