ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.140.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 140

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
8. Juni 2010

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Unterrichtung über den Zeitpunkt des Inkrafttretens des am 30. Oktober 2007 in Lugano unterzeichneten Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen

1

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 492/2010 des Rates vom 3. Juni 2010 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Natriumcyclamat mit Ursprung in der Volksrepublik China und in Indonesien nach einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009

2

*

Verordnung (EU) Nr. 493/2010 des Rates vom 7. Juni 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 234/2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Liberia

17

*

Verordnung (EU) Nr. 494/2010 der Kommission vom 25. Mai 2010 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

19

Verordnung (EU) Nr. 495/2010 der Kommission vom 7. Juni 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

21

Verordnung (EU) Nr. 496/2010 der Kommission vom 7. Juni 2010 zur Änderung der mit der Verordnung (EG) Nr. 877/2009 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2009/10

23

BESCHLÜSSE

2010/310/EU

*

Beschluss des Rates vom 3. Juni 2010 zur Ernennung eines polnischen Mitglieds im Ausschuss der Regionen

25

2010/311/EU

*

Beschluss des Rates vom 3. Juni 2010 zur Ernennung von sechs italienischen Mitgliedern und vier italienischen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

26

2010/312/EU

*

Beschluss des Rates vom 3. Juni 2010 zur Ernennung von drei dänischen stellvertretenden Mitgliedern im Ausschuss der Regionen

27

2010/313/EU

*

Beschluss der Kommission vom 7. Juni 2010 zur Genehmigung von Warenuntersuchungen nach der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 in zugelassenen Betrieben von Futtermittel- und Lebensmittelunternehmern in Zypern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 3525)  (1)

28

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE