Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 143
34. Jahrgang
7. Juni 1991

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

*

Verordnung (EWG) Nr. 1534/91 des Rates vom 31. Mai 1991 über die Anwendung von Artikel 85 Absatz 3 des Vertrages auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen, Beschlüssen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen im Bereich der Versicherungswirtschaft

1

Verordnung (EWG) Nr. 1535/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

4

Verordnung (EWG) Nr. 1536/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Festsetzung der Prämien, die den Einfuhrabschöpfungen für Getreide, Mehl und Malz hinzugefügt werden

6

Verordnung (EWG) Nr. 1537/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Festsetzung der Mindestabschöpfungen bei der Einfuhr von Olivenöl sowie der Einfuhrabschöpfungen für andere Erzeugnisse des Olivenölsektors

8

*

Verordnung (EWG) Nr. 1538/91 der Kommission vom 5. Juni 1991 mit ausführlichen Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EWG) Nr. 1906/90 des Rates über bestimmte Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch

11

*

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1539/91 DER KOMMISSION vom 6. Juni 1991 zur Festsetzung der für das Wirtschaftsjahr 1991 auf Spanien und Portugal anwendbaren gemeinschaftlichen Angebotspreise für Tafeltrauben #

23

*

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1540/91 DER KOMMISSION vom 6. Juni 1991 zur Festsetzung der Referenzpreise für Tafeltrauben für das Wirtschaftsjahr 1991 #

25

Verordnung (EWG) Nr. 1541/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 über die vom 1. bis zum 3. Juni 1991 eingereichten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen für die Einfuhr von Weichweizen in Portugal

27

Verordnung (EWG) Nr. 1542/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen mit Ursprung in Israel

28

Verordnung (EWG) Nr. 1543/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen Zitronen mit Ursprung in Israel

30

*

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1544/91 DER KOMMISSION vom 6. Juni 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 641/86 mit Durchführungsbestimmungen zum ergänzenden Handelsmechanismus für die in Anhang XXII der Beitrittsakte aufgeführten, in Portugal eingeführten Erzeugnisse des Sektors Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse #

32

*

Verordnung (EWG) Nr. 1545/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Festlegung der genauen Bestimmungen zur Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 598/91 des Rates zur Lieferung von Schweinefleisch für die Bevölkerung der Sowjetunion

33

Verordnung (EWG) Nr. 1546/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker

38

Verordnung (EWG) Nr. 1547/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

40

Verordnung (EWG) Nr. 1548/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

44

Verordnung (EWG) Nr. 1549/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis

47

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

91/283/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 15. Mai 1991 über Anträge auf Erstattung von Antidumpingzöllen, die auf die Einfuhren bestimmter CD-Spieler mit Ursprung in Japan erhoben wurden (Amroh BV - Elektronica & Technische Produkten) (Nur der niederländische Text ist verbindlich)

51

91/284/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 15. Mai 1991 über Anträge auf Erstattung von Antidumpingzöllen, die auf die Einfuhren bestimmter CD-Spieler mit Ursprung in Japan erhoben wurden (P. I. A. Hi-Fi Vertriebs GmbH) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

54

91/285/EWG:

*

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 21. Mai 1991 zur Ermächtigung Frankreichs, eine innergemeinschaftliche Überwachung der Einfuhren bestimmter Textilwaren mit Ursprung in bestimmten Drittländern einzuführen (Nur der französische Text ist verbindlich) #

57

91/286/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 4. Juni 1991 zur Aufhebung der Entscheidung 85/594/EWG zur Ermächtigung Griechenlands, gemäß Artikel 108 Absatz 3 des EWG-Vertrags gewisse Schutzmaßnahmen zu treffen (Nur der griechische Text ist verbindlich)

58

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.