ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.196.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 196

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
28. Juli 2009

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERORDNUNGEN

Verordnung (EG) Nr. 673/2009 der Kommission vom 27. Juli 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

*

Verordnung (EG) Nr. 674/2009 der Kommission vom 22. Juli 2009 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

3

*

Verordnung (EG) Nr. 675/2009 der Kommission vom 27. Juli 2009 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Zollermäßigung bei der Einfuhr von Sorghum aus Drittländern nach Spanien

5

*

Verordnung (EG) Nr. 676/2009 der Kommission vom 27. Juli 2009 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Zollermäßigung bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Spanien

6

*

Verordnung (EG) Nr. 677/2009 der Kommission vom 27. Juli 2009 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Zollermäßigung bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Portugal

7

*

Verordnung (EG) Nr. 678/2009 der Kommission vom 27. Juli 2009 zur 110. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen

8

RICHTLINIEN

*

Richtlinie 2009/82/EG des Rates vom 13. Juli 2009 zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG zwecks Aufnahme des Wirkstoffs Tetraconazol (1)

10

*

Richtlinie 2009/83/EG der Kommission vom 27. Juli 2009 zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2006/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates mit technischen Bestimmungen über das Risikomanagement (1)

14

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Rat

2009/562/EG

*

Entscheidung des Rates vom 13. Juli 2009 über die Nichtaufnahme von Metam in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG und den Widerruf der Zulassungen für Pflanzenschutzmittel mit diesem Wirkstoff (1)

22

Kommission

2009/563/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Schuhe (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5612)  (1)

27

2009/564/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 2009 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Campingdienste (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5618)  (1)

36

2009/565/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 24. Juli 2009 zur Festsetzung des Beihilfehöchstbetrags für die private Lagerhaltung von Olivenöl im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 542/2009 eröffneten Ausschreibungsverfahrens (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 6059)

59

2009/566/EG

*

Beschluss der Kommission vom 27. Juli 2009 zur Änderung des Beschlusses 2008/721/EG in Bezug auf Entschädigungen für Mitglieder der Wissenschaftlichen Ausschüsse sowie für Sachverständige im Bereich Verbrauchersicherheit, öffentliche Gesundheit und Umwelt (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 5767)

61

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE