ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 173

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang
31. Mai 2017

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

523. Plenartagung des EWSA vom 22./23. Februar 2017

2017/C 173/01

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Hochwertige Bildung für alle“ (Sondierungsstellungnahme)

1

2017/C 173/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Halbzeitbewertung des LIFE-Programms“ (Sondierungsstellungnahme)

7

2017/C 173/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Wirksamkeit von aus dem ESF und FEAD finanzierten Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung durch die Zivilgesellschaft im Rahmen der Umsetzung der Strategie Europa 2020“ (Initiativstellungnahme)

15

2017/C 173/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Rolle der Landwirtschaft in multilateralen, bilateralen und regionalen Handelsverhandlungen im Lichte der WTO-Ministerkonferenz von Nairobi“ (Initiativstellungnahme)

20

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

523. Plenartagung des EWSA vom 22./23. Februar 2017

2017/C 173/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über Verfahren zur Beilegung von Doppelbesteuerungsstreitigkeiten in der Europäischen Union“(COM(2016) 686 final — 2016/0338 (CNS))

29

2017/C 173/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Empfehlung für eine Empfehlung des Rates zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets“(COM(2016) 726 final) und zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Hin zu einem positiven fiskalischen Kurs für das Euro-Währungsgebiet“(COM(2016) 727 final)

33

2017/C 173/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 im Hinblick auf spezifische Maßnahmen zur Bereitstellung zusätzlicher Unterstützung für von Naturkatastrophen betroffene Mitgliedstaaten“(COM(2016) 778 final — 2016/0384 (COD))

38

2017/C 173/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf den Rang unbesicherter Schuldtitel in der Insolvenzrangfolge“(COM(2016) 853 final — 2016/0363 (COD))

41

2017/C 173/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine neue europäische Agenda für Kompetenzen — Humankapital, Beschäftigungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit gemeinsam stärken“(COM(2016) 381 final),„Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Einführung einer Kompetenzgarantie“(COM(2016) 382 final — 2016/0179 (NLE)),„Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über den Europäischen Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen und zur Aufhebung der Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 zur Einrichtung des Europäischen Qualifikationsrahmens für lebenslanges Lernen“(COM(2016) 383 final — 2016/0180 (NLE)),„Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über einen gemeinsamen Rahmen für die Bereitstellung besserer Dienste für Kompetenzen und Qualifikationen (Europass) und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 2241/2004/EG“(COM(2016) 625 final — 2016/0304 (COD)),„Verbesserung der Qualifikationen von Erwerbstätigen auf dem Arbeitsmarkt“ (Sondierungsstellungnahme (maltesischer Ratsvorsitz))

45

2017/C 173/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Eine europäische Strategie für emissionsarme Mobilität“(COM(2016) 501 final)

55

2017/C 173/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Einrichtung der EFSD-Garantie und des EFSD-Garantiefonds“(COM(2016) 586 final)

62

2017/C 173/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Neuer Partnerschaftsrahmen für die Zusammenarbeit mit Drittländern im Kontext der Europäischen Migrationsagenda“(COM(2016) 385 final)

66

2017/C 173/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank — Jahreswachstumsbericht 2017“(COM(2016) 725 final)

73

2017/C 173/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 87/217/EWG des Rates, der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinie 2009/31/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinie 86/278/EWG des Rates und der Richtlinie 94/63/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Verfahrensvorschriften auf dem Gebiet der Umweltberichterstattung und zur Aufhebung der Richtlinie 91/692/EWG des Rates“[COM(2016) 789 final — 2016/0394 COD]

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