ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 274

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang
27. Juli 2016

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EUROPÄISCHES PARLAMENT
SITZUNGSPERIODE 2014-2015
Sitzungen vom 20. bis 23. Oktober 2014
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 424 vom 17.12.2015 veröffentlicht.
Die am 23. Oktober 2014 angenommenen Texte betreffend die Entlastungen für das Haushaltsjahr 2012 sind im ABl. L 334 vom 21.11.2014 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

1

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament

Mittwoch, 22. Oktober 2014

2016/C 274/01

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2014 zu dem Europäischen Semester für wirtschaftspolitische Koordinierung: Umsetzung der Prioritäten für 2014 (2014/2059(INI))

2

Donnerstag, 23. Oktober 2014

2016/C 274/02

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2014 zur Schließung der nichtstaatlichen Organisation „Memorial“ (Träger des Sacharow-Preises 2009) in Russland (2014/2903(RSP))

21

2016/C 274/03

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2014 zu den Menschenrechten in Usbekistan (2014/2904(RSP))

25

2016/C 274/04

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2014 zu dem Verschwinden von 43 Lehramtsstudenten in Mexiko (2014/2905(RSP))

28

2016/C 274/05

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2014 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Durchführung der von der Europäischen Binnenschifffahrts-Union (EBU), der Europäischen Schifferorganisation (ESO) und der Europäischen Transportarbeiter-Föderation (ETF) geschlossenen Europäischen Vereinbarung über die Regelung bestimmter Aspekte der Arbeitszeitgestaltung in der Binnenschifffahrt (COM(2014)0452 — 2014/2860(RSP))

31

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Dienstag, 21. Oktober 2014

2016/C 274/06

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2014 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/004 ES/Comunidad Valenciana/Metallerzeugnisse aus Spanien) (COM(2014)0515 — C8-0125/2014 — 2014/2064(BUD))

32

2016/C 274/07

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2014 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2013/012 BE/Ford Genk, Belgien) (COM(2014)0532 — C8-0126/2014 — 2014/2065(BUD))

36

2016/C 274/08

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2014 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2013/002 BE/Carsid aus Belgien) (COM(2014)0553 — C8-0136/2014 — 2014/2071(BUD))

40

2016/C 274/09

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Oktober 2014 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/006 FR/PSA, Frankreich) (COM(2014)0560 — C8-0141/2014 — 2014/2076(BUD))

43

Mittwoch, 22. Oktober 2014

2016/C 274/10

Beschluss des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2014 zur Wahl der Kommission (2014/2164(INS))

47

2016/C 274/11

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2014 betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2014 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014, Einzelplan III — Kommission (12300/2014 — C8-0160/2014 — 2014/2035(BUD))

48

2016/C 274/12

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2014 betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 (12608/2014 — C8-0144/2014 — 2014/2040(BUD))

51

2016/C 274/13

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Oktober 2014 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss, im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, des Zusatzprotokolls zum Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits anlässlich des Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union (06035/2014 — C7-0113/2014 — 2014/0019(NLE))

65

Donnerstag, 23. Oktober 2014

2016/C 274/14

P8_TA(2014)0042
Zölle auf Waren mit Ursprung in der Ukraine ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Oktober 2014 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 374/2014 über die Senkung oder Abschaffung von Zöllen auf Waren mit Ursprung in der Ukraine (COM(2014)0597 — C8-0165/2014 — 2014/0279(COD))
P8_TC1-COD(2014)0279
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. Oktober 2014 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2014 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 374/2014 über die Senkung oder Abschaffung von Zöllen auf Waren mit Ursprung in der Ukraine

66

DE