ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.265.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 265

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
9. Oktober 2009


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

 

Verordnung (EG) Nr. 940/2009 der Kommission vom 8. Oktober 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

 

 

Verordnung (EG) Nr. 941/2009 der Kommission vom 8. Oktober 2009 zur Änderung der mit der Verordnung (EG) Nr. 877/2009 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2009/10

3

 

 

Verordnung (EG) Nr. 942/2009 der Kommission vom 8. Oktober 2009 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

5

 

 

Verordnung (EG) Nr. 943/2009 der Kommission vom 8. Oktober 2009 zur Festsetzung des Ausfuhrerstattungshöchstbetrags für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

7

 

 

Verordnung (EG) Nr. 944/2009 der Kommission vom 8. Oktober 2009 zur Festsetzung des Höchstankaufspreises für Magermilchpulver für die 3. Einzelausschreibung im Rahmen der Ausschreibung nach der Verordnung (EG) Nr. 733/2009

8

 

 

RICHTLINIEN

 

*

Richtlinie 2009/119/EG des Rates vom 14. September 2009 zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Mindestvorräte an Erdöl und/oder Erdölerzeugnissen zu halten

9

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

 

 

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

 

Rat

 

 

2009/741/EG

 

*

Beschluss des Rates vom 8. November 2005 über die Unterzeichnung und vorläufige Anwendung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Aserbaidschan über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

24

Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Aserbaidschan über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten

25

 

 

2009/742/EG

 

*

Beschluss Nr. 1/2009 des Kooperationsrates Europäische Union-Südafrika vom 16. September 2009 zur Änderung von Anhang IV und Anhang VI des Abkommens über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Südafrika andererseits betreffend bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse

34

 

 

2009/743/EG

 

*

Beschluss des Rates vom 24. September 2009 zur Ernennung eines italienischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen

38

 

 

2009/744/EG

 

*

Beschluss des Rates vom 24. September 2009 zur Ernennung eines irischen Mitglieds des Ausschusses der Regionen

39

 

 

2009/745/EG

 

*

Beschluss des Rates vom 24. September 2009 zur Ernennung von vier tschechischen Mitgliedern und sieben tschechischen Stellvertretern im Ausschuss der Regionen

40

 

 

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

 

 

IN ANWENDUNG VON TITEL VI DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

 

*

Erklärung der Niederlande betreffend Artikel 28 des Rahmenbeschlusses

41

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 680/2009 des Rates vom 27. Juli 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 423/2007 über restriktive Maßnahmen gegen Iran (ABl. L 197 vom 29.7.2009)

42

 

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1276/2008 der Kommission vom 17. Dezember 2008 über die Überwachung der Ausfuhr von Agrarprodukten, für die Ausfuhrerstattungen oder andere Beträge gezahlt werden, durch Warenkontrolle (ABl. L 339 vom 18.12.2008)

42

 

*

Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 256/2009 der Kommission vom 23. März 2009 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Azoxystrobin und Fludioxonil in oder auf bestimmten Erzeugnissen (ABl. L 81 vom 27.3.2009)

43

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.