ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.273.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 273

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
17. Oktober 2009

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 969/2009 der Kommission vom 16. Oktober 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

Verordnung (EG) Nr. 970/2009 der Kommission vom 16. Oktober 2009 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats Oktober 2009 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1385/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch gestellten Anträge

3

Verordnung (EG) Nr. 971/2009 der Kommission vom 16. Oktober 2009 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats Oktober 2009 im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 616/2007 eröffneten Zollkontingente für Geflügelfleisch gestellten Anträge

5

Verordnung (EG) Nr. 972/2009 der Kommission vom 16. Oktober 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 963/2009 zur Festsetzung der ab dem 16. Oktober 2009 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

7

Verordnung (EG) Nr. 973/2009 der Kommission vom 16. Oktober 2009 zur Änderung der mit der Verordnung (EG) Nr. 877/2009 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2009/10

10

RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2009/131/EG der Kommission vom 16. Oktober 2009 zur Änderung von Anhang VII der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (1)

12

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Europäisches Parlament und Rat

2009/762/EG

*

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 26 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung

14

RECHTSAKTE VON ORGANEN, DIE DURCH INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE GESCHAFFEN WURDEN

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

2009/763/EG

*

Beschluss Nr. 1/2009 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz vom 16. Juni 2009 zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Straße

15

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 290/2009 der Europäischen Zentralbank vom 31. März 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 63/2002 (EZB/2001/18) über die Statistik über die von monetären Finanzinstituten angewandten Zinssätze für Einlagen und Kredite gegenüber privaten Haushalten und nichtfinanziellen Kapitalgesellschaften (ABl. L 94 vom 8.4.2009)

19

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE