ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 367

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

47. Jahrgang
14. Dezember 2004


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

 

*

Verordnung (EG) Nr. 2116/2004 des Rates vom 2. Dezember 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 des Rates über die Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Ehesachen und in Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1347/2000 in Bezug auf Verträge mit dem Heiligen Stuhl

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 2117/2004 des Rates vom 7. Dezember 2004 zur Verlängerung der Aussetzung des mit der Entscheidung Nr. 2730/2000/EGKS der Kommission auf die Einfuhren von Koks aus Steinkohle in Stücken mit einem Durchmesser von mehr als 80 mm mit Ursprung in der Volksrepublik China eingeführten Antidumpingzolls

3

 

 

Verordnung (EG) Nr. 2118/2004 der Kommission vom 13. Dezember 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

6

 

*

Verordnung (EG) Nr. 2119/2004 der Kommission vom 13. Dezember 2004 zur Eröffnung einer Ausschreibung von Weinalkohol für neue industrielle Verwendungen Nr. 53/2004 EG

8

 

*

Verordnung (EG) Nr. 2120/2004 der Kommission vom 10. Dezember 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2729/2000 mit Durchführungsbestimmungen für die Kontrollen im Weinsektor

11

 

*

Verordnung (EG) Nr. 2121/2004 der Kommission vom 13. Dezember 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1727/1999 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 2158/92 des Rates zum Schutze des Waldes in der Gemeinschaft gegen Brände und der Verordnung (EG) Nr. 2278/1999 mit Durchführungsbestimmungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 3528/86 des Rates über den Schutz des Waldes in der Gemeinschaft gegen Luftverschmutzung

17

 

 

Verordnung (EG) Nr. 2122/2004 der Kommission vom 13. Dezember 2004 zur Festsetzung der Mengen, für die zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni 2005 Einfuhrlizenzanträge im Rahmen der Zollkontingente für Rindfleisch gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1279/98 für Bulgarien und Rumänien gestellt werden können

21

 

*

Richtlinie 2004/112/EG der Kommission vom 13. Dezember 2004 zur Anpassung der Richtlinie 95/50/EG des Rates über einheitliche Verfahren für die Kontrolle von Gefahrguttransporten auf der Straße an den technischen Fortschritt ( 1 )

23

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

 

 

Rat

 

*

2004/846/EG:
Beschluss Proxima/2/2004 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 30. November 2004 betreffend die Ernennung des Leiters der Polizeimission der EU in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL Proxima)

29

 

 

In Anwendung von Titel V des Vertrags über die Europäische Union erlassene Rechtsakte

 

*

Gemeinsame Aktion 2004/847/GASP des Rates vom 9. Dezember 2004 zur Polizeimission der Europäischen Union in Kinshasa (DRK) betreffend die Integrierte Polizeieinheit (EUPOL „Kinshasa“)

30

 

*

Gemeinsamer Standpunkt 2004/848/GASP des Rates vom 13. Dezember 2004 zur Änderung des Gemeinsamen Standpunkts 2004/661/GASP über restriktive Maßnahmen gegen einzelne belarussische Amtsträger

35

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.