ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2012.151.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 151

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

55. Jahrgang
12. Juni 2012

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

2012/297/EU

*

Beschluss des Rates vom 7. Juni 2012 über den im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt der Europäischen Union zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens

1

2012/298/EU

*

Beschluss des Rates vom 7. Juni 2012 über den im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt der Europäischen Union zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten

3

VERORDNUNGEN

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Durchführungsverordnung (EU) Nr. 491/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

5

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 492/2012 der Kommission vom 7. Juni 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Berenjena de Almagro (g.g.A.))

7

*

Verordnung (EU) Nr. 493/2012 der Kommission vom 11. Juni 2012 mit Durchführungsbestimmungen zur Berechnung der Recyclingeffizienzen von Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumulatoren gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1)

9

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Verordnung (EU) Nr. 494/2012 der Kommission vom 11. Juni 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 593/2007 über die von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit erhobenen Gebühren und Entgelte (1)

22

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 495/2012 der Kommission vom 11. Juni 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

27

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 496/2012 der Kommission vom 11. Juni 2012 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12

29

BESCHLÜSSE

2012/299/EU

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Beschluss des Rates vom 7. Juni 2012 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs von DNA-Daten mit Estland

31

2012/300/EU

*

Beschluss des Rates vom 7. Juni 2012 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

32

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE