ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.070.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 70

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
19. März 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Rat

2010/C 070/01

Entschließung des Rates vom 26. Februar 2010 zu einem Modell für eine Vereinbarung über die Bildung einer gemeinsamen Ermittlungsgruppe (GEG)

1

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2010/C 070/02

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht sowie zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Übertragung der Aufgaben im Zusammenhang mit dem Betriebsmanagement der Systeme SIS II und VIS auf die mit Verordnung XX errichtete Agentur in Anwendung von Titel VI EU-Vertrag

13

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 070/03

Genehmigung staatlicher Beihilfen nach den Artikeln 107 und 108 AEUV — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

21

2010/C 070/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5732 — Hewlett-Packard/3COM) (1)

26

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 070/05

Euro-Wechselkurs

27

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 070/06

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

28

2010/C 070/07

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen

29

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 070/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5835 — Cucina/Brakes/Menigo) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

30

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2010/C 070/09

Veröffentlichung eines Änderungsantrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

31

Berichtigungen

2010/C 070/10

Berichtigung der staatlichen Beihilfen — Republik Lettland — Staatliche Beihilfe C 39/09 (ex N 385/09) — Öffentliche Finanzierung von Hafeninfrastrukturen im Hafen Ventspils — Aufforderung zur Stellungnahme gemäß Artikel 108 Absatz 2 AEUV (ABl. C 62 vom 13.3.2010)

39

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE