Verordnung (EG) Nr. 39/2004 der Kommission

vom 9. Januar 2004

zur Änderung von Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates vom 19. Juni 2001 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker(1), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß Artikel 27 der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 können für die Ausfuhr bestimmter unter die genannte Verordnung fallender Erzeugnisse, die in Form von in Anhang V genannten Waren, insbesondere in Form lebender Hefen der KN-Codes 2102 10 31 und 2102 10 39 ausgeführt werden, Ausfuhrerstattungen gewährt werden.

(2) Gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe f) der Verordnung (EG) Nr. 314/2002 der Kommission vom 20. Februar 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Quotenregelung im Zuckersektor(2) werden ab 1. Februar 2004 die Mengen an Zuckersirupen, die zur Erzeugung lebender Hefen verwendet werden, in die Berechnung der Zuckererzeugung im Sinne der Artikel 13 bis 18 der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 nicht einbezogen. In dem Bemühen um Kohärenz sollte daher ab demselben Zeitpunkt die Möglichkeit der Gewährung von Ausfuhrerstattungen für die Zuckermengen, die zur Erzeugung lebender Hefen verwendet werden, gestrichen werden.

(3) Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 ist daher entsprechend zu ändern.

(4) Der Verwaltungsausschuss für Zucker hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 werden die Zeilen der KN-Codes ex 2102, 2102 10, 2102 10 31 und 2102 10 39 gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Februar 2004.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Januar 2004

Für die Kommission

Franz Fischler

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 178 vom 30.6.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2196/2003 der Kommission (ABl. L 328 vom 17.12.2003, S. 17).

(2) ABl. L 50 vom 21.2.2002, S. 40. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 38/2004 (siehe S. 13 dieses Amtsblatts).