ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.308.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 308

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
24. November 2010

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

2010/706/EU

*

Beschluss des Rates vom 3. Juni 2010 über die Unterzeichnung des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien zur Erleichterung der Visaerteilung im Namen der Europäischen Union

1

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 1076/2010 der Kommission vom 22. November 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

3

*

Verordnung (EU) Nr. 1077/2010 der Kommission vom 23. November 2010 über ein Fangverbot für Scholle im Skagerrak für Schiffe unter der Flagge der Niederlande

5

*

Verordnung (EU) Nr. 1078/2010 der Kommission vom 23. November 2010 über ein Fangverbot für Rochen in den EU-Gewässern der Gebiete IIa und IV für Schiffe unter der Flagge Deutschlands

7

Verordnung (EU) Nr. 1079/2010 der Kommission vom 23. November 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

9

RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2010/80/EU der Kommission vom 22. November 2010 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter (1)

11

BESCHLÜSSE

2010/707/EU

*

Beschluss des Rates vom 21. Oktober 2010 über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten

46

2010/708/EU

*

Beschluss des Rates vom 22. November 2010 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds und zweier österreichischer Stellvertreter im Ausschuss der Regionen

52

2010/709/EU

*

Beschluss der Kommission vom 22. November 2010 zur Einsetzung des Ausschusses für das Umweltzeichen der Europäischen Union (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7961)  (1)

53

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE