Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 21
39. Jahrgang
27. Januar 1996



Ausgabe in deutscher Sprache

 

Rechtsvorschriften

  

Inhalt

 

Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

 
 

*

Verordnung (EG) Nr. 137/96 des Rates vom 22. Januar 1996 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren feuerfester Schamotte mit Ursprung in der Volksrepublik China

1

 

*

Verordnung (EG) Nr. 138/96 des Rates vom 22. Januar 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 520/94 zur Festlegung eines Verfahrens der gemeinschaftlichen Verwaltung mengenmäßiger Kontingente

6

 

*

Verordnung (EG) Nr. 139/96 des Rates vom 22. Januar 1996 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 3285/94 und (EG) Nr. 519/94 hinsichtlich des einheitlichen Dokuments für die gemeinschaftliche Überwachung

7

  

VERORDNUNG (EG) Nr. 140/96 DER KOMMISSION vom 26. Januar 1996 zur Festsetzung der geltenden Erstattungen für die im Rahmen gemeinschaftlicher und einzelstaatlicher Nahrungsmittelhilfemaßnahmen gelieferten Getreide- und Reiserzeugnisse

19

  

VERORDNUNG (EG) Nr. 141/96 DER KOMMISSION vom 26. Januar 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis

21

  

VERORDNUNG (EG) Nr. 142/96 DER KOMMISSION vom 26. Januar 1996 zur Festsetzung der Beihilfen für die Lieferung von Reis mit Ursprung in der Gemeinschaft an die Kanarischen Inseln

23

  

VERORDNUNG (EG) Nr. 143/96 DER KOMMISSION vom 26. Januar 1996 zur Festsetzung der Beihilfen für die Lieferung von Produkten aus dem Reissektor mit Ursprung in der Gemeinschaft an die Azoren und Madeira

25

  

VERORDNUNG (EG) Nr. 144/96 DER KOMMISSION vom 26. Januar 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 360/95 zur Eröffnung von im Wege der einfachen Ausschreibung durchzuführenden Verkäufen von Weinalkohol aus Beständen der Interventionsstellen zur Ausfuhr

27

 

*

Verordnung (EG) Nr. 145/96 der Kommission vom 26. Januar 1996 zur Auslagerung von Restbeständen an Trockenfutter aus dem Wirtschaftsjahr 1994/95

28

  

VERORDNUNG (EG) Nr. 146/96 DER KOMMISSION vom 26. Januar 1996 zur Eröffnung des Verkaufs von Weinalkohol zur Ausfuhr durch einfache Ausschreibung

29

  

VERORDNUNG (EG) Nr. 147/96 DER KOMMISSION vom 26. Januar 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

38

  

VERORDNUNG (EG) Nr. 148/96 DER KOMMISSION vom 26. Januar 1996 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

40

 

*

Richtlinie 96/3/Euratom, EGKS, EG der Kommission vom 26. Januar 1996 über eine Ausnahmeregelung von einigen Bestimmungen der Richtlinie 93/43/EWG des Rates über Lebensmittelhygiene für die Beförderung von Ölen und Fetten als Massengut auf dem Seeweg (1)

42

 
  

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

 
  

Rat

  

96/88/EG:

 
 

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BESCHLUSS DES RATES vom 19. Dezember 1995 betreffend die Genehmigung der Internationalen Getreide_+Übereinkunft von 1995, bestehend aus dem Getreidehandels_+Übereinkommen und dem Nahrungsmittelhilfe_+Übereinkommen durch die Europäische Gemeinschaft

47

  

INTERNATIONALE GETREIDE_+ÜBEREINKUNFT VON 1995

49

  

GETREIDEHANDELS_+ÜBEREINKOMMEN VON 1995

50

  

NAHRUNGSMITTELHILFE_+ÜBEREINKOMMEN VON 1995

60

  

96/89/EG:

 
 

*

Beschluß des Rates vom 12. Januar 1996 zur Ernennung von zwei Mitgliedern sowie drei stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

66

  

96/90/EG:

 
 

*

Entscheidung des Rates vom 22. Januar 1996 zur Verlängerung des Anwendungszeitraums der Entscheidung 82/530/EWG zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, der Regierung Insel Man zu gestatten, bei Schaf- und Rindfleisch eine besondere Einfuhrlizenzregelung anzuwenden

67

  

96/91/EG:

 
 

*

BESCHLUSS DES RATES vom 22. Januar 1996 zur Genehmigung der Änderung von Artikel VII der Konvention über die Fischerei und den Schutz der lebenden Ressourcen in der Ostsee und den Belten

69

  

Kommission

  

96/92/EG:

 
 

*

Entscheidung der Kommission vom 11. Januar 1996 zur Änderung der Entscheidung 91/449/EWG zur Festlegung der Muster der Tiergesundheitsbescheinigungen für aus Drittländern eingeführte Fleischerzeugnisse zur Berücksichtigung bestimmter Erzeugnisse aus Uruguay (1)

71

  

96/93/EG:

 
 

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Entscheidung der Kommission vom 12. Januar 1996 zur Ermächtigung Schwedens, gemäß Artikel 14 Absatz 4 der Richtlinie 90/539/EWG des Rates seine innerstaatliche Regelung in bezug auf die infektiöse Rhinotracheitis der Pute beizubehalten (1)

72

  

96/94/EG:

 
 

*

Entscheidung der Kommission vom 12. Januar 1996 zur Ermächtigung Schwedens, gemäß Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 91/67/EWG des Rates seine innerstaatliche Regelung in bezug auf die infektiöse Pankreasnekrose und die bakterielle Nierenerkrankung beizubehalten (1)

73

  

96/95/EG:

 
 

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Entscheidung der Kommission vom 12. Januar 1996 zur Ermächtigung Schwedens, gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Richtlinie 64/432/EWG des Rates seine innerstaatliche Regelung in bezug auf die transmissible Gastroenteritis beizubehalten (1)

74

 
  

Berichtigungen

 
 

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Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 377/93 der Kommission vom 12. Februar 1993 mit Durchführungsbestimmungen für den Absatz von Alkohol aus der Destillation nach den Artikeln 35, 36 und 39 der Verordnung (EWG) Nr. 822/87 des Rates aus Beständen der Interventionsstellen (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 43 vom 20. Februar 1993)

75

 

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BERICHTIGUNG FÜR :# Verordnung (EG) Nr. 1999/95 der Kommission vom 17. August 1995 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2456/93 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 805/68 hinsichtlich der allgemeinen und besonderen Interventionsmaßnahmen für Rindfleisch

75

 
 

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

 



DE



Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.