ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 318

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

58. Jahrgang
4. Dezember 2015

Inhalt

I   Gesetzgebungsakte

Seite

BESCHLÜSSE

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Beschluss (EU) 2015/2240 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 zur Einrichtung eines Programms über Interoperabilitätslösungen und gemeinsame Rahmen für europäische öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger (Programm ISA2) als Mittel zur Modernisierung des öffentlichen Sektors ( 1 )

1

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

VERORDNUNGEN

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Verordnung (EU) 2015/2241 der Kommission vom 1. Dezember 2015 über ein Fangverbot für Makrele in den Gebieten VIIIc, IX und X sowie den Unionsgewässern von CECAF 34.1.1 für Schiffe unter der Flagge Portugals

17

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Verordnung (EU) 2015/2242 der Kommission vom 1. Dezember 2015 über ein Fangverbot für Gabeldorsch in den Unionsgewässern und den internationalen Gewässern der Gebiete V, VI und VII für Schiffe unter der Flagge Spaniens

19

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Verordnung (EU) 2015/2243 der Kommission vom 1. Dezember 2015 über ein Fangverbot für Rochen in den Unionsgewässern der Gebiete VIa, VIb, VIIa-c und VIIe-k für Schiffe unter der Flagge Belgiens

21

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/2244 der Kommission vom 3. Dezember 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 in Bezug auf die Auslösungsschwellen für die Zusatzzölle für bestimmtes Obst und Gemüse

23

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/2245 der Kommission vom 3. Dezember 2015 zur 239. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen

26

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/2246 der Kommission vom 3. Dezember 2015 zu detaillierten Bestimmungen über das für das Register europäischer politischer Parteien und europäischer politischer Stiftungen anwendbare Registrierungsnummersystem und die in Standardauszügen aus dem Register bereitgestellten Informationen

28

Durchführungsverordnung (EU) 2015/2247 der Kommission vom 3. Dezember 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

34

BESCHLÜSSE

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Beschluss (EU) 2015/2248 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Oktober 2015 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für haushaltspolitische Sofortmaßnahmen im Rahmen der Europäischen Migrationsagenda

36

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Beschluss (GASP) 2015/2249 des Rates vom 3. Dezember 2015 zur Änderung des Beschlusses 2014/486/GASP über die Beratende Mission der Europäischen Union für eine Reform des zivilen Sicherheitssektors in der Ukraine (EUAM Ukraine)

38

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Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2250 der Kommission vom 26. November 2015 zur Bestätigung oder Änderung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für die Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen für das Kalenderjahr 2014 gemäß der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 8346)

39

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Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2251 der Kommission vom 26. November 2015 zur Bestätigung oder Änderung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen für Hersteller von Personenkraftwagen für das Kalenderjahr 2014 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 8348)

53

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE