ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 313

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

59. Jahrgang
19. November 2016

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Informationen über das Datum des Inkrafttretens des Kooperationsabkommens über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits

1

*

Informationen über das Datum des Inkrafttretens des Kooperationsabkommens über ein globales ziviles Satellitennavigationssystem (GNSS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten und der Ukraine

1

*

Informationen über das Datum des Inkrafttretens des Abkommens über die Förderung, Bereitstellung und Nutzung von GALILEO- und GPS-Satellitennavigationssystemen und verbundenen Anwendungen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits

1

VERORDNUNGEN

*

Delegierte Verordnung (EU) 2016/2020 der Kommission vom 26. Mai 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für Kriterien zur Entscheidung über die Auferlegung der Handelspflicht für der Clearingpflicht unterliegende Derivate ( 1 )

2

*

Delegierte Verordnung (EU) 2016/2021 der Kommission vom 2. Juni 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente im Hinblick auf technische Regulierungsstandards für den Zugang im Zusammenhang mit Referenzwerten ( 1 )

6

*

Delegierte Verordnung (EU) 2016/2022 der Kommission vom 14. Juli 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die zur Registrierung von Drittlandfirmen erforderlichen Angaben und das Format von Informationen für Kunden ( 1 )

11

*

Durchführungsverordnung (EU) 2016/2023 der Kommission vom 18. November 2016 zur Zulassung von Natriumbenzoat, Kaliumsorbat, Ameisensäure und Natriumformiat als Zusatzstoffe in Futtermitteln für alle Tierarten ( 1 )

14

Durchführungsverordnung (EU) 2016/2024 der Kommission vom 18. November 2016 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

21

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU) 2016/2025 des Rates vom 8. November 2016 zur Ernennung von drei von der Republik Polen vorgeschlagenen Mitgliedern und von zwei von der Republik Polen vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

23

*

Beschluss (EU) 2016/2026 des Rates vom 15. November 2016 zur Festlegung der Beiträge der Mitgliedstaaten zur Finanzierung des Europäischen Entwicklungsfonds, einschließlich der Obergrenze für 2018, des jährlichen Betrags für 2017, der ersten Tranche 2017 und einer unverbindlichen Angabe der voraussichtlich zu erwartenden Jahresbeiträge für die Jahre 2019 und 2020

25

RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

*

Beschluss Nr. 1/2016 des Assoziationsausschusses EU-Republik Moldau in der Zusammensetzung „Handel“ vom 19. Oktober 2016 zur Aktualisierung des Anhangs XVI des Assoziierungsabkommens [2016/2027]

28

*

Beschluss Nr. 2/2016 des Assoziationsausschusses EU-Republik Moldau in der Zusammensetzung „Handel“ vom 19. Oktober 2016 zur Aktualisierung des Anhangs XXIX des Assoziierungsabkommens [2016/2028]

36

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE