20.12.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 345/96

(1)

Im Einklang mit der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 muss die Kommission jedes Jahr für jeden Hersteller von leichten Nutzfahrzeugen in der Europäischen Union die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen berechnen. Auf der Grundlage dieser Berechnung stellt die Kommission fest, ob die Hersteller und Emissionsgemeinschaften ihre Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen beachtet haben.

(2)

Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 werden die durchschnittlichen spezifischen Emissionen der Hersteller für das Jahr 2015 gemäß Absatz 3 dieses Artikels berechnet, wobei 75 % der in dem Jahr neu zugelassenen Fahrzeuge der Hersteller berücksichtigt werden.

(3)

Die genauen Daten, die für die Berechnung der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen heranzuziehen sind, beruhen auf den in den Mitgliedstaaten im vorangegangenen Kalenderjahr zugelassenen neuen leichten Nutzfahrzeugen. Erfolgt die Typgenehmigung von leichten Nutzfahrzeugen in einem Mehrstufenverfahren, so ist der Hersteller des Basisfahrzeugs für die CO2-Emissionen des vervollständigten Fahrzeugs verantwortlich.

(4)

Alle Mitgliedstaaten übermittelten der Kommission die Werte für 2015 im Einklang mit Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011. Stellte die Kommission bei der Überprüfung der Daten fest, dass bestimmte Daten fehlten oder offensichtlich falsch waren, so setzte sie sich mit den betreffenden Mitgliedstaaten in Verbindung und nahm vorbehaltlich der Zustimmung dieser Mitgliedstaaten eine entsprechende Anpassung oder Vervollständigung der Daten vor. Konnte mit einem Mitgliedstaat keine Einigung erzielt werden, wurden die vorläufigen Daten dieses Mitgliedstaats nicht angepasst.

(5)

Am 17. Mai 2016 veröffentlichte die Kommission die vorläufigen Daten und teilte 60 Herstellern die vorläufige Berechnung ihrer durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen im Jahr 2015 und ihrer Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen mit. Die Hersteller wurden gebeten, die Daten zu überprüfen und der Kommission innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Mitteilung etwaige Fehler zu melden. 21 Hersteller teilten Fehler mit.

(6)

Im Fall der übrigen 39 Hersteller, die keine Fehler in den Datensätzen mitgeteilt oder nicht geantwortet haben, sollten die vorläufigen Daten und die vorläufigen Berechnungen der durchschnittlichen spezifischen Emissionen und der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen bestätigt werden.

(7)

Die Kommission hat die von den Herstellern mitgeteilten Fehler und die Gründe für ihre Berichtigung überprüft und den Datensatz bestätigt oder angepasst.

(8)

Im Fall von Aufzeichnungen ohne entsprechende Fahrzeug-Identifizierungsnummern, bei denen Identifikationsparameter wie Typ, Variante, Version oder Typgenehmigungsnummer fehlten oder falsch waren, sollte der Umstand berücksichtigt werden, dass die Hersteller diese Aufzeichnungen nicht überprüfen oder berichtigen können. Daher sollte für diese Aufzeichnungen eine Fehlermarge für die CO2-Emissionen und die Masse gelten.

(9)

Die Fehlermarge sollte berechnet werden als die Differenz zwischen dem Abstand zum vorgegebenen Ziel für die spezifischen Emissionen (ausgedrückt als die durchschnittlichen Emissionen abzüglich der Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen), wobei die Zulassungen, die von den Herstellern nicht überprüft werden können, in die Berechnung einmal einbezogen und einmal nicht einbezogen werden. Ungeachtet dessen, ob diese Differenz positiv oder negativ ist, sollte die Fehlermarge den Abstand zur Zielvorgabe für den Hersteller stets verringern.

(10)

Gemäß Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 510/2011 sollte gelten, dass ein Hersteller die Zielvorgabe für seine spezifischen Emissionen gemäß Artikel 4 der Verordnung erfüllt, wenn die in diesem Beschluss angegebenen durchschnittlichen Emissionen geringer sind als der Zielwert der spezifischen Emissionen (ausgedrückt als negativer Abstand zum Zielwert). Übersteigen die durchschnittlichen Emissionen die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen, so ist eine Abgabe wegen Emissionsüberschreitung zu erheben, sofern der betreffende Hersteller nicht von dieser Zielvorgabe ausgenommen ist oder einer Emissionsgemeinschaft angehört, die die Zielvorgabe für ihre spezifischen Emissionen erfüllt.

(11)

Am 3. November 2015 gab der Volkswagen-Konzern eine Erklärung ab, nach der bei der Ermittlung der CO2-Werte im Rahmen der Typgenehmigung einiger Fahrzeuge Unregelmäßigkeiten festgestellt worden waren. Auch wenn dieser Fall eingehend untersucht wurde, ist die Kommission dennoch der Meinung, dass weiterer Klärungsbedarf seitens der Volkswagen-Emissionsgemeinschaft als Ganze besteht und dass die zuständigen nationalen Typgenehmigungsbehörden bestätigen müssen, dass keine derartigen Unregelmäßigkeiten aufgetreten sind. Infolgedessen können die Werte für die Volkswagen-Emissionsgemeinschaft und ihre Mitglieder (Audi AG, Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG, Quattro GmbH, Seat S.A., Skoda Auto A.S. und Volkswagen AG) nicht bestätigt oder geändert werden.

(12)

Die Kommission behält sich das Recht vor, die mit diesem Beschluss bestätigte oder geänderte Leistung eines Herstellers zu korrigieren, wenn die zuständigen nationalen Behörden bestätigen, dass Unregelmäßigkeiten bei den CO2-Emissionswerten aufgetreten sind, anhand deren ermittelt wurde, ob der Hersteller die Zielvorgabe für die spezifischen Emissionen einhält.

(13)

Die vorläufige Berechnung der durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen der im Jahr 2015 zugelassenen neuen leichten Nutzfahrzeuge, die Zielvorgaben für die spezifischen Emissionen und die Differenz zwischen diesen beiden Werten sollten entsprechend bestätigt oder angepasst werden —

1.

2.

3.

4.

AVTOVAZ JSC

in der EU vertreten durch:

5.

6.

7.

8.

FCA US LLC

in der EU vertreten durch:

9.

10.

11.

12.

13.

DFSK MOTOR CO., LTD.

in der EU vertreten durch:

14.

15.

16.

Ford Motor Company of Australia Ltd.

in der EU vertreten durch:

17.

18.

19.

Fuji Heavy Industries Ltd.

in der EU vertreten durch:

20.

Mitsubishi Fuso Truck & Bus Corporation

in der EU vertreten durch:

21.

Mitsubishi Fuso Truck Europe SA

in der EU vertreten durch:

22.

23.

24.

GAC Gonow Auto Co., Ltd.

in der EU vertreten durch:

25.

Great Wall Motor Company Ltd.

in der EU vertreten durch:

26.

Honda Motor Co., Ltd.

in der EU vertreten durch:

27.

28.

Hyundai Motor Company

in der EU vertreten durch:

29.

Hyundai Assan Otomotiv Sanayi Ve Ticaret A.S.

in der EU vertreten durch:

30.

31.

Isuzu Motors Limited

in der EU vertreten durch:

32.

33.

34.

KIA Motors Corporation

in der EU vertreten durch:

35.

36.

37.

38.

Mahindra & Mahindra Ltd.

in der EU vertreten durch:

39.

Mazda Motor Corporation

in der EU vertreten durch:

40.

M.F.T.B.C.

in der EU vertreten durch:

41.

Mitsubishi Motors Corporation MMC

in der EU vertreten durch:

42.

Mitsubishi Motors Thailand Co., Ltd. MMTh

in der EU vertreten durch:

43.

Nissan International SA

in der EU vertreten durch:

44.

45.

46.

47.

48.

SAIC MAXUS Automotive Co. Ltd. (SAIC Motor Commercial Vehicle Co. Ltd.)

in der EU vertreten durch:

49.

SsangYong Motor Company

in der EU vertreten durch:

50.

51.

Suzuki Motor Corporation

in der EU vertreten durch:

52.

Tata Motors Limited

in der EU vertreten durch:

53.

54.

55.

56.

57.

58.

59.

60.

61.

62.