ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 169

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang
30. Mai 2017

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2017/C 169/01

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8346 — Macquarie/USSL/OSW assets of UK GIB) ( 1 )

1

2017/C 169/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8466 — Bain Capital/Sealed Air Diversey Care division and food hygiene and cleaning business) ( 1 )

1

2017/C 169/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.8411 — Safran Group/China Eastern Air Holding/JV) ( 1 )

2

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2017/C 169/04

Der nachstehenden in der Liste nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus aufgeführten Person, Vereinigung oder Körperschaft d. h. SANLI, Dalokay (alias Sinan), KOMMUNISTISCHE PARTEI DER PHILIPPINEN, einschließlich der NEW PEOPLE’S ARMY — NPA (Neue Volksarmee), Philippinen, wird Folgendes mitgeteilt: (siehe Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2017/150 des Rates vom 27. Januar 2017)

3

2017/C 169/05

Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2010/788/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2017/905 des Rates, und der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2017/904 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo unterliegen

4

2017/C 169/06

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, unterliegen

5

2017/C 169/07

Mitteilung an die Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2013/255/GASP des Rates und nach der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien unterliegen

6

2017/C 169/08

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien unterliegen

7

Europäische Kommission

2017/C 169/09

Euro-Wechselkurs

8

2017/C 169/10

Euro-Wechselkurs

9

2017/C 169/11

Euro-Wechselkurs

10

2017/C 169/12

Beschluss der Kommission vom 23. Mai 2017 zur Unterrichtung der Republik Liberia, dass sie möglicherweise als bei der Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei nichtkooperierendes Drittland eingestuft wird

11

2017/C 169/13

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen Sitzung vom 27. Februar 2017 zu einem Beschlussentwurf in der Sache AT.39960 Thermosysteme — Berichterstatter: Tschechische Republik

17

2017/C 169/14

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten — Thermosysteme (AT.39960)

18

2017/C 169/15

Zusammenfassung des Beschlusses der Kommission vom 8. März 2017 in einem Verfahren nach Artikel 101 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und Artikel 53 des EWR-Abkommens (Sache AT.39960 — Thermosysteme) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 1456)

19

Rechnungshof

2017/C 169/16

Sonderbericht Nr. 8/2017 — „EU-Fischereikontrolle: mehr Anstrengungen erforderlich“

25

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2017/C 169/17

Veröffentlichung der Entscheidungen der Mitgliedstaaten über die Erteilung, die Aussetzung oder den Widerruf von Betriebsgenehmigungen nach Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft ( 1 )

26

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2017/C 169/18

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8474 — HNA/CWT) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

50

2017/C 169/19

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8461 — Chrysaor (Harbour Energy Group)/Target Assets) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

51

2017/C 169/20

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8502 — SoftBank/Bharti/Hon Hai/SB Energy) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

52

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE