ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2013.080.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 80

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

56. Jahrgang
19. März 2013

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Rat

2013/C 080/01

Entschließung des Rates zum EU-Aktionsplan im Zollbereich zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums für den Zeitraum 2013-2017

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2013/C 080/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

8

2013/C 080/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6864 — DSE/INCJ/Solar Ventures/JV) (2)

10

2013/C 080/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6809 — Daimler/Mercedes-Benz Österreich Vertriebsgesellschaft/Mercedes-Benz Financial Services Austria/Mercedes-Benz Hungaria) (2)

10

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2013/C 080/05

Schlussfolgerungen des Rates zum Fortschrittsbericht zur Strategie für die weitere Entwicklung der Zollunion

11

Europäische Kommission

2013/C 080/06

Euro-Wechselkurs

13

2013/C 080/07

Bekanntmachung nach Artikel 19 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates über die Einstellung einer Untersuchung über die wirksame Anwendung des „Einheits-Übereinkommens der Vereinten Nationen über Suchtstoffe“ in Bolivien

14

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2013/C 080/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6879 — Mitsui Group/Gestamp Automoción/Target Companies) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (2)

15

2013/C 080/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6843 — Siemens/Invensys Rail) (2)

16

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2013/C 080/10

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

17

Berichtigungen

2013/C 080/11

Berichtigung der Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (ABl. C 43 vom 15.2.2013)

23

2013/C 080/12

Berichtigung der Schlussfolgerungen des Rates zu Investitionen in die allgemeine und berufliche Bildung — eine Antwort auf die Mitteilung „Neue Denkansätze für die Bildung: bessere sozioökonomische Ergebnisse durch Investitionen in Qualifikationen“ und den Jahreswachstumsbericht 2013 (ABl. C 64 vom 5.3.2013)

23

(1)   Text von Bedeutung für den EWR, außer dass Erzeugnisse betroffen sind, die in Anhang I des Vertrages genannt sind

(2)   Text von Bedeutung für den EWR

DE