ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.192.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 192

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
24. Juli 2009


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

 

Verordnung (EG) Nr. 645/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 646/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) im Hinblick auf das Verzeichnis der sekundären Zielvariablen 2010 zur Verteilung der Ressourcen innerhalb des Haushalts

3

 

*

Verordnung (EG) Nr. 647/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Brněnské pivo oder Starobrněnské pivo (g.g.A.))

11

 

*

Verordnung (EG) Nr. 648/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung des endgültigen Beihilfebetrags für Trockenfutter für das Wirtschaftsjahr 2008/09

13

 

*

Verordnung (EG) Nr. 649/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Anpassung bestimmter Fangquoten für 2009 im Rahmen der jahresübergreifenden Verwaltung der TAC und Quoten

14

 

 

Verordnung (EG) Nr. 650/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

42

 

 

Verordnung (EG) Nr. 651/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

44

 

 

Verordnung (EG) Nr. 652/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier

45

 

 

Verordnung (EG) Nr. 653/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Geflügelfleisch

47

 

 

Verordnung (EG) Nr. 654/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen im Rindfleischsektor

49

 

 

Verordnung (EG) Nr. 655/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch

53

 

 

Verordnung (EG) Nr. 656/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

55

 

 

Verordnung (EG) Nr. 657/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

57

 

 

Verordnung (EG) Nr. 658/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung des Höchstankaufspreises für Butter für die 9. Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EG) Nr. 186/2009

59

 

 

Verordnung (EG) Nr. 659/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 zur Festsetzung des Höchstankaufspreises für Magermilchpulver für die 7. Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EG) Nr. 310/2009

60

 

*

Verordnung (EG) Nr. 660/2009 der Kommission vom 23. Juli 2009 über ein Fangverbot für Blauleng in den Gebieten VI und VII (Gemeinschaftsgewässer und nicht unter der Hoheit oder der Gerichtsbarkeit von Drittländern stehende Gewässer) durch Schiffe unter der Flagge Spaniens

61

 

 

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

 

 

IN ANWENDUNG VON TITEL V DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

 

*

Beschluss 2009/558/CFSP des Rates vom 16. März 2009 über den Abschluss des Abkommens über Sicherheitsverfahren für den Austausch von Verschlusssachen zwischen der Europäischen Union und Israel

63

Abkommen über Sicherheitsverfahren für den Austausch von Verschlusssachen zwischen der Europäischen Union und Israel

64

 

 

2009/559/GASP

 

*

Beschluss ATALANTA/6/2009 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 22. Juli 2009 zur Ernennung eines Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union als Beitrag zur Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias (Atalanta)

68

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.