Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 116
39. Jahrgang
11. Mai 1996

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

*

Verordnung (EG) Nr. 858/96 der Kommission vom 10. Mai 1996 zur Eröffnung und Verwaltung von im GATT gebundenen Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmtes Obst und Gemüse und bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse ab 1996

1

*

Verordnung (EG) Nr. 859/96 der Kommission vom 10. Mai 1996 zur teilweisen Erstattung der 1995 auf bestimmte Einfuhren mit Herkunft aus Norwegen erhobenen Zölle im Rahmen der Abkommen in Form von Briefwechseln zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Republik Island, dem Königreich Norwegen und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse

15

*

Verordnung (EG) Nr. 860/96 der Kommission vom 10. Mai 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1430/95 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse mit Ausnahme der für die Verarbeitungserzeugnisse mit Zusatz von Zucker gewährten Ausfuhrerstattungen

16

VERORDNUNG (EG) Nr. 861/96 DER KOMMISSION vom 10. Mai 1996 zur Festsetzung der Höchstpreise und -mengen für den Ankauf von Rindfleisch zur Intervention im Rahmen der 159. Teilausschreibung der allgemeinen Interventionsmaßnahmen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1627/89

18

VERORDNUNG (EG) Nr. 862/96 DER KOMMISSION vom 10. Mai 1996 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

20

VERORDNUNG (EG) Nr. 863/96 DER KOMMISSION vom 10. Mai 1996 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

21

VERORDNUNG (EG) Nr. 864/96 DER KOMMISSION vom 10. Mai 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

22

VERORDNUNG (EG) Nr. 865/96 DER KOMMISSION vom 10. Mai 1996 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle

24

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

96/302/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 17. April 1996 über die Erstellung eines Formulars zur Informationsübermittlung nach Artikel 8 Absatz 3 der Richtlinie 91/689/EWG des Rates über gefährliche Abfälle (1)

26

96/303/EG:

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 18. April 1996 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

28

96/304/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 22. April 1996 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens bei Bettwäsche und T-Shirts (1)

30

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.