15.8.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 222/11

(1)

Die Aviäre Influenza ist eine infektiöse und von hoher Mortalität gekennzeichnete Viruserkrankung von Geflügel und anderen Vögeln, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und die Gesundheit von Mensch und Tier ernsthaft gefährden sowie die Produktivität der Geflügelwirtschaft stark beeinträchtigen kann. Es besteht die Gefahr, dass der Erreger von Wildvögeln auf domestizierte Vögel, insbesondere Hausgeflügel, übertragen und über den internationalen Handel mit lebenden Vögeln und ihren Erzeugnissen von einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten eingeschleppt wird.

(2)

Fälle hoch pathogener Aviärer Influenza („HPAI“) des Virussubtyps H5N1, im Folgenden als „HPAI H5N1“ bezeichnet, werden in verschiedenen Mitgliedstaaten vermutet bzw. haben sich bestätigt. Angesichts der epidemiologischen Sachlage wurde die Entscheidung 2006/115/EG der Kommission vom 17. Februar 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen hoch pathogene Aviäre Influenza bei Wildvögeln in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidungen 2006/86/EG, 2006/90/EG, 2006/91/EG, 2006/94/EG, 2006/104/EG und 2006/105/EG (4) erlassen.

(3)

Die Maßnahmen der Richtlinie 92/40/EWG des Rates vom 19. Mai 1992 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest (5) wurden anhand der neueren Erkenntnisse über die Risiken der Aviären Influenza für die Gesundheit von Mensch und Tier, der Entwicklung neuer Labortests und Impfstoffe sowie anhand der bei den jüngsten Ausbrüchen der Seuche in der Gemeinschaft wie in Drittländern gewonnenen Erfahrungen gründlich überprüft. Unter Berücksichtigung dieser Überprüfung wurde die Richtlinie 92/40/EWG aufgehoben und durch die von den Mitgliedstaaten bis zum 1. Juli 2007 umzusetzende Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (6) ersetzt.

(4)

Bis zur Umsetzung der Richtlinie 2005/94/EG war es angesichts der derzeitigen Seuchenlage in Bezug auf die Aviäre Influenza in der Gemeinschaft notwendig, Übergangsmaßnahmen für Haltungsbetriebe zu erlassen, in denen ein Verdacht auf Ausbruch der durch HPAI-Viren verursachten Aviären Influenza bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln besteht bzw. in denen sich ein solcher Verdacht bestätigt hat.

(5)

Diese in der Entscheidung 2006/416/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 über bestimmte Übergangsmaßnahmen zur Bekämpfung der hoch pathogenen Aviären Influenza bei Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in der Gemeinschaft (7) festgelegten Übergangsvorschriften sollten die Mitgliedstaaten in die Lage versetzen, unter Berücksichtigung des von den verschiedenen Virusstämmen ausgehenden unterschiedlichen Risikos und der wahrscheinlichen sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Maßnahmen auf die Agrarwirtschaft und andere betroffene Sektoren Seuchenbekämpfungsmaßnahmen zu ergreifen, die zu dem jeweiligen Risiko in einem angemessenen Verhältnis stehen, flexibel und für die jeweiligen Gegebenheiten am geeignetsten sind.

(6)

Entsprechend dem Fortschritt bei der Umsetzung der Richtlinie 2005/94/EG durch bestimmte Mitgliedstaaten sollten Verweise auf die Übergangsmaßnahmen als Verweise auf den entsprechenden Absatz in der Richtlinie 2005/94/EG verstanden werden.

(7)

Zur Ergänzung der Maßnahmen der Richtlinie 92/40/EWG wurde die Entscheidung 2006/135/EG der Kommission vom 22. Februar 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen hoch pathogene Aviäre Influenza bei Nutzgeflügel in der Gemeinschaft (8) erlassen.

(8)

Die Entscheidung 2006/135/EG ist nun durch die Entscheidung 2006/415/EG der Kommission vom 14. Juni 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/135/EG (9) ersetzt worden, damit die im Falle eines HPAI-Ausbruchs bei Geflügel zu treffenden Übergangsmaßnahmen und die zusätzlichen Beschränkungen im Falle eines HPAI-H5N1-Verdachtsfalls oder eines bestätigten HPAI-H5N1-Ausbruchs bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln aufeinander abgestimmt werden.

(9)

Die Erfahrung mit der Umsetzung der Entscheidung 2006/115/EG in den betroffenen Mitgliedstaaten hat gezeigt, dass bestimmte Anpassungen für die Festlegung der Sperrzonen und für bestimmte Verbringungsbeschränkungen für lebendes Geflügel oder Geflügelerzeugnisse auf der Grundlage einer Risikobewertung durch die zuständige Behörde gestattet werden sollten, wobei die Höhe des Risikos nach Maßgabe geografischer, limnologischer, ökologischer und epizootiologischer Einflussfaktoren zu berücksichtigen ist.

(10)

Im Interesse der Kohärenz der Gemeinschaftsvorschriften empfiehlt es sich, bestimmte Definitionen der Richtlinie 2005/94/EG, der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs (10) und der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 in die vorliegende Entscheidung zu übernehmen.

(11)

Im Umkreis eines bei Wildvögeln festgestellten HPAI-Ausbruchs vom Subtyp H5 sollten Kontroll- und Beobachtungszonen eingerichtet werden. Diese Zonen sollten auf das Mindestmaß begrenzt werden, das notwendig ist, um die Einschleppung des Virus in gewerbliche und nicht gewerbliche Geflügelbestände zu verhindern.

(12)

Im Interesse der Kohärenz der Gemeinschaftsvorschriften sollte in den Kontroll- und Beobachtungszonen den Biosicherheitsmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2005/734/EG der Kommission vom 19. Oktober 2005 mit Biosicherheitsmaßnahmen zur Verringerung des Risikos der Übertragung hoch pathogener Aviärer Influenza-A-Viren des Subtyps H5N1 von Wildvögeln auf Hausgeflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vogelarten und zur Früherkennung der Krankheit in besonders gefährdeten Gebieten (11) Rechnung getragen werden, ungeachtet des festgelegten Risikostatus des Gebiets, in dem ein Verdachtsfall oder ein bestätigter Fall der Aviären Influenza bei Wildvögeln aufgetreten ist.

(13)

Es ist angezeigt, die Verbringung insbesondere von lebenden Vögeln und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln, Eintagsküken, Bruteiern und Erzeugnissen von Vögeln aus den festgelegten Kontroll- und Beobachtungszonen zu beschränken. Die amtlich kontrollierte Verbringung aus diesen Zonen kann jedoch unter bestimmten Bedingungen, die eine mögliche Weiterverbreitung des Virus verhindern, erlaubt werden.

(14)

Spezifische Ausnahmeregelungen sollten außerdem für Bruteier und SPF-Eier gelten, die zu wissenschaftlichen, diagnostischen oder pharmazeutischen Zwecken in spezialisierten Labors oder Einrichtungen verwendet werden, da das Risiko, das sie für die Ausbreitung der Infektion darstellen, zu vernachlässigen ist.

(15)

Die Beförderung von Bruteiern aus der Kontrollzone sollte unter bestimmten Bedingungen erlaubt werden. Der Versand von Bruteiern in andere Mitgliedstaaten kann erlaubt werden, sofern insbesondere die Bedingungen der Richtlinie 2005/94/EG erfüllt werden. In solchen Fällen sollte die Tiergesundheitsbescheinigung gemäß der Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (12) einen Verweis auf die vorliegende Entscheidung enthalten.

(16)

Der Versand von Fleisch, Hackfleisch/Faschiertem, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen von Geflügel und Zuchtfederwild aus der Kontrollzone, das gemäß bestimmten Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs (13) erzeugt und amtlichen Veterinärkontrollen, einschließlich Tier- und Fleischuntersuchungen, unterzogen wurde, sollte erlaubt werden.

(17)

Dieselben amtlichen Tiergesundheitskontrollen gelten für Fleisch, das von Geflügel oder Zuchtfederwild aus der Kontrollzone stammt und das gemäß den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 2076/2005 erzeugt wurde, die Übergangsmaßnahmen enthält, welche die Verwendung einer einzelstaatlichen Kennzeichnung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs erlauben, die nur auf dem Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats, in dem sie erzeugt wurden, vermarktet werden dürfen.

(18)

Die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (14) enthält ein Verzeichnis von Behandlungen, die Fleisch aus Sperrzonen gesundheitlich unbedenklich machen, und sieht die Möglichkeit vor, ein spezifisches Genusstauglichkeitskennzeichen und das erforderliche Kennzeichen für Fleisch einzuführen, das aus gesundheitlichen Gründen nicht in Verkehr gebracht werden darf. Der Versand von Fleisch von Geflügel und Zuchtfederwild aus Kontrollzonen sollte erlaubt werden, sofern dieses das Genusstauglichkeitskennzeichen gemäß dieser Richtlinie trägt und zur Behandlung zwecks Inaktivierung des Virus der Aviären Influenza innerhalb des betroffenen Mitgliedstaats bestimmt ist. Fleischerzeugnisse, die auf diese Weise behandelt worden sind, dürfen dann in andere Mitgliedstaaten und Drittländer versandt werden.

(19)

Der Versand von tierischen Nebenprodukten von Vögeln aus der Kontrollzone in Gebiete, die die spezifischen Bedingungen für die Erzeugung, Verwendung, Behandlung oder Entsorgung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (15) zur Vermeidung der möglichen Ausbreitung des Virus der Aviären Influenza erfüllen, ist zu begrenzen.

(20)

Die Mindestgeltungsdauer der Maßnahmen dieser Entscheidung ist unter Berücksichtigung des Inkubationszeitraums der Seuche und der Anforderungen der Richtlinie 2005/94/EG festzulegen. Allerdings ist es auch erforderlich, Bedingungen für die Gewährung spezifischer Ausnahmeregelungen einzuführen, für den Fall, dass eine Risikobewertung durch die zuständigen Behörden zu einem positiven Ergebnis kommt.

(21)

Im Interesse der Klarheit der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften sollte die Entscheidung 2006/115/EG aufgehoben und durch die vorliegende Entscheidung ersetzt werden.

(22)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

a)

der Entscheidung 2006/416/EG oder

b)

der Entscheidung 2006/415/EG und anderer Schutzmaßnahmen in Bezug auf einen HPAI-Ausbruch bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln, der durch ein Virus der Aviären Influenza des Subtyps H5 hervorgerufen wird, bei dem der Verdacht besteht oder bestätigt wurde, dass es vom Neuraminidase-Typ N1 ist („HPAI H5N1“).

a)

„Bruteier“ — zur Bebrütung bestimmte Eier von Geflügel im Sinne von Artikel 2 Absatz 4 der Richtlinie 2005/94/EG;

b)

„Wildgeflügel“ — Vogelarten betreffend, Wild im Sinne von Anhang I Nummer 1.5 zweiter Gedankenstrich und Anhang I Nummer 1.7 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004;

c)

„in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten“: Vögel im Sinne von Artikel 2 Nummer 6 der Richtlinie 2005/94/EG, ausgenommen

a)

im Umkreis von mindestens 3 km eine Kontrollzone („die Kontrollzone“) und

b)

im Umkreis von mindestens 10 km eine Beobachtungszone ab, die Kontrollzone inbegriffen („die Beobachtungszone“).

a)

Kontroll- und Beobachtungszonen abgrenzen,

b)

eine Risikobewertung vornehmen, um zu prüfen, ob der Umkreis der Kontroll- und Beobachtungszonen ausgeweitet werden muss, damit er sich mit den Schutz- und Überwachungszonen überschneidet.

a)

in eine ausreichend große Zone umgewandelt werden, deren Radius aber jedenfalls nicht weniger als 1 km beträgt, oder

b)

als Streifen von 1 km Breite ab einem Fluss- oder Seeufer oder einer Küste über eine Länge von mindestens 3 km abgegrenzt werden.

a)

Identifizierung aller gewerblichen Geflügelhaltungsbetriebe und nicht gewerblichen Geflügelbestände;

b)

Durchführung der Biosicherheitsmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2005/734/EG für Geflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel, einschließlich Desinfektion der Ein- und Ausgänge der Einrichtungen, in denen Geflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel gehalten werden;

c)

intensivierte amtliche Überwachung der Wildvogelpopulationen, insbesondere der Wasservögel, und weitere Beobachtung auf tote oder kranke Vögel, erforderlichenfalls in Zusammenarbeit mit Jägern und Vogelbeobachtern, und Meldung tot aufgefundener Vögel an die zuständige Behörde und Entfernung, soweit möglich, der Tierkörper durch Personal, das speziell darin geschult wurde, sich vor der Infektion mit dem Virus zu schützen und die Verbreitung des Virus auf empfängliche Tiere zu vermeiden;

d)

Kampagnen zur Information der Öffentlichkeit und zur Sensibilisierung von Haltern von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln, Jägern, Vogelbeobachtern und Dienstleistungserbringern von wassernahen Freizeiteinrichtungen für die Seuche;

e)

regelmäßige und dokumentierte Besuche aller gewerblichen Geflügelhaltungsbetriebe und gezielte Besuche von nicht gewerblichen Geflügelbeständen, vorrangig solcher, deren Risiko für besonders groß gehalten wird; dazu gehören:

a)

das Entfernen von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln aus ihrem Haltungsbetrieb;

b)

das Zusammenführen von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln auf Messen, Märkten, Tierschauen oder anderen Sammelstellen;

c)

die Beförderung von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durch die Kontrollzone, ausgenommen die Durchfuhr auf Straßen oder Schienen ohne Halt und ohne Entladen;

d)

der Versand von Bruteiern aus Haltungsbetrieben, die sich zum Zeitpunkt der Sammlung in der Kontrollzone befanden;

e)

der Versand von Frischfleisch, Hackfleisch/Faschiertem, Fleischzubereitungen und Fleischerzeugnissen von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln und von Wildgeflügel aus der Kontrollzone;

f)

die Beförderung oder Ausbringung von unbehandelter Gülle aus Haltungsbetrieben für Geflügel und andere in Gefangenschaft gehaltene Vögel innerhalb der Kontrollzone, ausgenommen die Beförderung zur Behandlung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002;

g)

der Versand von tierischen Nebenprodukten von Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln oder Wildgeflügel aus der Kontrollzone in andere Mitgliedstaaten oder Drittländer;

h)

das Jagen oder ähnliches Einfangen von Wildvögeln zu spezifischen Zwecken ohne Zulassung der zuständigen Behörde;

i)

das Freisetzen von Wildvögeln aus der Gefangenschaft.

a)

die Verbringung von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln aus der Beobachtungszone innerhalb der ersten 15 Tage nach Abgrenzung der Zone;

b)

das Zusammenführen von Geflügel und anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln auf Messen, Märkten, Tierschauen oder anderen Sammelstellen;

c)

das Jagen oder ähnliches Einfangen von Wildvögeln ohne Zulassung der zuständigen Behörde zu spezifischen Zwecken;

d)

das Freisetzen von Wildvögeln aus der Gefangenschaft.

a)

Beförderung von Geflügel zu Haltungsbetrieben unter amtlicher Kontrolle in den Kontroll- und Beobachtungszonen;

b)

Beförderung von Junghennen und Mastputen zu Haltungsbetrieben unter amtlicher Kontrolle im selben Mitgliedstaat; dort muss das Geflügel mindestens 21 Tage nach seiner Ankunft bleiben.

a)

Beförderung von zur unmittelbaren Schlachtung bestimmtem Geflügel zu einem Schlachthof in der Kontroll- oder Beobachtungszone oder, wenn dies nicht möglich ist, zu einem von der zuständigen Behörde bezeichneten außerhalb dieser Zonen liegenden Schlachthof;

b)

Beförderung von Geflügel aus der Beobachtungszone in Haltungsbetriebe unter amtlicher Kontrolle auf seinem Hoheitsgebiet;

c)

Beförderung von Eintagsküken, Bruteiern aus Haltungsbetrieben, die zum Zeitpunkt der Sammlung in der Kontrollzone lagen, zu einem Haltungsbetrieb oder Stall dieses Haltungsbetriebs im selben Mitgliedstaat, vorzugsweise außerhalb dieser Zone, sofern

d)

Beförderung von Eintagsküken, die aus Eiern von Haltungsbetrieben geschlüpft sind, welche zum Zeitpunkt der Sammlung in der Beobachtungszone lagen, in Haltungsbetriebe unter amtlicher Kontrolle auf seinem Hoheitsgebiet;

e)

Beförderung von Eintagsküken, die aus Eiern von Haltungsbetrieben geschlüpft sind, welche zum Zeitpunkt der Sammlung außerhalb der Kontroll- oder Beobachtungszonen lagen, zu jedwedem Haltungsbetrieb, sofern die versendende Brüterei durch ihre Logistik und ihre hygienischen Arbeitsbedingungen sicherstellen kann, dass diese Eier nicht mit anderen Bruteiern oder Eintagsküken aus Geflügelbeständen in der Beobachtungszone in Berührung gekommen sind, die somit einen anderen Gesundheitsstatus aufweisen.

a)

zu einer von der zuständigen Behörde bezeichneten Brüterei auf seinem Hoheitsgebiet,

b)

zu jedweder Brüterei, sofern

c)

zu einem Herstellungsbetrieb für Eiprodukte gemäß Anhang III Abschnitt X Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 853/2004, um dort gemäß Anhang II Kapitel XI der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (16) bearbeitet und behandelt zu werden, oder

d)

zur Entsorgung.

a)

frisches Geflügelfleisch, einschließlich Fleisch von Zuchtfederwild, das aus dieser Zone stammt oder nicht und

b)

Hackfleisch/Faschiertes, Fleischzubereitungen, Separatorenfleisch und Fleischerzeugnisse, die Fleisch im Sinne von Buchstabe a enthalten und gemäß Anhang III Abschnitte V und VI der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 erzeugt wurden;

c)

frisches Fleisch, Hackfleisch/Faschiertes und Separatorenfleisch von Geflügel, einschließlich Zuchtfederwild, und Fleischzubereitungen sowie Fleischerzeugnisse, die solches Fleisch enthalten, das von Schlachtgeflügel oder Zuchtfederwild gewonnen wurde, welches aus der Kontrollzone stammt oder nicht, in sein Hoheitsgebiet, sofern dieses Fleisch:

d)

frisches Fleisch, Hackfleisch/Faschiertes und Separatorenfleisch von Geflügel und Wildgeflügel, das, bevor die Kontrollzone abgegrenzt wurde, in der Zone oder außerhalb der Kontrollzone gewonnen wurde, und Fleischzubereitungen sowie Fleischerzeugnisse, die solches Fleisch enthalten, das in Betrieben in der Kontrollzone erzeugt wurde.

a)

die Versendung von tierischen Nebenprodukten von Vögeln aus der Kontrollzone, die

b)

die Versendung von unbehandelten Federn oder Federteilen gemäß Anhang VIII Kapitel VIII Abschnitt A Nummer 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002, die von Geflügel oder Zuchtfederwild gewonnen wurden, aus der Kontrollzone an andere Mitgliedstaaten;

c)

die Versendung von Federn und Federteilen von Geflügel oder Zuchtfederwild, die einer Dampfspannung ausgesetzt oder nach einem anderen die Abtötung aller Erreger gewährleistenden Verfahren behandelt wurden, aus der Kontrollzone.

a)

aus denen Geflügel gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a und b oder Absatz 2 Buchstabe a verbracht wurde, oder

b)

in denen Geflügel und Zuchtfederwild zur Erzeugung von frischem Fleisch gemäß Artikel 11 gehalten wurden.

a)

positive Ergebnisse einer Risikobewertung unter Berücksichtigung der in Artikel 3 Absatz 2 genannten Kriterien;

b)

Abschluss der Maßnahmen gemäß Artikel 5 Buchstabe a;

c)

mindestens ein Besuch in jedem Haltungsbetrieb gemäß Artikel 5 Buchstabe e;

d)

negative Befunde in allen Labortests gemäß Artikel 5 Buchstabe e Ziffer i.

a)

die erforderlichen Informationen über die HPAI-H5N1-Epidemiologie und gegebenenfalls die zusätzlichen Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen sowie die Sensibilisierungskampagnen gemäß Artikel 5, und

b)

Vorab-Meldungen im Falle, dass die Maßnahmen der Artikel 7 und 8 nicht mehr angewendet werden.