ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 161

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

51. Jahrgang
20. Juni 2008


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Verordnung (EG) Nr. 569/2008 des Rates vom 12. Juni 2008 zur Änderung der Verordnung Nr. 11 über die Beseitigung von Diskriminierungen auf dem Gebiet der Frachten und Beförderungsbedingungen gemäß Artikel 79 Absatz 3 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

1

 

 

Verordnung (EG) Nr. 570/2008 der Kommission vom 19. Juni 2008 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

2

 

*

Verordnung (EG) Nr. 571/2008 der Kommission vom 19. Juni 2008 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Kriterien für die Überprüfung der jährlichen BSE-Überwachungsprogramme (1)

4

 

*

Verordnung (EG) Nr. 572/2008 der Kommission vom 19. Juni 2008 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1238/95 hinsichtlich der Höhe und der Zahlungsweise der Jahresgebühr und der Gebühren für technische Prüfungen, die an das Gemeinschaftliche Sortenamt zu entrichten sind

7

 

 

Verordnung (EG) Nr. 573/2008 der Kommission vom 19. Juni 2008 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und der Beträge der zusätzlichen Einfuhrzölle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1109/2007 für das Wirtschaftsjahr 2007/08

11

 

 

Verordnung (EG) Nr. 574/2008 der Kommission vom 19. Juni 2008 zur Nichtgewährung einer Ausfuhrerstattung für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 581/2004

13

 

 

Verordnung (EG) Nr. 575/2008 der Kommission vom 19. Juni 2008 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier

14

 

 

Verordnung (EG) Nr. 576/2008 der Kommission vom 19. Juni 2008 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Geflügelfleischsektor

16

 

 

Verordnung (EG) Nr. 577/2008 der Kommission vom 19. Juni 2008 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

18

 

 

Verordnung (EG) Nr. 578/2008 der Kommission vom 19. Juni 2008 zur Festlegung des Umfangs, in dem den im Juni 2008 gestellten Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Milcherzeugnissen im Rahmen der durch die Verordnung (EG) Nr. 2535/2001 eröffneten Zollkontingente stattgegeben werden kann

20

 

*

Verordnung (EG) Nr. 579/2008 der Kommission vom 18. Juni 2008 über ein Fangverbot für Kabeljau im Skagerrak durch Schiffe unter der Flagge Schwedens

23

 

*

Verordnung (EG) Nr. 580/2008 der Kommission vom 18. Juni 2008 zur sechsundneunzigsten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen

25

 

 

Verordnung (EG) Nr. 581/2008 der Kommission vom 19. Juni 2008 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

28

 

 

VOM EUROPÄISCHEN PARLAMENT UND VOM RAT GEMEINSAM ANGENOMMENE ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

*

Entscheidung Nr. 582/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 zur Einführung einer vereinfachten Regelung für die Personenkontrollen an den Außengrenzen, die darauf beruht, dass Bulgarien, Zypern und Rumänien bestimmte Dokumente für die Zwecke der Durchreise durch ihr Hoheitsgebiet einseitig als ihren nationalen Visa gleichwertig anerkennen

30

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

 

 

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

 

Kommission

 

 

2008/465/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 6. Juni 2008 zur Änderung von Anlage B zu Anhang VII der Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens hinsichtlich einiger Betriebe in der Fleisch-, Geflügelfleisch-, Fisch-, Milch- und Milcherzeugnisverarbeitung in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2400)  (1)

36

 

 

2008/466/EG

 

*

Beschluss der Kommission vom 19. Juni 2008 über einen Finanzbeitrag der Gemeinschaft für das Jahr 2008 zugunsten von Pilotprojekten und vorbereitenden Aktionen im Bereich des Tierschutzes

41

 

 

2008/467/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 19. Juni 2008 zur Festsetzung der Finanzhilfe der Gemeinschaft für die im Rahmen der Dringlichkeitsmaßnahmen zur Bekämpfung der Blauzungenkrankheit in Portugal in den Jahren 2004 und 2005 entstandenen Kosten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2756)

45

 

 

EMPFEHLUNGEN

 

 

Kommission

 

 

2008/468/EG

 

*

Empfehlung der Kommission vom 30. Mai 2008 über Risikobegrenzungsmaßnahmen für die Stoffe Zinkoxid, Zinksulfat und Trizinkbis(orthophosphat) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2322)  (1)

47

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 553/2008 der Kommission vom 17. Juni 2008 zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (ABl. L 158 vom 18.6.2008)

49

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.