ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2009.279.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 279

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
19. November 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 279/01

Mitteilung der Kommission — Meldung von Ausbildungsnachweisen — Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (Anhang V) (1)

1

2009/C 279/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5665 — CD&R/CMH/JDHI) (1)

4

2009/C 279/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5626 — ADECCO/SPRING) (1)

4

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 279/04

Euro-Wechselkurs

5

2009/C 279/05

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Unternehmenszusammenschlüsse — Sitzung vom 14. Mai 2009 — betreffend den Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/M.4994 — Electrabel/Compagnie Nationale du Rhône — Berichterstatter: Lettland

6

2009/C 279/06

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Unternehmenszusammenschlüsse — Sitzung vom 4. Juni 2009 — betreffend den Entscheidungsentwurf in der Sache COMP/M.4994 (2) — Electrabel/Compagnie Nationale du Rhône — Berichterstatter: Lettland

6

2009/C 279/07

Abschlussbericht der Anhörungsbeauftragten in der Sache COMP/M.4994 — Electrabel/CNR (Nach Artikel 15 und Artikel 16 des Beschlusses 2001/462/EG, EGKS der Kommission vom 23. Mai 2001 über das Mandat von Anhörungsbeauftragten in bestimmten Wettbewerbsverfahren (ABl. L 162 vom 19.6.2001, S. 21))

7

2009/C 279/08

Zusammenfassung der Entscheidung der Kommission vom 10. Juni 2009 zur Verhängung einer Geldbuße wegen des Vollzugs eines Zusammenschlusses unter Verstoß gegen Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates und Artikel 57 des EWR-Abkommens (Sache COMP/M.4994 — Electrabel/Compagnie Nationale du Rhône) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 4416)  (1)

9

Rechnungshof

2009/C 279/09

Sonderbericht Nr. 13/2009 „Hat sich die Übertragung von Durchführungsaufgaben auf Exekutivagenturen als zweckmäßiges Instrument erwiesen?“

12

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 279/10

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

13

2009/C 279/11

Angaben der Mitgliedstaaten über staatliche Beihilfen, die auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung) gewährt werden (1)

19

2009/C 279/12

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr (1)

24

DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSRAUM BETREFFENDE INFORMATIONEN

EFTA-Überwachungsbehörde

2009/C 279/13

Zweiundsechzigste Änderung des Leitfadens für staatliche Beihilfen — Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde, geeignete Maßnahmen vorzuschlagen

25

Gemeinsamer EWR-Ausschuss

2009/C 279/14

Beschlüsse des Gemeinsamen EWR-Ausschusses, für die die verfassungsrechtlichen Anforderungen nach Artikel 103 des EWR-Abkommens erfüllt sind

26

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Kommission

2009/C 279/15

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5704 — JBS/Bertin) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

29

2009/C 279/16

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5708 — KKR/General Atlantic/TASC) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

30

Berichtigungen

2009/C 279/17

Berichtigung der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2010 — EAC/41/09 — Programm für lebenslanges Lernen (PLL) (ABl. C 247 vom 15.10.2009)

31

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE