ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.056.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 56

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
6. März 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Rat

2010/C 056/01

Entschließung des Rates vom 1. März 2010 zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 056/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5783 — Statoil/Svitzer/FTTS (JV)) (1)

5

2010/C 056/03

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5773 — Qatar Petroleum/General Electric Company/PII Group) (1)

5

2010/C 056/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5611 — Agilent/Varian) (1)

6

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2010/C 056/05

Unterrichtung über die Erklärungen der Republik Zypern und Rumäniens zur Anerkennung der Zuständigkeit des Gerichtshofs der Europäischen Union für Vorabentscheidungen über die in Artikel 35 des Vertrags über die Europäische Union genannten Rechtsakte

7

Europäische Kommission

2010/C 056/06

Euro-Wechselkurs

8

2010/C 056/07

Beschluss der Kommission vom 5. März 2010 zur Ernennung eines Mitglieds des Europäischen Beratenden Ausschusses für Statistik (1)

9

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 056/08

Staatliche Beihilfen — Portugal — Staatliche Beihilfe C 33/09 (ex NN 57/09 ex CP 191/09) — Umstrukturierung der Banco Privado Português — Aufforderung zur Stellungnahme gemäß Artikel 88 Absatz 2 des EG-Vertrags (1)

10

2010/C 056/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5751 — Euroports/DP World/Trilogiport JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

16

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE