ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.C_2012.160.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 160

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

55. Jahrgang
6. Juni 2012

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2012/C 160/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Standpunkt der EU im Gemischten Ausschuss EU-USA für Zusammenarbeit im Zollbereich in Bezug auf die gegenseitige Anerkennung des Programms für zugelassene Wirtschaftsbeteiligte der Europäischen Union und des Programms „Customs-Trade Partnership Against Terrorism“ der Vereinigten Staaten von Amerika

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2012/C 160/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

8

2012/C 160/03

Mitteilung der Kommission über die Menge, die für den Teilzeitraum September 2012 im Rahmen bestimmter von der Europäischen Union für Erzeugnisse des Reissektors eröffneter Kontingente verfügbar ist

11

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2012/C 160/04

Euro-Wechselkurs

12

2012/C 160/05

Information der Kommission gemäß Artikel 11 der Richtlinie 98/34/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft — Statistiken über die im Jahr 2011 im Rahmen des Notifizierungsverfahren 98/34/EG notifizierten technischen Vorschriften

13

2012/C 160/06

Neue nationale Seite von Euro-Umlaufmünzen

18

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2012/C 160/07

Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung der geltenden Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China aufgrund der vom Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation im Streitfall EG/Verbindungselemente (DS 397) am 28. Juli 2011 erlassenen Empfehlungen und Entscheidungen

19

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2012/C 160/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6612 — Vitol/AtlasInvest/Petroplus Marketing) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

22

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2012/C 160/09

Bekanntmachung eines Antrags gemäß Artikel 30 der Richtlinie 2004/17/EG — Fristverlängerung — Antrag eines öffentlichen Auftraggebers

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE