Amtsblatt
der
Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 129
19. Jahrgang
18. Mai 1976



Ausgabe in deutscher Sprache

 

Rechtsvorschriften

  

Inhalt

 

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

 
  

Verordnung (EWG) Nr. 1136/76 der Kommission vom 17. Mai 1976 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen bei der Einfuhr

1

  

Verordnung (EWG) Nr. 1137/76 der Kommission vom 17. Mai 1976 zur Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen bei der Einfuhr für Getreide, Mehl und Malz hinzugefügt werden

3

 

*

Verordnung (EWG) Nr. 1138/76 der Kommission vom 14. Mai 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv, der Tarifnummer 76.02, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

5

 

*

Verordnung (EWG) Nr. 1139/76 der Kommission vom 14. Mai 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Teile und Zubehör für Fahrzeuge usw., der Tarifstelle 87.12 B, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

6

  

Verordnung (EWG) Nr. 1140/76 der Kommission vom 17. Mai 1976 zur Festsetzung der in Artikel 3a der Verordnung (EWG) Nr. 865/68 vorgesehenen Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

7

  

Verordnung (EWG) Nr. 1141/76 der Kommission vom 17. Mai 1976 zur Festsetzung der Erstattungen für Milch und Milcherzeugnisse, die in unverändertem Zustand ausgeführt werden

9

  

Verordnung (EWG) Nr. 1142/76 der Kommission vom 17. Mai 1976 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weiß- und Rohzucker

22

 
  

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

 
  

Rat

  

76/464/EWG:

 
 

*

Richtlinie 76/464/EWG des Rates vom 4. Mai 1976 betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft

23

 
  

Berichtigungen

 
 

*

Berichtigung des Übereinkommens über das europäische Patent für den Gemeinsamen Markt (Gemeinschaftspatentübereinkommen) (ABl. Nr. L 17 vom 26.1.1976)

30




DE


Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.