| Amtsblatt der Europäischen Union | ISSN
1725-2539 L 333 46. Jahrgang 20. Dezember 2003 |
| Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | |||
| Inhalt | I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | |||
| * | Verordnung (EG) Nr. 2238/2003 des Rates vom 15. Dezember 2003 zum Schutz vor den Auswirkungen der Anwendung des Antidumpinggesetzes der Vereinigten Staaten von Amerika aus dem Jahr 1916 und darauf beruhender oder sich daraus ergebender Maßnahmen | 1 | ||
| * | Verordnung (EG) Nr. 2239/2003 des Rates vom 17. Dezember 2003 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung und der Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der mit der Verordnung (EG) Nr. 2398/97 eingeführten Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Bettwäsche aus Baumwolle mit Ursprung in — unter anderem — Indien | 3 | ||
| Verordnung (EG) Nr. 2240/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | 9 | |||
| Verordnung (EG) Nr. 2241/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Dezember 2003 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Produkte des Sektors Eier und Geflügelfleisch entsprechend den Verordnungen (EG) Nr. 1474/95 und (EG) Nr. 1251/96 genehmigt werden können | 11 | |||
| Verordnung (EG) Nr. 2242/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Dezember 2003 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Geflügelfleischerzeugnisse entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für Geflügelfleisch und andere landwirtschaftliche Erzeugnisse genehmigt werden können | 13 | |||
| Verordnung (EG) Nr. 2243/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Festsetzung der geltenden Erstattungen für die im Rahmen gemeinschaftlicher und einzelstaatlicher Nahrungsmittelhilfemaßnahmen gelieferten Getreide- und Reiserzeugnisse | 15 | |||
| * | Verordnung (EG) Nr. 2244/2003 der Kommission vom 18. Dezember 2003 mit Durchführungsbestimmungen für satellitengestützte Schiffsüberwachungssysteme | 17 | ||
| * | Verordnung (EG) Nr. 2245/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Überwachung der transmissiblen spongiformen Enzephalopathien bei Schafen und Ziegen | 28 | ||
| * | Verordnung (EG) Nr. 2246/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 über besondere Bestimmungen für die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung auf dem Schweinefleischsektor | 34 | ||
| * | Verordnung (EG) Nr. 2247/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 mit Durchführungsbestimmungen für den Rindfleischsektor zu der Verordnung (EG) Nr. 2286/2002 des Rates über die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und daraus hergestellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) | 37 | ||
| * | Verordnung (EG) Nr. 2248/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Einstellung der Fischerei auf Scholle durch Schiffe unter der Flagge Belgiens | 41 | ||
| Verordnung (EG) Nr. 2249/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem parboiled Langkornreis B nach bestimmten Drittländern im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1877/2003 | 42 | |||
| Verordnung (EG) Nr. 2250/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 bezüglich der im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1878/2003 eingereichten Angebote für die Lieferung von geschältem Langkornreis B nach der Insel Réunion | 43 | |||
| Verordnung (EG) Nr. 2251/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem rundkörnigem Reis nach bestimmten Drittländern im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1875/2003 | 44 | |||
| Verordnung (EG) Nr. 2252/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem mittelkörnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1876/2003 nach bestimmten Drittländern | 45 | |||
| Verordnung (EG) Nr. 2253/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Festsetzung der Erzeugungserstattung für zur Konservenherstellung bestimmtes Olivenöl | 46 | |||
| Verordnung (EG) Nr. 2254/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Festsetzung des Weltmarktpreises für nicht entkörnte Baumwolle | 47 | |||
| * | Verordnung (EG) Nr. 2255/2003 der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Einstellung der Fischerei auf Seezunge durch Schiffe unter der Flagge Belgiens | 48 | ||
| * | Richtlinie 2003/117/EG des Rates vom 5. Dezember 2003 zur Änderung der Richtlinien 92/79/EWG und 92/80/EWG, um die Französische Republik zu ermächtigen, auf Korsika in den Verkehr gebrachte Tabakwaren weiterhin einem ermäßigten Verbrauchsteuersatz zu unterwerfen | 49 | ||
| * | Richtlinie 2003/120/EG der Kommission vom 5. Dezember 2003 zur Änderung der Richtlinie 90/496/EWG über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln (1) | 51 | ||
| II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | ||||
| Europäisches Parlament | ||||
| 2003/888/EC | ||||
| * | Beschluss des Europäischen Parlaments vom 6. November 2003 über die Entlastung des Direktors der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für das Haushaltsjahr 2001 | 52 | ||
| Entschließung des Europäischen Parlaments mit den Bemerkungen zu dem Beschluss über die Entlastung des Direktors der Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz für die Ausführung ihres Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2001 | 53 | |||
| 2003/889/EC | ||||
| * | Beschluss des Europäischen Parlaments vom 6. November 2003 über die Entlastung des Direktors der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für die Ausführung ihres Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2001 | 59 | ||
| Entschließung des Europäischen Parlaments mit den Bemerkungen zu dem Beschluss über die Entlastung des Direktors der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht für die Ausführung ihres Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2001 | 60 | |||
| 2003/890/EC | ||||
| * | Beschluss des Europäischen Parlaments vom 6. November 2003 über die Entlastung des Direktors des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union für die Ausführung seines Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2001 | 65 | ||
| Entschließung des Europäischen Parlaments mit den Bemerkungen zu dem Beschluss über die Entlastung des Direktors des Übersetzungszentrums für die Einrichtungen der Europäischen Union für die Ausführung seines Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2001 | 66 | |||
| 2003/891/EC | ||||
| * | Beschluss des Europäischen Parlaments vom 6. November 2003 über die Entlastung des Direktors der Europäischen Umweltagentur für die Ausführung ihres Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2001 | 71 | ||
| Entschließung des Europäischen Parlaments mit den Bemerkungen zu dem Beschluss über die Entlastung des Direktors der Europäischen Umweltagentur für die Ausführung ihres Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2001 | 72 | |||
| 2003/892/EC | ||||
| * | Beschluss des Europäischen Parlaments vom 6. November 2003 über die Entlastung des Direktors der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für die Ausführung ihres Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2001 | 78 | ||
| Entschließung des Europäischen Parlaments mit den Bemerkungen zu dem Beschluss über die Entlastung des Direktors der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für die Ausführung ihres Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2001 | 79 | |||
| Rat | ||||
| 2003/893/EC | ||||
| * | Beschluss des Rates vom 15. Dezember 2003 über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Ukraine | 84 | ||
| Kommission | ||||
| 2003/894/EC | ||||
| * | Entscheidung der Kommission vom 11. Dezember 2003 mit Verfahrensvorschriften für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen und -tests mit Vermehrungs- und Pflanzmaterial von Prunus Persica (L.) Batsch, Malus Mill. und Rubus idaeus L. gemäß der Richtlinie 92/34/EWG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4628) | 88 | ||
| 2003/895/EC | ||||
| * | Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Änderung der Entscheidung 2002/251/EG, um die Schutzmaßnahmen betreffend bestimmte Lieferungen von Geflügelfleisch aus Thailand aufzuheben (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4846) (1) | 92 | ||
| 2003/896/EC | ||||
| * | Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 2003 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, die vorläufigen Zulassungen für die neuen Wirkstoffe Thiacloprid, Thiamethoxam, Quinoxyfen, Flazasulfuron, Spodoptera exigua Kernpolyedervirus, Spinosad, Giocladium catenulatum, Pseudomonas chlororaphis und Indoxacarb zu verlängern (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 4851) (1) | 94 | ||
| In Anwendung von Titel V des Vertrages über die Europäische Union erlassene Rechtsakte | ||||
| 2003/897/CFSP | ||||
| * | Gemeinsame Strategie 2003/897/GASP des Europäischen Rates vom 12. Dezember 2003 zur Änderung der Gemeinsamen Strategie 1999/877/GASP für die Ukraine zwecks Verlängerung ihrer Geltungsdauer | 96 | ||
| (1) Text von Bedeutung für den EWR | ||||
| DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben. Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte. |