Amtsblatt |
Ausgabe in deutscher Sprache | Rechtsvorschriften | |||
Inhalt | I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | |||
* | Verordnung (EURATOM, EG) Nr. 1279/96 des Rates vom 25. Juni 1996 über die Unterstützung der Neuen Unabhängigen Staaten und der Mongolei bei ihren Bemühungen um Gesundung und Neubelebung ihrer Wirtschaft | |||
VERORDNUNG (EG) Nr. 1280/96 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand | ||||
VERORDNUNG (EG) Nr. 1281/96 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1996 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 durchgeführte 46. Teilausschreibung | ||||
VERORDNUNG (EG) Nr. 1282/96 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1996 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor | ||||
VERORDNUNG (EG) Nr. 1283/96 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1996 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls | ||||
* | Verordnung (EG) Nr. 1284/96 der Kommission vom 3. Juli 1996 zur Einleitung einer Überprüfung der Verordnung (EWG) Nr. 830/92 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Polyestergarne (Spinnfasern) mit Ursprung unter anderem in der Türkei, zur Aufhebung des Zolls auf die Einfuhren eines Ausführers in der Türkei und zur zollamtlichen Erlassung dieser Einfuhren | |||
* | Verordnung (EG) Nr. 1285/96 der Kommission vom 3. Juli 1996 zur Einleitung einer Überprüfung der Verordnung (EWG) Nr. 54/93 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren synthetischer Polyesterspinnfasern mit Ursprung u. a. in Indien, zur Aufhebung des Zolls auf die Einfuhren eines Ausführers in Indien und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren | |||
* | Verordnung (EG) Nr. 1286/96 der Kommission vom 3. Juli 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1066/95 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 2075/92 des Rates betreffend die Quotenregelung im Rohtabaksektor für die Ernten 1995, 1996 und 1997 | |||
* | Verordnung (EG) Nr. 1287/96 der Kommission vom 3. Juli 1996 zur Abweichung von Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 3149/92 mit Durchführungsbestimmungen für die Lieferung von Nahrungsmitteln aus Interventionsbeständen zur Verteilung an Bedürftige in der Gemeinschaft hinsichtlich der zeitlichen Planung 1996 | |||
* | Verordnung (EG) Nr. 1288/96 der Kommission vom 3. Juli 1996 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 917/96 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2883/94 mit der Bedarfsvorausschätzung für die Kanarischen Inseln für die landwirtschaftlichen Erzeugnisse, die unter die Sonderregelung gemäß den Artikeln 2 bis 5 der Verordnung (EWG) Nr. 1601/92 des Rates fallen | |||
* | Verordnung (EG) Nr. 1289/96 der Kommission vom 3. Juli 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2179/92 mit Durchführungsbestimmungen zu den bei der Einfuhr von Tabak auf den Kanarischen Inseln anzuwendenden Sondermaßnahmen | |||
VERORDNUNG (EG) Nr. 1290/96 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1996 zur Festsetzung der im Sektor Reis geltenden Einfuhrzölle | ||||
VERORDNUNG (EG) Nr. 1291/96 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise | ||||
II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte | ||||
Rat | ||||
96/402/EG: | ||||
* | Entscheidung des Rates vom 25. Juni 1996 zur Ermächtigung der Bundesrepublik Deutschland, mit der Republik Polen ein Abkommen zu schließen, das Abweichungen von den Artikeln 2 und 3 der Richtlinie 77/388/EWG des Rates zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern enthält | |||
Kommission | ||||
96/403/EG: | ||||
* | Entscheidung der Kommission vom 21. Juni 1996 zur Änderung der Entscheidung 93/411/EWG zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, für Erdbeerpflanzen (Fragaria L.), zum Anpflanzen bestimmt, außer Samen, mit Ursprung in Argentinien, Ausnahmen von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG des Rates zuzulassen | |||
96/404/EG: | ||||
* | Entscheidung der Kommission vom 21. Juni 1996 zur Aufhebung der Entscheidung 91/56/EWG über bestimmte Schutzmaßnahmen gegen die infektiöse Pleuropneumonie der Rinder in Italien (1) | |||
96/405/EG: | ||||
* | Entscheidung der Kommission vom 21. Juni 1996 zur Änderung des Anhangs I Kapitel 7 der Richtlinie 92/118/EWG des Rates über die tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen für den Handel mit Erzeugnissen tierischen Ursprungs in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Kapitel I der Richtlinie 89/662/EWG und — in bezug auf Krankheitserreger — der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1) | |||
Berichtigungen | ||||
* | Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 658/96 der Kommission vom 9. April 1996 über die Voraussetzungen für die Ausgleichszahlungen im Rahmen der Stützungsregelung für Erzeuger bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 91 vom 12. April 1996) | |||
* | Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1157/96 der Kommission vom 26. Juni 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1371/95 mit Durchführungsbestimmungen für Ausfuhrlizenzen im Sektor Eier | |||
(1) | Text von Bedeutung für den EWR | |||
DE | Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben. |