ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 256

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

48. Jahrgang
1. Oktober 2005


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1601/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1602/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

3

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1603/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

5

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1604/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

7

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1605/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festsetzung der geltenden Erstattungen für die im Rahmen gemeinschaftlicher und einzelstaatlicher Nahrungsmittelhilfemaßnahmen gelieferten Getreide- und Reiserzeugnisse

9

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1606/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1060/2005 hinsichtlich der unter die Dauerausschreibung für die Ausfuhr von Weichweizen aus Beständen der slowakischen Interventionsstelle fallenden Menge

11

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1607/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 296/96 über die von den Mitgliedstaaten zu übermittelnden Angaben und zur monatlichen Übernahme der vom Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Garantie, finanzierten Ausgaben

12

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1608/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3149/92 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Gemeinschaft

13

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1609/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Verringerung der im Rahmen der Produktionsquoten garantierten Menge und des angenommenen Höchstversorgungsbedarfs der Raffinerien im Rahmen der Präferenzeinfuhren im Zuckersektor — Wirtschaftsjahr 2005/06

15

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1610/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festsetzung der Mindestverkaufspreise für Butter für die 171. Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2571/97

19

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1611/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festsetzung der Beihilfehöchstbeträge für Rahm, Butter und Butterfett für die 171. Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2571/97

21

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1612/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die 90. Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2799/1999

23

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1613/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Beihilfe für Butterfett für die 343. Sonderausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 429/90

24

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1614/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festlegung des Mindestverkaufspreises für Butter für die 27. Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2771/1999

25

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1615/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 214/2001 durchgeführte 26. Teilausschreibung

26

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1616/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festsetzung der ab dem 1. Oktober 2005 im Sektor Getreide geltenden Zölle

27

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1617/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festlegung der Produktionserstattung bei der Verwendung von Weißzucker durch die chemische Industrie für den Zeitraum vom 1. bis 31. Oktober 2005

30

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1618/2005 der Kommission vom 30. September 2005 zur Festsetzung des Weltmarktpreises für nicht entkörnte Baumwolle

31

 

*

Richtlinie 2005/61/EG der Kommission vom 30. September 2005 zur Durchführung der Richtlinie 2002/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit und die Meldung ernster Zwischenfälle und ernster unerwünschter Reaktionen ( 1 )

32

 

*

Richtlinie 2005/62/EG der Kommission vom 30. September 2005 zur Durchführung der Richtlinie 2002/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf gemeinschaftliche Standards und Spezifikationen für ein Qualitätssystem für Blutspendeeinrichtungen ( 1 )

41

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

 

 

Rat

 

*

Beschluss des Rates vom 20. September 2005 zur Ernennung von zwei Mitgliedern und vier Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

49

 

*

Beschluss des Rates vom 20. September 2005 zur Ernennung von drei Mitgliedern und fünf Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

51

 

*

Beschluss des Rates vom 20. September 2005 zur Ernennung eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

53

 

*

Beschluss des Rates vom 20. September 2005 über die Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

54

 

*

Beschluss des Rates vom 20. September 2005 zur Ernennung von zwei Mitgliedern und einem Stellvertreter im Ausschuss der Regionen

55

 

*

Beschluss des Rates vom 20. September 2005 zur Ernennung eines Mitglieds und eines Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

56

 

 

In Anwendung von Titel V des Vertrags über die Europäische Union erlassene Rechtsakte

 

*

Beschluss 2005/680/GASP des Rates vom 12. August 2005 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Republik Kongo über die Rechtsstellung und die Tätigkeit der Polizeimission der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo (EUPOL Kinshasa)

57

Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Republik Kongo über die Rechtsstellung und die Tätigkeit der Polizeimission der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo (EUPOL Kinshasa)

58

 

 

In Anwendung von Titel VI des Vertrags über die Europäische Union erlassene Rechtsakte

 

*

Beschluss 2005/681/JI des Rates vom 20. September 2005 zur Errichtung der Europäischen Polizeiakademie und zur Aufhebung des Beschlusses 2000/820/JI

63

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.