Amtsblatt
der Europäischen Union
ISSN 1725-2539

L 156
46. Jahrgang
25. Juni 2003
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften
InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
*Verordnung (EG) Nr. 1078/2003 des Rates vom 16. Juni 2003 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2505/96 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Gemeinschaftszollkontingente für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren 1
Verordnung (EG) Nr. 1079/2003 der Kommission vom 24. Juni 2003 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 3
Verordnung (EG) Nr. 1080/2003 der Kommission vom 24. Juni 2003 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juni 2003 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Produkte des Sektors Eier und Geflügelfleisch entsprechend den Verordnungen (EG) Nr. 1474/95 und (EG) Nr. 1251/96 genehmigt werden können 5
Verordnung (EG) Nr. 1081/2003 der Kommission vom 24. Juni 2003 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juni 2003 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Geflügelfleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für Geflügelfleisch und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse genehmigt werden können 7
*Verordnung (EG) Nr. 1082/2003 der Kommission vom 23. Juni 2003 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Mindestkontrollen im Rahmen des Systems zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern (1) 9
*Verordnung (EG) Nr. 1083/2003 der Kommission vom 24. Juni 2003 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 858/2003 hinsichtlich der Fischerei auf Blauen Wittling durch Schiffe unter der Flagge Deutschlands und der Niederlande 13
*Richtlinie 2003/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 zur dreiundzwanzigsten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (als krebserzeugend, erbgutverändernd bzw. fortpflanzungsgefährdend — k/e/f — eingestufte Stoffe) 14
*Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten 17
Erklärung der Kommission 25
*Richtlinie 2003/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Mai 2003 zur fünfundzwanzigsten Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (als krebserzeugend, erbgutverändernd bzw. fortpflanzungsgefährdend — k/e/f — eingestufte Stoffe) (1) 26
II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Rat
2003/463/EC
*Beschluss des Rates vom 18. März 2003 über den Abschluss eines Protokolls zur Anpassung der Handelsaspekte des Europa-Abkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Estland andererseits zur Berücksichtigung der Ergebnisse der Verhandlungen zwischen den Parteien über neue gegenseitige Zugeständnisse in der Landwirtschaft 31
Protokoll zur Anpassung der Handelsaspekte des Europa-Abkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Estland andererseits zur Berücksichtigung der Ergebnisse der Verhandlungen zwischen den Parteien über neue gegenseitige Zugeständnisse in der Landwirtschaft 36
*Mitteilung über das Inkrafttreten des Protokolls zur Anpassung der Handelsaspekte des Europa-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Estland andererseits zur Berücksichtigung der Ergebnisse der Verhandlungen zwischen den Parteien über neue gegenseitige Zugeständnisse in der Landwirtschaft 45
2003/464/EC
*Beschluss Nr. 1/2003 des Assoziationsrates der Europäischen Gemeinschaften und ihrer Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Estland andererseits vom 28. Februar 2003 zur Änderung des Beschlusses Nr. 1/98 zur Annahme der Geschäftsordnung des Assoziationsrates durch Einsetzung eines Gemischten Beratenden Ausschusses des Ausschusses der Regionen und des Estnischen Verbindungsausschusses für die Zusammenarbeit mit dem Ausschuss der Regionen 46
2003/465/EC
*Beschluss des Rates vom 16. Juni 2003 über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Norwegen über zusätzliche Handelspräferenzen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum 48
Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Norwegen über zusätzliche Handelspräferenzen bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen auf der Grundlage von Artikel 19 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum 49
Kommission
2003/466/EC
*Entscheidung der Kommission vom 13. Juni 2003 mit Kriterien für die Zonenabgrenzung und die amtliche Überwachung bei Verdacht auf oder Feststellung der Infektiösen Anämie der Lachse (ISA) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 1831) (1) 61
2003/467/EC
*Entscheidung der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 1925) (1) 74
In Anwendung von Titel V des Vertrages über die Europäische Union erlassene Rechtsakte
2003/468/EC
*Gemeinsamer Standpunkt 2003/468/GASP des Rates vom 23. Juni 2003 betreffend die Überwachung von Waffenvermittlungstätigkeiten 79
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.