ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.112.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 112

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
5. Mai 2010

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 379/2010 der Kommission vom 4. Mai 2010 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

1

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Verordnung (EU) Nr. 380/2010 der Kommission vom 30. April 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

4

Verordnung (EU) Nr. 381/2010 der Kommission vom 4. Mai 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

6

BESCHLÜSSE

2010/256/EU

*

Beschluss der Kommission vom 30. April 2010 zur Änderung der Entscheidung 92/216/EWG im Hinblick auf die Veröffentlichung des Verzeichnisses der Koordinierungsstellen für pferdesportliche Veranstaltungen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2630)  (1)

8

2010/257/EU

*

Beschluss der Kommission vom 30. April 2010 über den Rechnungsabschluss der Zahlstellen Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Maltas, Polens und der Slowakei für die vom Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) im Haushaltsjahr 2009 finanzierten Ausgaben für Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2825)

10

2010/258/EU

*

Beschluss der Kommission vom 30. April 2010 über den Rechnungsabschluss der Zahlstellen der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) im Haushaltsjahr 2009 finanzierten Ausgaben (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2828)

17

2010/259/EU

*

Beschluss der Kommission vom 4. Mai 2010 zur Ermächtigung der Französischen Republik gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1781/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates, eine Vereinbarung mit dem Fürstentum Monaco zu schließen, damit Geldtransfers zwischen der Französischen Republik und dem Fürstentum Monaco wie innerfranzösische Geldtransfers behandelt werden können (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 2634)

23

2010/260/EU

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Beschluss der Kommission vom 4. Mai 2010 über den Sicherheitsplan für den Betrieb des Visa-Informationssystems

25

2010/261/EU

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Beschluss der Kommission vom 4. Mai 2010 über den Sicherheitsplan für das zentrale SIS II und die Kommunikationsinfrastruktur

31

IV   Vor dem 1. Dezember 2009 in Anwendung des EG-Vertrags, des EU-Vertrags und des Euratom-Vertrags angenommene Rechtsakte

2010/262/EG

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Entscheidung der Kommission vom 28. Oktober 2009 über die staatliche Beihilfe C 14/08 (ex NN 1/08) des Vereinigten Königreichs für Northern Rock (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 8102)  (1)

38

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE