Amtsblatt
der Europäischen Union
ISSN 1725-2539

L 16
47. Jahrgang
23. Januar 2004
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften

InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Verordnung (EG) Nr. 102/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 1
*Verordnung (EG) Nr. 103/2004 der Kommission vom 21. Januar 2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der Interventionsregelung und der Marktrücknahmen im Sektor Obst und Gemüse 3
*Verordnung (EG) Nr. 104/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 zur Festlegung von Vorschriften für Organisation und Besetzung der Beschwerdekammer der Europäischen Agentur für Flugsicherheit 20
Verordnung (EG) Nr. 105/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren 23
Verordnung (EG) Nr. 106/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 zur Festsetzung der geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Getreide- und Reiserzeugnisse in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren 26
Verordnung (EG) Nr. 107/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor 30
Verordnung (EG) Nr. 108/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand 32
Verordnung (EG) Nr. 109/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Erstattung für Weißzucker bei Ausfuhr nach bestimmten Drittländern für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1290/2003 durchgeführte 19. Teilausschreibung 34
Verordnung (EG) Nr. 110/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse 35
Verordnung (EG) Nr. 111/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand 38
Verordnung (EG) Nr. 112/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Olivenöl im Rahmen des tunesischen Zollkontingents 41
Verordnung (EG) Nr. 113/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 bezüglich der im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1814/2003 eingereichten Angebote für die Ausfuhr von Hafer 42
Verordnung (EG) Nr. 114/2004 der Kommission vom 22. Januar 2004 bezüglich der im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2315/2003 eingereichten Angebote für die Einfuhr von Mais 43
*Richtlinie 2003/109/EG des Rates vom 25. November 2003 betreffend die Rechtsstellung der langfristig aufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen 44

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Kommission
2004/71/EC
*Entscheidung der Kommission vom 4. September 2003 über grundlegende Anforderungen an Seefunkanlagen, die auf nicht dem SOLAS-Übereinkommen unterliegenden Schiffen installiert werden und am weltweiten Seenot- und Sicherheitsfunksystem (GMDSS) teilnehmen sollen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 2912) (1) 54
2004/72/EC
*Beschluss der Kommission vom 5. Dezember 2003 über die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an der Welttierschutzkonferenz des OIE im Jahr 2004 56
2004/73/EC
*Entscheidung der Kommission vom 15. Januar 2004 über einen Antrag Deutschlands das spezielle Regime in Artikel 3 der Richtlinie 93/38/EWG anzuwenden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5351) (1) 57
2004/74/EC
*Empfehlung der Kommission vom 9. Januar 2004 über ein koordiniertes Kontrollprogramm der Gemeinschaft für das Jahr 2004 zur Sicherung der Einhaltung der Rückstandshöchstgehalte von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide und bestimmten anderen Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 5400) (1) 60
In Anwendung von Titel V des Vertrages über die Europäische Union erlassene Rechtsakte
2004/75/CFSP
*Beschluss 2004/75/GASP des Rates vom 11. Dezember 2003 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über den Status und die Tätigkeit der Polizeimission der Europäischen Union (EUPOL Proxima) in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien 65
Abkommen zwischen der Europäischen Union und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über den Status und die Tätigkeit der Polizeimission der Europäischen Union in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL Proxima) 66

Berichtigungen
*Berichtigung der Richtlinie 2003/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2003 über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 98/30/EG (ABl. L 176 vom 15.7.2003) 74
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.