Amtsblatt
der Europäischen Union
ISSN 1725-2539

L 49
47. Jahrgang
19. Februar 2004
Ausgabe in deutscher SpracheRechtsvorschriften
InhaltI Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
*Entscheidung Nr. 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über ein System zur Überwachung der Treibhausgasemissionen in der Gemeinschaft und zur Umsetzung des Kyoto-Protokolls 1
Verordnung (EG) Nr. 281/2004 der Kommission vom 18. Februar 2004 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise 9
*Verordnung (EG) Nr. 282/2004 der Kommission vom 18. Februar 2004 zur Festlegung eines Dokuments für die Zollanmeldung und Veterinärkontrolle von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren (1) 11
*Verordnung (EG) Nr. 283/2004 der Kommission vom 18. Februar 2004 zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Verordnung (EG) Nr. 2597/1999 des Rates gegenüber den Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien eingeführten Ausgleichsmaßnahmen durch aus Brasilien und aus Israel versandte Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET), als Ursprungserzeugnisse Brasiliens oder Israels angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren 25
*Verordnung (EG) Nr. 284/2004 der Kommission vom 18. Februar 2004 zur Einleitung einer Untersuchung betreffend die mutmaßliche Umgehung der mit der Verordnung (EG) Nr. 1676/2001 des Rates gegenüber den Einfuhren von Folien aus Polyethylentherephthalat (PET) mit Ursprung in unter anderem Indien eingeführten Antidumpingmaßnahmen durch aus Brasilien und aus Israel versandte Einfuhren von Folien aus Polyethylentherephthalat (PET), ob als Ursprungserzeugnisse Brasiliens oder Israels angemeldet oder nicht, und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren 28
*Verordnung (EG) Nr. 285/2004 der Kommission vom 18. Februar 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1306/2003 hinsichtlich der Frist für die Übernahme des Alkohols 31
Verordnung (EG) Nr. 286/2004 der Kommission vom 18. Februar 2004 zur Festsetzung der im Sektor Reis geltenden Einfuhrzölle 32
Verordnung (EG) Nr. 287/2004 der Kommission vom 18. Februar 2004 zu den Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Reis und Bruchreis mit Vorausfestsetzungen der Erstattung 35
*Richtlinie 2004/3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 80/1268/EWG des Rates im Hinblick auf die Messung der Kohlendioxidemissionen und des Kraftstoffverbrauchs von Fahrzeugen der Klasse N1 (1) 36
II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte
Kommission
2004/146/EC
*Entscheidung der Kommission vom 12. Februar 2004 zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Ausweitung der Tilgungs- und Impfungspläne im Kreis Bad Kreuznach und der Beendigung der Impfungspläne im Bundesland Saarland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 337) (1) 42
2004/147/EC
*Entscheidung der Kommission vom 12. Februar 2004 über eine Finanzhilfe der Gemeinschaft für den Betrieb bestimmter gemeinschaftlicher Referenzlaboratorien im Bereich Tiergesundheit und lebende Tiere 2004 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 343) 44
2004/148/EC
*Entscheidung der Kommission vom 18. Februar 2004 zur vorläufigen Aufteilung der für die Maßnahmen gemäß den Artikeln 13 und 14 der Verordnung (EG) Nr. 2182/2002 verfügbaren Mittel des gemeinschaftlichen Tabakfonds unter den Mitgliedstaaten für das Jahr 2004 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 493) 47
(1) Text von Bedeutung für den EWR
DE
Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.