ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.260.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 260

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
3. Oktober 2009


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

 

Verordnung (EG) Nr. 920/2009 der Kommission vom 2. Oktober 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 921/2009 der Kommission vom 1. Oktober 2009 über ein Fangverbot für Lumb in den EG- und den internationalen Gewässern der Gebiete V, VI und VII für Schiffe unter der Flagge Frankreichs

3

 

 

RICHTLINIEN

 

*

Richtlinie 2009/104/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (Zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (1)

5

 

 

VOM EUROPÄISCHEN PARLAMENT UND VOM RAT GEMEINSAM ANGENOMMENE ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss Nr. 922/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen (ISA) (1)

20

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

 

 

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

 

Rat

 

 

2009/731/EG, Euratom

 

*

Beschluss des Rates vom 21. September 2009 zur Ernennung eines griechischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

28

 

 

2009/732/EG, Euratom

 

*

Beschluss des Rates vom 21. September 2009 zur Ernennung eines belgischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

29

 

 

2009/733/EG, Euratom

 

*

Beschluss des Rates vom 21. September 2009 zur Ernennung eines österreichischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

30

 

 

LEITLINIEN

 

 

Europäische Zentralbank

 

 

2009/734/EG

 

*

Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 17. September 2009 zur Änderung der Leitlinie EZB/2007/2 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2009/21)

31

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.