ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.304.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 304

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
20. November 2010

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Mitteilung über das Inkrafttreten des Abkommens zur Verlängerung des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Republik Indien

1

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1064/2010 des Rates vom 17. November 2010 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumping- und der Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Folien aus Polyethylenterephthalat (PET) mit Ursprung in Indien

2

*

Verordnung (EU) Nr. 1065/2010 der Kommission vom 19. November 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

7

*

Verordnung (EU) Nr. 1066/2010 der Kommission vom 19. November 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

9

*

Verordnung (EU) Nr. 1067/2010 der Kommission vom 19. November 2010 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

11

Verordnung (EU) Nr. 1068/2010 der Kommission vom 19. November 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

14

Verordnung (EU) Nr. 1069/2010 der Kommission vom 19. November 2010 zur Änderung der mit der Verordnung (EU) Nr. 867/2010 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2010/11

16

RICHTLINIEN

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Richtlinie 2010/79/EU der Kommission vom 19. November 2010 zur Anpassung des Anhangs III der Richtlinie 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen an den technischen Fortschritt

18

BESCHLÜSSE

2010/696/EU

*

Beschluss des Rates vom 17. November 2010 zur Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs

20

RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

*

Regelung Nr. 29 der UN-Wirtschaftskommission für Europa (UN/ECE) — Einheitliche Bedingungen für die Genehmigung der Fahrzeuge hinsichtlich des Schutzes von Insassen des Fahrerhauses von Nutzfahrzeugen

21

INTERINSTITUTIONELLE VEREINBARUNGEN

*

Rahmenvereinbarung über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission

47

DE