ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 13

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang
15. Januar 2016

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

510. Plenartagung des EWSA vom 16./17. September 2015

2016/C 013/1

Entschließung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur gegenwärtigen Flüchtlingskrise

1

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

510. Plenartagung des EWSA vom 16./17. September 2015

2016/C 013/2

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Erfahrungen mit SBA in den Vereinigten Staaten und in der EU: Vorbildliche Verfahren für innovative KMU-Maßnahmen“ (Initiativstellungnahme)

2

2016/C 013/3

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Familienbetriebe als Impulsgeber für den Wirtschaftsaufschwung und bessere Arbeitsplätze“ (Initiativstellungnahme)

8

2016/C 013/4

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Auf dem Weg zur eGesundheit — elektronische Informationen für den sicheren Umgang mit Arzneimitteln“ (Initiativstellungnahme)

14

2016/C 013/5

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Staatliche Beihilfen für Unternehmen: Sind sie wirksam und effizient?“ (Initiativstellungnahme)

19

2016/C 013/6

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Gemeinwohl-Ökonomie: Ein nachhaltiges Wirtschaftsmodell für den sozialen Zusammenhalt“ (Initiativstellungnahme)

26

2016/C 013/7

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Eine demokratische und soziale WWU durch die Gemeinschaftsmethode“ (Initiativstellungnahme)

33

2016/C 013/8

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Grundsätze wirksamer und verlässlicher Sozialleistungssysteme“ (Initiativstellungnahme)

40

2016/C 013/9

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Validierung der durch nichtformales und informelles Lernen erworbenen Kompetenzen und Qualifikationen — der praktische Beitrag der organisierten Zivilgesellschaft“ (Initiativstellungnahme)

49

2016/C 013/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Verbesserung der nationalen dualen Ausbildungssysteme“ (Initiativstellungnahme)

57

2016/C 013/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Korruptionsbekämpfung in der EU: Berücksichtigung der Anliegen der Unternehmen und der Zivilgesellschaft“ (Initiativstellungnahme)

63

2016/C 013/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema Perspektiven für eine langfristige, nachhaltige und intelligente Entwicklung der europäischen Offshore-Industrie sowie deren Beziehungen zur maritimen Wirtschaft der EU (Initiativstellungnahme)

73

2016/C 013/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Kultur- und Kreativwirtschaft — eine Trumpfkarte Europas im weltweiten Wettbewerb“ (Initiativstellungnahme)

83

2016/C 013/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema Programme zur Entwicklung des ländlichen Raums — Flickschusterei oder erste Anzeichen einer Erholung? (Initiativstellungnahme)

89

2016/C 013/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Bedeutung des Agrarhandels für die künftige Entwicklung der Land- und Agrarwirtschaft in der EU im Kontext der Sicherung der Welternährung“ (Initiativstellungnahme)

97

2016/C 013/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Soziale Innovation, Netzwerkarbeit und digitale Kommunikation“ (Initiativstellungnahme)

104

2016/C 013/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Sozialdumping in der europäischen Zivilluftfahrt“ (Initiativstellungnahme)

110

2016/C 013/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Cyberaktivismus und zivilgesellschaftliche Organisationen“ (Initiativstellungnahme)

116

2016/C 013/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Überarbeitung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Mexiko“ (Initiativstellungnahme)

121

2016/C 013/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Landwirtschaft, ländliche Gebiete und nachhaltige Entwicklung in den Ländern der Östlichen Partnerschaft“ (Initiativstellungnahme)

128

2016/C 013/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Für ein ILO-Übereinkommen gegen geschlechtsspezifische Gewalt am Arbeitsplatz“ (Initiativstellungnahme)

138

2016/C 013/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Delegierte Rechtsakte“ (ergänzende Stellungnahme)

145

2016/C 013/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema Schaffung eines Finanzökosystems für Sozialunternehmen (Sondierungsstellungnahme)

152

2016/C 013/24

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Auswirkungen der Digitalisierung auf die Dienstleistungsbranche und die Beschäftigung im Rahmen des industriellen Wandels“ (Sondierungsstellungnahme)

161

2016/C 013/25

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Integrierte europäische Luftverkehrspolitik“ (Sondierungsstellungnahme)

169

2016/C 013/26

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Der Binnenmarkt für den internationalen Straßengüterverkehr: Sozialdumping und Kabotage“ (Sondierungsstellungnahme)

176

2016/C 013/27

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu den Themen „Verbesserung der Funktionsweise der Europäischen Union durch Ausschöpfung des Potenzials des Vertrags von Lissabon“ und „Mögliche Entwicklungen und Anpassungen der derzeitigen institutionellen Struktur der Europäischen Union“

183

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

510. Plenartagung des EWSA vom 16./17. September 2015

2016/C 013/28

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Bessere Ergebnisse durch bessere Rechtsetzung — Eine Agenda der EU“[COM(2015) 215 final]

192

2016/C 013/29

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung einer Rahmenregelung der Union für die Erhebung, Verwaltung und Nutzung von Daten im Fischereisektor und Unterstützung wissenschaftlicher Beratung zur Durchführung der Gemeinsamen Fischereipolitik (Neufassung)“[COM(2015) 294 final — 2015/0133 (COD)]

201

2016/C 013/30

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 hinsichtlich der Möglichkeit für die Mitgliedstaaten, die Verwendung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel in ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen (laufendes Programm) (COM(2015) 177 final — 2015/0093 (COD))

203

DE