ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.332.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 332

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
17. Dezember 2009

Inhalt

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

Kommission

2009/967/EG

*

Entscheidung der Kommission vom 30. November 2009 zur Festlegung der Umweltkriterien für die Vergabe des gemeinschaftlichen Umweltzeichens für textile Bodenbeläge (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 9523)  (1)

1

III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

IN ANWENDUNG VON TITEL VI DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

*

Beschluss 2009/968/JI des Rates vom 30. November 2009 zur Annahme der Vertraulichkeitsregeln für Europol-Informationen

17

IV   Sonstige Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

Gemeinsamer EWR-Ausschuss

*

Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 191/08/KOL vom 17. März 2008 über unbezahlte Arbeit in Forschung und Entwicklung (Norwegen)

23

V   Rechtsakte, die ab 1. Dezember 2009 in Anwendung des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Euratom-Vertrags erlassen wurden

VERÖFFENTLICHUNGSBEDÜRFTIGE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 1235/2009 der Kommission vom 16. Dezember 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

36

*

Verordnung (EU) Nr. 1236/2009 der Kommission vom 10. Dezember 2009 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen für den Zeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2011

38

*

Verordnung (EU) Nr. 1237/2009 der Kommission vom 11. Dezember 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Marrone di Caprese Michelangelo (g.U.))

46

*

Verordnung (EU) Nr. 1238/2009 der Kommission vom 11. Dezember 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Pomodorino del Piennolo del Vesuvio (g.U.))

48

*

Verordnung (EU) Nr. 1239/2009 der Kommission vom 15. Dezember 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Crudo di Cuneo (g.U.)]

50

*

Verordnung (EU) Nr. 1240/2009 der Kommission vom 16. Dezember 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2008 zur Festlegung der Interventionsorte für Getreide

52

*

Verordnung (EU) Nr. 1241/2009 der Kommission vom 16. Dezember 2009 über die Aufrechterhaltung und die Aktualisierung des Umfangs der vorherigen Überwachung von Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in bestimmten Drittländern

54

*

Verordnung (EU) Nr. 1242/2009 der Kommission vom 16. Dezember 2009 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Frachtkontrollsysteme mit Ursprung in der Volksrepublik China

60

Verordnung (EU) Nr. 1243/2009 der Kommission vom 16. Dezember 2009 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1231/2009 zur Festsetzung der ab dem 16. Dezember 2009 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

73

*

Beschluss 2009/969/GASP des Rates vom 15. Dezember 2009 zur Verlängerung der im Gemeinsamen Standpunkt 2006/276/GASP festgelegten restriktiven Maßnahmen gegen einzelne belarussische Amtsträger und zur Aufhebung des Gemeinsamen Standpunkts 2009/314/GASP

76

NICHT VERÖFFENTLICHUNGSBEDÜRFTIGE RECHTSAKTE

2009/970/EU

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Beschluss der Kommission vom 10. Dezember 2009 zur Änderung von Anlage 2A des Anhangs zum Beschluss 2007/65/EG im Hinblick auf den Zugang von Mitarbeitern externer Firmen zu den Kommissionsgebäuden

77

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Beschluss des Präsidenten der Europäischen Kommission vom 2. Dezember 2009 über die Unterzeichnung von Verordnungen, Richtlinien und Beschlüssen der Kommission, die an keinen bestimmten Adressaten gerichtet sind (K(2009) 9848)

78

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE