ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2011.018.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 18

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

54. Jahrgang
21. Januar 2011

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

2011/33/EU

*

Beschluss des Rates vom 8. November 2010 über den Abschluss des Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Ukraine an den Programmen der Union

1

2011/34/EU

*

Beschluss des Rates vom 8. November 2010 über die Unterzeichnung im Namen der Union und vorläufige Anwendung des Protokolls zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Ukraine an den Programmen der Union

2

Protokoll zu dem Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme der Ukraine an den Programmen der Union

3

*

Unterrichtung über den Zeitpunkt der Unterzeichnung des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Union der Komoren

7

VERORDNUNGEN

Verordnung (EU) Nr. 43/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

8

Verordnung (EU) Nr. 44/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

10

Verordnung (EU) Nr. 45/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier

14

Verordnung (EU) Nr. 46/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch

16

Verordnung (EU) Nr. 47/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

18

Verordnung (EU) Nr. 48/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch im Teilzeitraum vom 1. März 2011 bis zum 31. Mai 2011

20

Verordnung (EU) Nr. 49/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Pilzkonserven im Jahr 2011

22

Verordnung (EU) Nr. 50/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die vierzehnte Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 447/2010

24

Verordnung (EU) Nr. 51/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

25

Verordnung (EU) Nr. 52/2011 der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Milch und Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

27

RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2011/4/EU der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Cycloxydim und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG (1)

30

*

Richtlinie 2011/5/EU der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Hymexazol und zur Änderung der Entscheidung 2008/934/EG (1)

34

*

Richtlinie 2011/6/EU der Kommission vom 20. Januar 2011 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Buprofezin (1)

38

BESCHLÜSSE

2011/35/GASP

*

Beschluss BiH/17/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 14. Januar 2011 zur Ernennung eines Befehlshabers der EU-Operation für die militärische Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina

41

2011/36/EU

*

Beschluss der Kommission vom 20. Januar 2011 über die Nichtaufnahme von 1,3-Dichlorpropen in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 119)  (1)

42

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE