19.1.2010   

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Amtsblatt der Europäischen Union

L 12/11

(1)

Nach Artikel 300 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union müssen die Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihre Stellvertreter Vertreter einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft sein und außerdem „entweder ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft innehaben oder gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich“ sein.

(2)

Nach Artikel 305 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union werden die Mitglieder des Ausschusses sowie eine gleiche Anzahl von Stellvertretern gemäß den Vorschlägen der einzelnen Mitgliedstaaten vom Rat auf fünf Jahre ernannt.

(3)

Artikel 8 des Protokolls über die Übergangsbestimmungen regelt die Verteilung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen.

(4)

Die Amtszeit der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter läuft am 25. Januar 2010 ab. Daher sind die Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihre Stellvertreter neu zu ernennen.

(5)

Am 22. Dezember 2009 hat der Rat die Vorschläge der belgischen, der bulgarischen, der tschechischen, der dänischen, der estnischen, der griechischen, der spanischen, der französischen, der italienischen, der zyprischen, der lettischen, der litauischen, der luxemburgischen, der ungarischen, der maltesischen, der niederländischen, der österreichischen, der polnischen, der portugiesischen, der rumänischen, der slowenischen, der slowakischen, der finnischen, der schwedischen und der britischen Regierung für Mitglieder und Stellvertreter sowie die von der deutschen Regierung vorgelegte Liste mit 24 Mitgliedern und 23 Stellvertretern angenommen (1).

(6)

Die von der irischen Regierung vorgeschlagenen Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses der Regionen sowie ein von der deutschen Regierung vorgeschlagener Stellvertreter sollten jetzt ernannt werden —

—

zu Mitgliedern die Personen, die nach Mitgliedstaaten getrennt in Anhang I aufgeführt sind;

—

zu Stellvertretern die Personen, die nach Mitgliedstaaten getrennt in Anhang II aufgeführt sind.