ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 302

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

48. Jahrgang
19. November 2005


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1890/2005 des Rates vom 14. November 2005 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente und Teile davon aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, Indonesien, Taiwan, Thailand und Vietnam und zur Einstellung des Verfahrens gegenüber den Einfuhren bestimmter Verbindungselemente und Teile davon aus nicht rostendem Stahl mit Ursprung in Malaysia und den Philippinen

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1891/2005 des Rates vom 14. November 2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3068/92 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kaliumchlorid mit Ursprung in Russland, der Ukraine und Weißrussland

14

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1892/2005 des Rates vom 14. November 2005 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Fahrrädern mit Ursprung in der Volksrepublik China

22

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1893/2005 der Kommission vom 18. November 2005 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

24

 

*

Verordnung (EG) Nr. 1894/2005 der Kommission vom 17. November 2005 über ein Fangverbot für Seehecht im ICES-Gebiet Vb (EG-Gewässer), VI, VII, XII, XIV durch Schiffe unter der Flagge Spaniens

26

 

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Verordnung (EG) Nr. 1895/2005 der Kommission vom 18. November 2005 über die Beschränkung der Verwendung bestimmter Epoxyderivate in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen ( 1 )

28

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1896/2005 der Kommission vom 18. November 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 887/2005 zur Eröffnung der Dringlichkeitsdestillation gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates für bestimmte Weine in Griechenland

33

 

 

Verordnung (EG) Nr. 1897/2005 der Kommission vom 18. November 2005 zur Festsetzung des Weltmarktpreises für nicht entkörnte Baumwolle

34

 

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Richtlinie 2005/79/EG der Kommission vom 18. November 2005 zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EWG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen ( 1 )

35

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

 

 

Rat

 

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Beschluss des Rates vom 14. November 2005 betreffend den Abschluss des Internationalen Übereinkommens von 2005 über Olivenöl und Tafeloliven

46

Internationales Übereinkommen von 2005 über Olivenöl und Tafeloliven

47

 

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Information über das Inkrafttreten des Zusatzprotokolls zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union

68

 

 

Kommission

 

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Entscheidung der Kommission vom 9. Dezember 2004 zur Erklärung der Unvereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt gemäß Artikel 8 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates („Fusionskontrollverordnung“) (Sache COMP/M.3440 — EDP/ENI/GDP) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4715)  ( 1 )

69

 

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Beschluss der Kommission vom 17. Oktober 2005 zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Kaliumchlorid mit Ursprung in der Russischen Föderation

79

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.