ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 250

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

60. Jahrgang
28. September 2017

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

*

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1758 der Kommission vom 27. September 2017 zur Festlegung von Form und Inhalt der der Kommission im Rahmen des Rechnungsabschlusses des EGFL und des ELER sowie zwecks Beobachtung und Prognose vorzulegenden Buchführungsdaten

1

*

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1759 der Kommission vom 27. September 2017 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Bariumcarbonat mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates

34

Durchführungsverordnung (EU) 2017/1760 der Kommission vom 27. September 2017 zur Erteilung von Einfuhrlizenzen für Reis im Rahmen der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1273/2011 für den Teilzeitraum vom September 2017 eröffneten Zollkontingente

52

BESCHLÜSSE

*

Beschluss (EU, Euratom) 2017/1761 des Rates vom 25. September 2017 zur Ernennung eines von der Italienischen Republik vorgeschlagenen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

55

*

Beschluss (EU) 2017/1762 des Rates vom 25. September 2017 zur Ernennung von zwei von Rumänien vorgeschlagenen Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

56

*

Beschluss (EU) 2017/1763 des Rates vom 25. September 2017 zur Ernennung eines von der Republik Litauen vorgeschlagenen Mitglieds und eines von der Republik Litauen vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

57

*

Beschluss (EU) 2017/1764 des Rates vom 25. September 2017 zur Ernennung eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

58

*

Beschluss (EU) 2017/1765 des Rates vom 25. September 2017 zur Ernennung von zwei vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen Mitgliedern und zwei vom Königreich der Niederlande vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

59

*

Beschluss (EU) 2017/1766 des Rates vom 25. September 2017 über den im Namen der Europäischen Union im durch das Interimsabkommen zur Festlegung eines Rahmens für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen den Staaten des östlichen und des südlichen Afrika einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingesetzten WPA-Ausschuss betreffend den Beitritt der Republik Kroatien zur Europäischen Union und die Änderungen der Liste der mit der Europäischen Union assoziierten Länder und Gebiete zu vertretenden Standpunkt

61

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1767 des Rates vom 25. September 2017 zur Ermächtigung des Vereinigten Königreichs, auf Kraftstoffe, die auf den Inseln der Inneren und Äußeren Hebriden, den Northern Isles, den Inseln im Clyde und den Scilly-Inseln verbraucht werden, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG ermäßigte Steuerbeträge anzuwenden

69

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1768 des Rates vom 25. September 2017 zur Ermächtigung der Republik Kroatien, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sondermaßnahme einzuführen

71

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1769 des Rates vom 25. September 2017 zur Ermächtigung der Republik Polen, ein Abkommen mit der Ukraine in Bezug auf die Instandhaltung von Straßenbrücken an der polnisch-ukrainischen Grenze abzuschließen, das von Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe d und Artikel 5 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Bestimmungen enthält

73

Berichtigungen

*

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/590 der Kommission vom 28. Juli 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Meldung von Geschäften an die zuständigen Behörden ( ABl. L 87 vom 31.3.2017 )

76

DE