ISSN 1977-0642

doi:10.3000/19770642.L_2013.289.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 289

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

56. Jahrgang
31. Oktober 2013


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

 

 

2013/628/EU

 

*

Beschluss des Rates vom 22. Oktober 2013 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Armenien zur Erleichterung der Visaerteilung

1

 

 

Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Armenien zur Erleichterung der Visaerteilung

2

 

 

2013/629/EU

 

*

Beschluss des Rates vom 22. Oktober 2013 über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Armenien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt

12

 

 

Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Armenien über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt

13

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1059/2013 der Kommission vom 29. Oktober 2013 zur Zulassung einer Zubereitung aus Saccharomyces cerevisiae MUCL 39885 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Mastrinder sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 492/2006 (Zulassungsinhaber: Prosol SpA) (1)

30

 

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1060/2013 der Kommission vom 29. Oktober 2013 zur Zulassung von Bentonit als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)

33

 

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1061/2013 der Kommission vom 29. Oktober 2013 zur Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium NCIMB 10415 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Kälber, Ziegenlämmer, Katzen und Hunde und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1288/2004 (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional Products Ltd, vertreten durch DSM Nutritional Products Sp. Z o.o) (1)

38

 

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1062/2013 der Kommission vom 30. Oktober 2013 über das Format der Europäischen Technischen Bewertung für Bauprodukte

42

 

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1063/2013 der Kommission vom 30. Oktober 2013 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften in Bezug auf die Anwendung des Äquivalenzsystems im Zuckersektor

44

 

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1064/2013 der Kommission vom 30. Oktober 2013 zur Festsetzung der Koeffizienten für die Ausfuhr von Getreide in Form von Scotch Whisky im Zeitraum 2013/2014

46

 

*

Verordnung (EU) Nr. 1065/2013 der Kommission vom 30. Oktober 2013 zur Änderung von Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen

48

 

*

Verordnung (EU) Nr. 1066/2013 der Kommission vom 30. Oktober 2013 zur Nichtzulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (1)

49

 

*

Verordnung (EU) Nr. 1067/2013 der Kommission vom 30. Oktober 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte für Dioxine, dioxinähnliche PCB und nicht dioxinähnliche PCB in Leber von an Land lebenden Tieren (1)

56

 

*

Verordnung (EU) Nr. 1068/2013 der Kommission vom 30. Oktober 2013 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Diphosphaten (E 450), Triphosphaten (E 451) und Polyphosphaten (E 452) in nass gesalzenem Fisch (1)

58

 

*

Verordnung (EU) Nr. 1069/2013 der Kommission vom 30. Oktober 2013 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Natriumphosphaten (E 339) in Wursthüllen aus Naturdarm (1)

61

 

 

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1070/2013 der Kommission vom 30. Oktober 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

63

 

 

BESCHLÜSSE

 

 

2013/630/EU

 

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 29. Oktober 2013 zur Genehmigung der von Deutschland gemäß der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates gemeldeten Beschränkungen der Zulassung eines Bromadiolon enthaltenden Biozid-Produkts (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 7034)

65

 

 

2013/631/EU

 

*

Beschluss der Kommission vom 29. Oktober 2013 bezüglich der Konformität der Gebührensätze für die einzelnen Gebührenzonen für das Jahr 2014 mit Artikel 17 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 391/2013 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 7095)

68

 

 

2013/632/EU

 

*

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 30. Oktober 2013 zur Bestätigung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2012 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (1)

71

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.