4.1.2007   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 1/11


BESCHLUSS DES RATES

vom 1. Januar 2007

zur Festlegung der Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat

(2007/5/EG, Euratom)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 203 Absatz 2,

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 116 Absatz 2,

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf die Artikel 28 Absatz 1 und Artikel 41 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit dem Beschluss 2005/902/EG, Euratom (1) hat der Rat die Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zum Zeitpunkt des 1. Januar 2006 festgelegt.

(2)

Die Europäische Union wird am 1. Januar 2007 um zwei neue Mitgliedstaaten erweitert.

(3)

Die Reihenfolge für die Wahrnehmung des Vorsitzes im Rat sollte unter Einbeziehung der neuen Mitgliedstaaten festgelegt werden, und es sollte ein neuer Beschluss angenommen werden, der den Beschluss 2005/902/EG, Euratom ersetzt —

BESCHLIESST:

Artikel 1

(1)   Die Reihenfolge, in der die Mitgliedstaaten ab dem 1. Januar 2007 den Vorsitz im Rat wahrnehmen, ist im Anhang festgelegt.

(2)   Der Rat kann auf Vorschlag der betreffenden Mitgliedstaaten einstimmig beschließen, dass ein Mitgliedstaat den Vorsitz zu einem anderen Zeitraum als dem Zeitraum ausübt, der sich aus der im Anhang festgelegten Reihenfolge ergibt.

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am 1. Januar 2007 wirksam.

Der Beschluss 2005/902/EG, Euratom wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Geschehen zu Brüssel am 1. Januar 2007.

Im Namen des Rates

Der Präsident

F.-W. STEINMEIER


(1)  ABl. L 328 vom 12.12.2005, S. 60.


ANHANG

Deutschland

Januar-Juni

2007

Portugal

Juli-Dezember

2007

Slowenien

Januar-Juni

2008

Frankreich

Juli-Dezember

2008

Tschechische Republik

Januar-Juni

2009

Schweden

Juli-Dezember

2009

Spanien

Januar-Juni

2010

Belgien

Juli-Dezember

2010

Ungarn

Januar-Juni

2011

Polen

Juli-Dezember

2011

Dänemark

Januar-Juni

2012

Zypern

Juli-Dezember

2012

Irland

Januar-Juni

2013

Litauen

Juli-Dezember

2013

Griechenland

Januar-Juni

2014

Italien

Juli-Dezember

2014

Lettland

Januar-Juni

2015

Luxemburg

Juli-Dezember

2015

Niederlande

Januar-Juni

2016

Slowakei

Juli-Dezember

2016

Malta

Januar-Juni

2017

Vereinigtes Königreich

Juli-Dezember

2017

Estland

Januar-Juni

2018

Bulgarien

Juli-Dezember

2018

Österreich

Januar-Juni

2019

Rumänien

Juli-Dezember

2019

Finnland

Januar-Juni

2020