Amtsblatt der Europäischen Union

ISSN 1725-2539 L 78 47. Jahrgang 16. März 2004

Ausgabe in deutscher Sprache		Rechtsvorschriften
Inhalt		I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
		Verordnung (EG) Nr. 476/2004 der Kommission vom 15. März 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise	1
		Verordnung (EG) Nr. 477/2004 der Kommission vom 15. März 2004 zur Festsetzung der Mindestverkaufspreise für Rindfleisch für den Verkauf im Rahmen der zweiten Ausschreibung nach der Verordnung (EG) Nr. 276/2004	3
	*	Verordnung (EG) Nr. 478/2004 der Kommission vom 15. März 2004 über die Freigabe der Sicherheiten für die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2782/76 erteilten Einfuhrlizenzen für Präferenzzucker	5
	*	Verordnung (EG) Nr. 479/2004 der Kommission vom 15. März 2004 zur Festsetzung der Mengen Rohtabak, die im Rahmen der Garantieschwelle für die Ernte 2004 in Italien auf eine andere Sortengruppe übertragen werden können	6
	*	Verordnung (EG) Nr. 480/2004 der Kommission vom 15. März 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2182/2002 hinsichtlich der Abweichung im Jahr 2004 von den Terminen für die Mitteilung der indikativen Finanzierungspläne der vom gemeinschaftlichen Tabakfonds finanzierten Maßnahmen und für die endgültige Aufteilung der Finanzmittel des vorgenannten Fonds auf die Mitgliedstaaten	8
		Verordnung (EG) Nr. 481/2004 der Kommission vom 15. März 2004 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor	9
		Verordnung (EG) Nr. 482/2004 der Kommission vom 15. März 2004 zur Festsetzung der im Sektor Getreide geltenden Zölle	11
		Verordnung (EG) Nr. 483/2004 der Kommission vom 15. März 2004 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95	14
		Verordnung (EG) Nr. 484/2004 der Kommission vom 15. März 2004 zur Festsetzung der gemeinschaftlichen Erzeugerpreise und Einfuhrpreise für Nelken und Rosen zur Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte Waren des Blumenhandels aus Zypern, Israel, Jordanien, Marokko, dem Westjordanland und dem Gazastreifen	16
		Verordnung (EG) Nr. 485/2004 der Kommission vom 15. März 2004 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Jordanien zu erhebenden Präferenzzolls	18
		Verordnung (EG) Nr. 486/2004 der Kommission vom 15. März 2004 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung im Westjordanland und im Gazastreifen zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs	20
		II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
		Rat
		2004/246/EC
	*	Entscheidung des Rates vom 2. März 2004 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Interesse der Europäischen Gemeinschaft das Protokoll von 2003 zum Internationalen Übereinkommen von 1992 über die Errichtung eines internationalen Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden zu unterzeichnen, zu ratifizieren oder ihm beizutreten, und zur Ermächtigung Österreichs und Luxemburgs, im Interesse der Europäischen Gemeinschaft den zugrunde liegenden Instrumenten beizutreten	22
		Entwurf des Protokolls von 2003 zum internationalen Übereinkommen von 1992 über die Errichtung eines internationalen Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden	24
		Protokoll von 1992 zur Änderung des internationalen Übereinkommens von 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden	32
		Protokoll von 1992 zur Änderung des internationalen Übereinkommens von 1971 über die Errichtung eines internationalen Fonds zur Entschädigung für Ölverschmutzungsschäden	40
		Kommission
		2004/247/EC
	*	Entscheidung der Kommission vom 10. März 2004 über die Nichtaufnahme von Simazin Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 727) (1)	50
		2004/248/EC
	*	Entscheidung der Kommission vom 10. März 2004 über die Nichtaufnahme von Atrazin in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 731) (1)	53
		2004/249/EC
	*	Entscheidung der Kommission vom 11. März 2004 über einen Fragebogen für Berichte der Mitgliedstaaten über die Umsetzung der Richtlinie 2002/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Elektro- und Elektronik-Altgeräte (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 714) (1)	56
		(1) Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben. Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.