ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 230

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

58. Jahrgang
14. Juli 2015

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

503. Plenartagung des EWSA vom 10./11. Dezember 2014

2015/C 230/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen für die lokale Entwicklung (CLLD) als Instrument der Kohäsionspolitik 2014-2020 für die lokale, ländliche, städtische und stadtnahe Entwicklung“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des griechischen EU-Ratsvorsitzes)

1

2015/C 230/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Eine EU-Strategie für den Alpenraum“ (Sondierungsstellungnahme)

9

2015/C 230/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Flughafenkapazität in der EU“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen der Europäischen Kommission)

17

2015/C 230/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema Vollendung der WWU — die Rolle der Steuerpolitik (Initiativstellungnahme)

24

2015/C 230/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Der industrielle Wandel in der europäischen Verpackungsbranche“ (Initiativstellungnahme)

33

2015/C 230/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Beitrag der holzverarbeitenden Wirtschaft zur Kohlenstoffbilanz“ (Initiativstellungnahme)

39

2015/C 230/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema Der europäische Film im digitalen Zeitalter (Initiativstellungnahme)

47

2015/C 230/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema Die Zivilgesellschaft in Russland (Initiativstellungnahme)

52

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

503. Plenartagung des EWSA vom 10./11. Dezember 2014

2015/C 230/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Forschung und Innovation: Voraussetzungen für künftiges Wachstum (COM(2014) 339 final — SWD(2014) 181 final)

59

2015/C 230/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Programm zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT): Bestandsaufnahme und Ausblick (COM(2014) 368 final)

66

2015/C 230/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss — EU-Aktionsplan für einen neuen Konsens über die Durchsetzung von Immaterialgüterrechten (COM(2014) 392 final)

72

2015/C 230/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Weißbuch — Eine wirksamere EU-Fusionskontrolle“(COM(2014) 449 final)

77

2015/C 230/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über einen strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz (2014-2020) (COM(2014) 332 final)

82

2015/C 230/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum effizienten Ressourceneinsatz im Gebäudesektor (COM(2014) 445 final) Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Hin zu einer Kreislaufwirtschaft: ein Null-Abfall-Programm für Europa (COM(2014) 398 final) Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2008/98/EG über Abfälle, 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle, 1999/31/EG über Abfalldeponien, 2000/53/EG über Altfahrzeuge, 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren sowie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (COM(2014) 397 final — 2014/0201 (COD))

91

2015/C 230/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen „Grüner Aktionsplan für KMU: KMU in die Lage versetzen, Umweltprobleme in Geschäftschancen umzuwandeln“(COM(2014) 440 final) und der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen „Initiative für grüne Beschäftigung: Nutzung des Potenzials der grünen Wirtschaft zur Schaffung von Arbeitsplätzen“(COM(2014) 446 final)

99

2015/C 230/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat „Bessere Lageerfassung durch verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Meeresüberwachungsbehörden: nächste Schritte auf dem Weg zu einem gemeinsamen Informationsraum für den maritimen Bereich der EU“(COM(2014) 451 final)

107

2015/C 230/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Strategie zum Schutz und zur Durchsetzung von Immaterialgüterrechten in Drittländern“(COM(2014) 389 final)

112

2015/C 230/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einfuhr von Agrarerzeugnissen mit Ursprung in der Türkei in die Union (kodifizierter Text) (COM(2014) 586 final — 2014/0272 (COD))

117

2015/C 230/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aussetzung bestimmter Zugeständnisse bei der Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei in die Union (kodifizierter Text) COM(2014) 593 final — 2014/0275 (COD)

118

2015/C 230/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Eröffnung und Verwaltung der Zollkontingente der Union für hochwertiges Rindfleisch, Schweinefleisch, Geflügelfleisch, Weizen und Mengkorn sowie für Kleie und andere Rückstände (kodifizierter Text) (COM(2014) 594 final — 2014/0276 (COD))

119

2015/C 230/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Bestände von Dorsch, Hering und Sprotte in der Ostsee und für die Fischereien, die diese Bestände befischen, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2187/2005 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 des Rates (COM(2014) 614 final — 2014/0285 (COD))

120

2015/C 230/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die im Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island vorgesehenen Schutzmaßnahmen (kodifizierter Text) (COM(2014) 308 final — 2014/0160 (COD))

121

2015/C 230/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Ausfuhrregelung (kodifizierter Text) (COM(2014) 322 final — 2014/0167 (COD))

122

2015/C 230/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Einfuhrregelung (kodifizierter Text) (COM(2014) 321 final — 2014/0166 (COD))

123

2015/C 230/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über eine gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern (Neufassung) (COM(2014) 323 final — 2014/0168 (COD))

124

2015/C 230/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische Einfuhrregelung der Union fallen (Neufassung) (COM(2014) 345 final — 2014/0177 (COD))

125

2015/C 230/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Verfahren der Union im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik zur Ausübung der Rechte der Union nach internationalen Handelsregeln, insbesondere den im Rahmen der Welthandelsorganisation (WTO) vereinbarten Regeln (kodifizierter Text) (COM(2014) 341 final — 2014/0174 (COD))

126

2015/C 230/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die möglichen Maßnahmen der Union aufgrund eines vom WTO-Streitbeilegungsgremium angenommenen Berichts über Antidumping- oder Antisubventionsmaßnahmen (kodifizierter Text) (COM(2014) 317 final — 2014/0163 (COD))

127

2015/C 230/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Verfahren für die Anwendung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Montenegro andererseits (kodifizierte Fassung) (COM(2014) 374 final — 2014/0190 (COD))

128

2015/C 230/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (kodifizierter Text) (COM(2014) 660 final — 2014/0305 (COD))

129

DE